Prozesskostenbeihilfe! Zurückzahlen??

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Beitrag von babynova2008 15.01.09 - 22:09 Uhr

Hallo habe heute ein schreiben bekommen wo ich unser einkommen etc angeben soll!! Es ist so das ich Prozesskostenbeihilfe beatragt habe als wir noch nicht verheiratet waren! Nun sind wir verheiratet, wird das mit angerechnet??
Oder zählt nur das was ich an einkommen hab?? gehe nämlich auf 400 euro arbeiten!!


LG

Beitrag von libertas 16.01.09 - 01:44 Uhr

Hallo,
hier einmal die lange Version mit Erklärungen:
Für die Berechnung wird Dein Einkommen als Grundlage genommen.Normalerweise bestünde für Deinen Ehemann ein Freibetrag, um den Dein Einkommen "runtergerechnet" wird. Wenn er sich selbst unterhalten kann, durch eigenes Einkommen, entfällt dieser Freibetrag.
Bei allen weiteren abzusetzenden Kosten, die normalerweise gesamt für Dich in Rechnung gebracht würden (zB Miete etc), wird Dir nur die Hälfte zugestanden, da man damit rechnet, dass Dein Mann (sofern er eigenes Einkommen hat) ebenfalls die Hälfte trägt.
Aber bei Deinem Einkommen --wenn Du hier nix vergessen hast--wage ich mal zu behaupten, dass Du keine Raten zahlen musst.
Es wird halt gerichtlich überprüft, weil es in §120 IV ZPO so vorgesehen ist. Die Prozesskostenhilfe war ja kein Geschenk sondern sollte im Idealfall bei Verbesserung der Vermögensverhältnisse zurückgezahlt werden.
Es gab aber auch schon Entscheidungen, in denen bei großen Einkommensunterschieden quasi der Unterhaltsanspruch der Ehefrau angerechnet wurde.
Beispiel: Die PKH-Berechtigte gibt an, dass sie nicht arbeitet, ihr Mann verdient 7.000€
Dagegen kann man natürlich auch Rechtsmittel einlegen.

Lange Rede, kurzer Sinn:
Im Normalfall wird das Einkommen Deines Mannes nicht miteinberechnet. Wenn er Einkommen hat, werden Dir die Ausgaben nur höchstens zur Häfte angerechnet.Bei Deinem geringen Einkommen wirst Du momentan nichts zurückzahlen müssen, es sei denn Du hast anderes Vermögen angehäuft.

Nebenbei:
Auch, wenn Du soviel Geld verdienen würdest, dass Du die PKH in Raten zurückzahlen könntest, ist das kein Grund zur Panik.
Bei der Berechnung der Ratenhöhe werden nicht nur Deine Einnahmen berücksichtigt sondern auch die Ausgaben, dazu noch Freibeträge für Dich selbst und Unterhaltspflichtige, etc pp.
Die Rückzahlung soll ja keine Strafe sein, sondern nur in dem Umfang geleistet werden, wie es mit dem Einkommen und den Ausgaben auch vereinbar ist.
Und wenn sich während der Ratenzahlung die Vermögensverhältnisse verändern (schlechter bezahlter Job, Arbeitslosigkeit) kann die Rate entsprechend verringert oder sogar aufgehoben werden.
Also keine Panik!

LG#blume

Beitrag von mnj74 16.01.09 - 07:53 Uhr

Hallo ich denke ich kann dir helfen, ich war nämlich auch mal in dieser Situation.
Mein ex hatte mich verklagt auf ca 6000 Euro. Ich habe auch PKH beantragt und bekommen. Alle 2 Jahre kommt dieses Schreiben wegen dem Einkommen.
Mittlerweile bin ich verheiratet. Dieses Einkommen von meinem Mann zählt überhaupt nicht mit rein!!

Du musst Miete, Strom etc. durch 2 teilen und dann den Betrag bei dir und bei deinem Mann eintragen.

Falls du Kids hast trage Kita oder ähnliches bei dir ein.

Wenn du Fragen hast meld dich ruhig.

Conny