Geringeres ALG 1 korrekt?

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Beitrag von sunny1904 - 13.08.10 - 23:20 Uhr

Hallo!

Bin während meiner Elternzeit arbeitslos geworden (Betriebsschließung) und bin jetzt vom Arbeitsamt informiert worden, wie hoch mein Arbeitslosengeld ist. Die haben ein geringeres Einkommen veranschlagt, weil ich die letzten 150 Tage nicht arbeiten darf!!

Ist das okay???

Hab ja auch schließlich 8 Jahre lang von meinem höheren Einkommen die Steuern bezahlt, warum werd ich dann einfach runtergestuft???

ARGH:-[:-[:-[

Beitrag von windsbraut69 - 14.08.10 - 08:39 Uhr

Ja, das wird so gehandhabt:

http://dejure.org/gesetze/SGB_III/130.html

LG

Beitrag von susannea - 14.08.10 - 09:20 Uhr

Ich verstehe deine Frage nicht.
Warum darfst du die letzten 150 nicht arbeiten (schließt sich ja schon gegenseitig aus mit der Zeitform).

Wenn du fragen willst, ob es ok ist, dass sie ein fiktives Einkommen zu Grunde legen, ist das ok. Wobei auch dagegen Klagen laufen!
Wenn sie deines herabgesetzt haben ist dies nicht ok!

Beitrag von sunny1904 - 14.08.10 - 11:14 Uhr

Sorry, statt darf wollte ich war schreiben....Weil ich die letzten 150 Tage nicht arbeiten war

Beitrag von susannea - 14.08.10 - 11:40 Uhr

Dann ist das momentan koreekt, aber Klagen dagegen laufen!
Also zumidnest wenn ein fiktives Einkommen genommen wird!

Beitrag von landmaus - 14.08.10 - 12:20 Uhr

Hallo,

das BSG hat bereits im Mai 2005 entschieden, dass die Regelung rechtmäßig ist.

http://juris.bundessozialgericht.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bsg&Art=en&sid=0b2bece8d9744335693e1b814c905b14&nr=10605&pos=5&anz=12

Dann gibt es noch eine abweisende Entscheidung des Bundesverfassungsgericht in einem Normenkontrollverfahren aus März 2010. Hier wird zwar die eigentliche Rechtsfrage nicht entscheiden, aber die Begründung ost dennoch deutlich. Verfassungsrechtliche Bedenken sind daher kaum mehr zu begründen.

http://www.bverfg.de/entscheidungen/lk20100310_1bvl001107.html?Suchbegriff=fiktive+bemessung

Von anhängigen Klagen kann man daher eigentlich nicht mehr sprechen.

Liebe Grüße

Beitrag von susannea - 14.08.10 - 12:40 Uhr

Im Mai 2005 war sicher nichts entschieden.

Ich kenne nur aus dem letzten Jahr offene Verfahren, bisher keine Entscheidung dazu, aber wenn dem so sein sollte, ist es ja gut.

Momentan ist es ja sowieso rechtmäßig!

Beitrag von landmaus - 15.08.10 - 15:02 Uhr

Ah, ein Tippi. Wie Du dem Link entnehmen kannst, ist die Entscheidung vom Mai 2008.

Beitrag von everybodysdarling - 14.08.10 - 12:37 Uhr

Mit deinen Steuern hat das ja auch nichts zu tun, sondern mit deiner Versicherung gegen Arbeitslosigkeit ;-)
Nur mal so am Rande...