Unterhalt

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Forum: Schwangerschaft

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Beitrag von alina848 12.04.11 - 15:44 Uhr

Hallo ihr lieben..

ich bin in der 15 woche schwanger.. und ich beziehe momentan arbeitslosengeld 2.. jetzt hat die Arge meinen Freund einen bescheid geschickt das er für mich (nicht für das kind) unterhalt zahlen muss.. weiß jemand warum??
wäre lieb wenn mir jemand antworten würde

lg Alina

Beitrag von sunmik 12.04.11 - 15:49 Uhr

wohnt ihr zusammen?

Beitrag von alina848 12.04.11 - 16:00 Uhr

nein wir wohnen nicht zusammen noch nihct wir haben vor in den nächsten 2 bis 3 monaten zusammen zuziehen

Beitrag von tinibieni82 12.04.11 - 16:04 Uhr

wenn ihr getrennte wohnungen habt dann ist er nicht verpflichtet für dich aufzukommen!!!!das ändert sich sobald ihr offziell zusammen wohnt!

lg tini

hab das alles selber durch..

Beitrag von alina848 12.04.11 - 16:08 Uhr

aber die arge weiß das wir getrennt leben.. die verlangen das er ab juli mir geld zahlt..kann man da jetzt widerspruch einreichen?

Beitrag von tinibieni82 12.04.11 - 17:44 Uhr

du musst den sagen das ihr nicht zusammen seit.

die müssen wissen das du ledig bist.

um gottes willen nicht sagen das du einen festen partner hast und von dem das kind kriegst und ihr auch noch zusammen ziehen wollt.

lg tini

Beitrag von sunmik 12.04.11 - 16:06 Uhr

dann ist das alles ganz normal.
das amt denkt halt, dass er wenn ihr zusammen wohnen würdet, er auch für dich sorgen müsste. deswegen wird ja das geld vom partner bei der beantragung von arbeitslosengeld mit einberechnet. das amt will halt so wenig wie möglich zahlen und da er dir ein kind gemacht hat und ihr zusammen seid, verlangen die daher unterhalt, so lange er ne bei euch wohnt.
so sind die eben.
aber hat er ne vaterschaftsanerkennung unterschrieben?

Beitrag von alina848 12.04.11 - 16:11 Uhr

nein noch nicht ich bin ja erst im vierten monat.. die können doch dann gar nichts machen oder?

Beitrag von rachel07 12.04.11 - 15:49 Uhr

Hallo!
Ich vermute, dass er für das Kind nicht aufkommen muss, weil es noch nicht geboren ist.

LG

Beitrag von alina848 12.04.11 - 16:01 Uhr

also in dem wisch steht das er für mich aufkommen muss..wir sind nicht verheiratet und wohnen auch nicht zusammen

Beitrag von eymama 12.04.11 - 16:04 Uhr

Eheähnliche Gemeinschaft besteht nur, wenn ihr zusammen wohnt etc.

Ich würd da gar nichts machen.
Bzw. denen einen schönen Brief schreiben.

Er muss für dich gar nicht aufkommen, ihr seit "nur" ein Paar, aber wohnt weder zusammen noch seit ihr verheiratet.

Beitrag von eisblume84 12.04.11 - 16:00 Uhr

Ich vermute mal jetzt das er ein festes Gehalt hat und deswegen für dich aufkommen muss. Eheähnlichegemeinschaft. Sobal das Kind da ist, muss er dann für euch alle aufkommen.

LG

Beitrag von ruby26 12.04.11 - 16:02 Uhr

Hallo,

dabei handelt es sich um Unterhalt für Dich nach § 1615 l BGB (Unterhaltsanspruch der Mutter aus Anlass der Geburt). Aber eigentlich beginnt der UH-Anspruch erst 6 Wochen vor dem ET!

Unter Ausnahmen beginnt die UH-Pflicht frühestens 4 Monate vor der Geburt, also ab Beginn 7. Monat (25. SSW).

Am besten Dein Freund fragt nach auf welcher Gesetzesgrundlage die Unterhaltsforderung der ARGE besteht und wie die ARGE jetzt schon auf eine UH-Pflicht kommt.

Ansonsten einen Beratungstermin beim RA geben lassen.

PS: Solange dein Freund die Vaterschaft nicht anerkannt hat, kann die ARGE auch nichts fordern! Auf jeden Fall alles abklären, bevor er anfängt zu zahlen.

LG Ruby26

Beitrag von alina848 12.04.11 - 16:06 Uhr

kann die arge das geld von ihm zurück verlangen wenn er jetzt widerspruch einreicht?

Beitrag von ruby26 12.04.11 - 16:10 Uhr

Hallo,

nur, wenn die Zahlungsaufforderung rechtmäßig ist. Aber aus welchen Gründen fordert die ARGE jetzt schon das Geld? Habt Ihr eine Begründung dafür erhalten.

Hat er die Vaterschaft schon anerkannt?
Hat er denn schon die Verdienstbescheinigungen etc. einreichen müssen?
Wurde ihm denn vorher angezeigt, dass der UH-Anspruch auf die ARGE gesetzlich übergegangen ist????

LG Ruby26

Beitrag von alina848 12.04.11 - 16:15 Uhr

nein vaterschaft ist noch nihct anerkannt.. in dem wisch steht also eine rechtswahrende mittelung..in der vorbezeichnetn Angelegenheit teile ich ihenn mit das ihre getrennt lebende lebensgefährtin sowie ihr nioch nicht geborenes kind arge 2 bezieht. diesbezüglich setze ich sie ab sofort rein vorsorglich in verzug.

Beitrag von ruby26 12.04.11 - 16:43 Uhr

das ist so ok. Ich habe gerade gelesen, dass ab Juli UH gefordert wird. Haben die auch begründet, warum ab Juli. Das würde ich noch mal genauer hinterfragen.

ABER: Wenn dein Freund die Vaterschaft noch gar nicht anerkannt hat, dann ist auch noch kein UH-Anspruch auf die ARGE übergegangen, da ja überhaupt noch nicht amtlich ist, dass er der Vater ist. Er kann von der ARGE auch nicht gezwungen werden diese anzuerkennen.

Eigentlich ist die Rechtswahrungsanzeige dann nicht rechtswirksam und auch die Zahlungsaufforderung nicht.

Wurdest Du aufgefordert, die Vaterschaft anerkennen zu lassen?
Die bloße Angabe von Dir, wer der Vater ist reicht zur UH-Forderung rein rechtlich nicht aus.

LG Ruby26

Beitrag von alina848 12.04.11 - 16:53 Uhr

ah oke also wenn er noch nicht die vatrerschaft anerkannt hat muss er auch nicht für mich unterhalt zahlen?
nein aufgefordert wurde ich nicht!
was kann man jetzt da auf dem brief schreiben?

Beitrag von lisa1990 12.04.11 - 16:27 Uhr

hab gerade mal meinen freund gefragt,der hat vor kurzer zeit sein jurastudium beendet!!
sobald der vater deines kindes vor der geburt die vaterschaft anerkennt ist er dazu verpflichtet für deinen lebensunterhalt aufzukommen,da er die verantwortung dafür trägt, dass du dem arbeitsmarkt nicht zur verfügung stehst!!
kann er nicht zahlen geht die varantwortung auf deine eltern über!!
wenn die nicht zahlen können zahlt das amt

Beitrag von ruby26 12.04.11 - 16:45 Uhr

das ist aber nicht ganz richtig. Bürgerlich rechtlich müssen zwar die Eltern einspringen, aber bei ALG II handelt es sich um Sozialrecht und da ist es ein bißchen anders. Die Eltern können bei Zahlungsunfähigkeit des Kindesvaters nicht in Anspruch genommen werden.

Beitrag von lisa1990 12.04.11 - 17:02 Uhr

ich habe da ehrlich gesagt keine ahnung von,mir wurde das nur so von meinem freund erklärt

Beitrag von alina848 12.04.11 - 16:55 Uhr

also vaterschaft ist noch nicht anerkannt! die können doch eigentlich von ihm nicht verlangen das er für mich unterhalt zahlt oder?

Beitrag von lisa1990 12.04.11 - 17:01 Uhr

wenn er sie anerkennt dann schon!!
denn da du nicht arbeiten gehst und in der ss auch keine arbeit finden wirst ist er dazu verpflichtet für dich zu zahlen,da du wie gesagt dem arbeitsmarkt nicht zur verfügung stehst weil du sein kind austrägst!!so ist das nun einmal!!
solange er die vaterschaft aber nicht anerkennt ist er nicht verpflichtet zu zahlen!!
also würde ich dir raten die vaterschaftsanerkennung erst nach der geburt zu machen

Beitrag von alina848 12.04.11 - 17:09 Uhr

okee alles klar.. dankeschön für die mühe :D

Beitrag von piperpims 12.04.11 - 17:13 Uhr

Ich finde es völlig asozial eine bekannte Vaterschaft nicht anzuerkennen, nur um den gesetzlichen Unterhaltszahlungen zu entgehen. Das können dann schön wieder die anderen bezahlen. Wenn er nicht bereit ist, Deinen Unterhalt zu zahlen, hätte er Dir kein Kind machen sollen.

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