Darf die ARGE das so einfach?

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Beitrag von dream25 22.04.11 - 17:06 Uhr

Hallo,

ich arbeite intern in einem Zeitarbeitsunternehmen. Gestern kam eine externe Mitarbeiterin von uns zu mir mit einer Neu-Berechnung ihrer ALG 2 Bezüge.

Sie arbeitet seit dem 31.03. bei uns und hat einen geringfügigen Vertrag, hat den Vertrag bei ihrem Sachbearbeiter vorgelegt. Jetzt kam wie gesagt eine Neu-Berechnung. In der steht, dass sie 1000 € netto verdient.

Sie war fix und fertig, also habe ich in ihrer zuständigen Agentur angerufen, und nachdem sie bestätigt hat, dass ich mit den Damen und Herren sprechen darf, hat man mir erklärt, dass es sich um einen fiktiven Betrag handeln würde, irgendwas müsse man ja eintragen und das es erst mal so bleibt, bis sie eine Lohnabrechnung vorlegt. Warum einer geringfügig Beschäftigten 1000 € netto berechnet werden, konnte man mir nicht sagen. "Das ist halt so" außerdem wurde mir gesagt, dass unsere Mitarbeiterin wahrscheinlich wieder kündigen muss, es sei denn, wir würden ihr einen Vollzeitvertrag geben, ansonsten hätte die ARGE nämlich einen 1 € Job, den sie antreten soll?!


Darf die ARGE ihr bei einer geringfügigen Beschäftigung wirklich so einfach 1000 € netto berechnen?

Darf die ARGE ihr diesen Job wirklich verbieten, mit dem Hintergrund sie in einen 1 € Job zu stecken?

Vielleicht zur Info: (Vielleicht hilft das ja)

Die Frau hat keine Kinder, ist nicht verheiratet, gesundheitlich wohl etwas angeschlagen, Mitte 40. Wir würden ihr gerne eine Vollzeitstelle anbieten, haben aber momentan leider keine Möglichkeit dazu. Es handelt sich um eine Agentur f. Arbeit in Frankfurt am Main.

Vielleicht kennt sich ja jemand damit aus?

Beitrag von musterli70 22.04.11 - 18:25 Uhr

Nö darf sie nicht, das fiktive Einkommen sollte eigentlich ziemlich dem entsprechen was am Ende abgezogen wird.
Ergo umgehend Mathenachhilfe erteilen und nettes Briefchen schicken und einfach mal nach der Rechtsgrundlage für das wissentlich zu hoch angesetzte fiktive Einkommen fragen und um schriftliche Beantwortung bitten, man kann sie natürlich auch auf ihre Beratungs- und Auskunftspflicht hinweisen, damit sie die nicht vergisst.

Das mit der Jobaufgabe kann die Arge wegen einem EEJ direkt vergessen, aber lass sie mal in dem Glauben das sie das könnten um so schöner wirds wenn der Richter ihnen dann was anderes erzählt.

Zur Not einfach mal den Link anklicken, Seite durchstöbern und Kontakt aufnehmen, die Leute helfen gerne und sind vor Ort, vorallem haben sie mehr Fachwissen als die meisten SBs. http://www.zusammen-ev.de/





Beitrag von king.with.deckchair 22.04.11 - 18:47 Uhr

"Das mit der Jobaufgabe kann die Arge wegen einem EEJ direkt vergessen"

Soso. Na, du musst es ja wissen.

Tipp: Mehr Zeit in Stellensuche und Bewerbungen investieren, statt in hirnlose Websites, die falsche Rechtsauskünfte geben. Und schon musst du dich mit dem bösen Jobcenter nicht mehr rumärgern.

Beitrag von king.with.deckchair 22.04.11 - 18:45 Uhr

"Darf die ARGE ihr bei einer geringfügigen Beschäftigung wirklich so einfach 1000 € netto berechnen?"

Erstens heißen diese Einrichtungen nicht mehr ARGE, sondern "Jobcenter". Zweitens, ja, es darf ein fikitives Einkommen angerechnet werden. Die Höhe schreit hier aber nach nicht korrekt ausgeübtem Ermessen. Das fiktive Einkommen sollte sich schon nach den tatsächlichen Gegebenheiten richten, bei einem Minijob tragen unsere Leister da zumeist 400,- € brutto und auch netto ein.

"Darf die ARGE ihr diesen Job wirklich verbieten, mit dem Hintergrund sie in einen 1 € Job zu stecken?"

Ja. Siehe § 10 SGB II. Hintergrund: Etliche ALG II-Bezieher, die meinen, ein Mnijon "schütze" vor Maßnahmen zu Eingleiderung in Arbeit (nein, ein Minijob gilt NICHT als reguläre Arbeit im Sinne von SGB II und SGB III).

Weiterer Hintergrund: Die Praxis der Arbeitgeber, sich billige Arbeitskräfte über Minijobs und ergänzendes ALG II zu halten. Eine Sauerei sondergleichen!


"Wir würden ihr gerne eine Vollzeitstelle anbieten, haben aber momentan leider keine Möglichkeit dazu."

Dann fragt nach Eingliederungszuschüssen.
"Es handelt sich um eine Agentur f. Arbeit in Frankfurt am Main"

Mit Sicherheit nicht! http://www.rhein-main-jobcenter.de/ Da habe ich nämlich auch mal gearbeitet.

Beitrag von musterli70 22.04.11 - 19:10 Uhr

"Darf die ARGE ihr diesen Job wirklich verbieten, mit dem Hintergrund sie in einen 1 € Job zu stecken?"

Ja. Siehe § 10 SGB II. Hintergrund: Etliche ALG II-Bezieher, die meinen, ein Mnijon "schütze" vor Maßnahmen zu Eingleiderung in Arbeit (nein, ein Minijob gilt NICHT als reguläre Arbeit im Sinne von SGB II und SGB III).

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Nö, ein EEJ dient nicht zur Eingliederung in Arbeit, ein Bewerbungstraining wäre allerdings was anderes, allerdings ist auch hier erstmal alles nur aus Sicht der Arge/Jobcenter, oder wie sich die Vereine noch nennen, die letztendliche Entscheidung trifft ein Richter und die hessischen SG und LSG Richter sind inzwischen alles andere als Freunde der Jobcenter.

Davon mal ganz ab, zur Not gibt man der Frau eben 2 Minijobs und lässt sie nen Euro mehr wie 400 € verdienen und schon sinds zwei versicherungspflichtige Jobs und die Rechtlage wieder ne ganz andere.

Beitrag von thea21 22.04.11 - 20:01 Uhr

<<<Mit Sicherheit nicht! http://www.rhein-main-jobcenter.de/ Da habe ich nämlich auch mal gearbeitet. >>>

Und die Sicherheit wird dir gegeben, weil du da mal gearbeitet hast?

Wüsste jetzt schon gerne, warum das nicht sein kann?

Beitrag von king.with.deckchair 22.04.11 - 20:49 Uhr

Für ALG II ist ein Jobcenter zuständig, in FFM ist das eine gemeinsame Einrichtung von Agentur für Arbeit UND Stadt Frankfurt. Also nicht "Agentur für Arbeit in Frankfurt am Main".

Alle früheren "ARGEN" oder Optierer heißen inzwischen Jobcenter.

http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_2/__6d.html

Beitrag von windsbraut69 23.04.11 - 08:17 Uhr

Welches Einkommen steht denn im Vertrag Eurer neuen Mitarbeiterin?
Dass ein fiktives Einkommen zugrunde gelegt werden muß, ist ja klar aber bei einem ausdrücklich als Minijobber eingestellten Mitarbeiter sind 1000 Euro schon sehr überzogen.

Dass ein "1-Euro-Job" (offiziell heißen die anders, hat KwD ja schon erwähnt) Vorrang hat, ist korrekt.

Die Dame soll ja nicht dauerhaft ein Taschengeld verdienen, sondern zumindest Aussicht auf einen regulären Job bekommen, der sie ernährt.
Bei Euch ist das nicht gegeben.

Gruß,

W

Beitrag von musterli70 23.04.11 - 09:03 Uhr

"Dass ein "1-Euro-Job" (offiziell heißen die anders, hat KwD ja schon erwähnt) Vorrang hat, ist korrekt. "

Was nicht stimmt, denn die Zielgruppe für EEJs sind Leute die selbst nicht in der Lage sind Arbeit und da geht es nicht um sozialversicherungspflichte Jobs, finden können und dagegen spricht nun mal das die Dame nen Job wenn auch nur Minijob gefunden hat.

Aber wie gesagt, wenn das JC sowas versucht direkt Widerspruch und EA ans zuständige Sozialgericht, grade in Hessen wirds ne nette Lachveranstaltung für den Antragssteller werden wenn der Anwalt des JCs mal wieder vom Richter an die Wand geklatscht wird.

Man könnte auch aus Spaß vorher mal die angebotene EEJ Stelle prüfen, sie ggfs. annehmen und dann hinterher die dicke Keule auspacken, schon hat man anstatt nem Euro ganz schnell Vollzeitlohn auf Trägerkosten.

http://www.ak-gewerkschafter.de/2011/04/18/bahnbrechende-entscheidung-des-bundessozialgeichtes-bsg-rechtswidriger-ein-euro-job-kann-anspruch-auf-wertersatz-begrnden/