GEZ Befreiung ja oder nein?

Archiv des urbia-Forums Finanzen & Beruf.

Hier geht es in die aktuelle Version dieser Seite. Nimm dort aktiv am Diskussionsgeschehen teil.

Forum: Finanzen & Beruf

Dieses Forum bietet Platz für alle Fragen und Antworten rund ums liebe Geld und die Absicherung der Familie - egal ob ALGII, Haushaltsgeld, Baufinanzierung oder Altersvorsorge. Auch Themen wie ElterngeldKindergeld sowie der Wiedereinstieg in den Beruf sind hier richtig.

Beitrag von nudelmaus27 26.04.11 - 12:57 Uhr

Hallöchen!

Habe nur mal eine Frage quasi für meine Tante ;-).

Also sie lebt mit meiner Oma in einer Wohnung (gibt der Oma auch Miete). Meine Oma ist Rentnerin und verwitwet und meine Tante (auch bald Rentner) ist schon jahrelang arbeitslos und Hartz-IV Bezieher.

Nun wollte sie ne GEZ-Befreiung beantragen. Momentan ist aber nur meine Oma bei der GEZ gemeldet und von ihrem Konto wird das auch abgebucht.
Da sie jedoch eine Bedarfsgemeinschaft sind (ist doch so oder?!) müsste sie doch trotzdem ne Befreiung bekommen?!

Wäre nett wenn mir einer ne Antwort geben könnte,
Danke, Nudelmaus

Beitrag von zuckerschneggle 26.04.11 - 13:21 Uhr

Warum will sie eine GEZ Befreiung wenn sie sowieso nicht gemeldet ist ? #kratz
Abgesehen davon, wäre es nur gerecht wenn sie Nachzahlungen leisten müsste .......

Beitrag von goldtaube 26.04.11 - 13:23 Uhr

<<Warum will sie eine GEZ Befreiung wenn sie sowieso nicht gemeldet ist ? <<

Ich würde mal sagen, damit die Oma nicht zahlen muss.

Beitrag von nudelmaus27 26.04.11 - 13:26 Uhr

Genau deshalb #aha und das geht dann wohl nicht?

Beitrag von nudelmaus27 26.04.11 - 13:24 Uhr

Naja also sie lebt ja mit meiner Oma in einer Familie in der Wohnung zusammen, sie haben einen Fernseher wo sie gemeinsam gucken, dafür bezahlt meine Oma GEZ.

Aber sind die denn keine Bedarfsgemeinschaft?

Und warum sollte sie Nachzahlungen leisten, wenn sie doch für das vorhandene Gerät zahlen, verstehe ich nicht sorry #hicks ist doch ein Haushalt.

Beitrag von goldtaube 26.04.11 - 13:22 Uhr

Hier mal ein Zitat von der GEZ-Seite:
Zitat:
§ 6 Gebührenbefreiung natürlicher Personen

(1) Von Rundfunkgebührenpflicht werden auf Antrag folgende natürliche Personen und deren Ehegatten im ausschließlich privaten Bereich befreit:

Empfänger von Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem Dritten Kapitel des Zwölften Buches des Sozialgesetzbuches (Sozialhilfe) oder nach den §§ 27 a oder 27 d des Bundesversorgungsgesetzes,
Empfänger von Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (Viertes Kapitel des Zwölften Buches des Sozialgesetzbuches),
Empfänger von Sozialgeld oder Arbeitslosengeld II einschließlich von Leistungen nach § 22 ohne Zuschläge nach § 24 des Zweiten Buches des Sozialgesetzbuches.
Hinweis: Der Zuschlag nach § 24 des SGB II ist durch Bundesgesetz seit 01.01.2011 entfallen.
Empfänger von Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz,
nicht bei den Eltern lebende Empfänger von
a) Ausbildungsförderung nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz,
b) Berufsausbildungsbeihilfe nach den §§ 99, 100 Nr. 5 des Dritten Buches des Sozialgesetzbuches oder nach dem Vierten Kapitel, Fünfter Abschnitt des Dritten Buches des Sozialgesetzbuches oder
c) Ausbildungsgeld nach den §§ 104 ff. des Dritten Buches des Sozialgesetzbuches.
Sonderfürsorgeberechtigte im Sinne des § 27 e des Bundesversorgungsgesetzes,
a) blinde oder nicht nur vorübergehend wesentlich sehbehinderte Menschen mit einem Grad der Behinderung von 60 vom Hundert allein wegen derSehbehinderung;
b) hörgeschädigte Menschen, die gehörlos sind oder denen eine ausreichende Verständigung über das Gehör auch mit Hörhilfen nicht möglich ist,
behinderte Menschen, deren Grad der Behinderung nicht nur vorübergehend wenigstens 80 vom Hundert beträgt und die wegen ihres Leidens an öffentlichen Veranstaltungen ständig nicht teilnehmen können,
Empfänger von Hilfe zur Pflege nach dem Siebten Kapitel des Zwölften Buchs des Sozialgesetzbuches oder von Hilfe zur Pflege als Leistung der Kriegsopferfürsorge nach dem Bundesversorgungsgesetz oder von Pflegegeld nach landesgesetzlichen Vorschriften und
Empfänger von Pflegezulagen nach § 267 Abs. 1 des Lastenausgleichsgesetzes oder Personen, denen wegen Pflegebedürftigkeit nach § 267 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 Buchstabe c des Lastenausgleichsgesetzes ein Freibetrag zuerkannt wird.
Kinder, Jugendliche und junge Volljährige, die im Rahmen einer Leistungsgewährung nach dem Achten Buch des Sozialgesetzbuches in einer stationären Einrichtung nach § 45 des Achten Buches des Sozialgesetzbuches leben.

Innerhalb der Haushaltsgemeinschaft wird Gebührenbefreiung gewährt, wenn

1. der Haushaltsvorstand selbst zu dem in Satz 1 aufgeführten Personenkreis gehört,
2. der Ehegatte des Haushalsvorstandes zu dem in Satz 1 auf geführten Personenkreis gehört,
3. ein anderer Haushaltsangehöriger, der zu dem in Satz 1 auf geführten Personenkreis gehört, nachweist, dass er selbst das Rundfunkempfangsgerät zum Empfang bereithält.
Zitatende
Quelle: http://www.gez.de/aufgaben/rechtsgrundlagen/

Beitrag von zwiebelchen1977 26.04.11 - 13:28 Uhr

Sie nehmen Leistung in Anspruch, wieso sollten sie nicht zahlen?

Beitrag von nudelmaus27 26.04.11 - 13:30 Uhr

Weil die Tante Hartz IV bekommt und in einer Gemeinschaft lebt mit meiner Oma. Als Hartz IV Bezieher kann man sich bzw. die Bedarfsgemeinschaft unter bestimmten Voraussetzungen befreien lassen.

Beitrag von zwiebelchen1977 26.04.11 - 13:32 Uhr

DAs trifft bei den beiden aber NICHT zu. Also muss deine Oma weiter zahlen. Und selbst, wenn deine "Tante" befreit wird, gilt das nicht für deine Oma

Beitrag von nudelmaus27 26.04.11 - 13:43 Uhr

Was trifft bei beiden nicht zu? Das sie in einer Bedarfsgemeinschaft leben? Wie nennt man das dann bitte, wenn sie beide in einer Wohnung wie ein altes Ehepaar wohnen und ihr Geld zusammenschmeißen. Beim Amt muss sie meine Oma doch auch mit angeben.

Theoretisch müsste es nur dann gehen, wenn meine Oma sich abmelden würde und meine Tante sich anmelden würde und sich dann befreien lässt. Aber wie gesagt theoretisch, denn das ist ihr garantiert ein zu großer Aufwand #augen.

Beitrag von landmaus 26.04.11 - 17:23 Uhr

Hallo,

weil Deine Tante bereits älter als 25 Jahre ist, leben die beiden nicht in einer Bedarfsgemeinschaft. Prinzipiell ist das Zusammenleben eine WG, weil eine Verwandschaft besteht wohl auch eine Haushaltsgemeinschaft bei der die Vermutung besteht, dass Deine Tante von Deiner Oma finanziell unterstützt wird.

Deine Tante kann sich befreien lassen. Hat sie ein Radio oder ein eigenes Fernsehgerät, hätte sie dieses bereits beim Erwerb anmelden müssen. Die rückwirkend zu zahlenden Gebühren können nicht durch eine nachträgliche Befreiuung abgegolten werden.

Hat sie tatsächlich keine Geräte und würde Deine Oma ihr all ihre Geräte schenken, dann könnte Deine Oma sich abmelden, Deine Tante sich anmelden und gleichzeitig befreien lassen. Deine Oma würde dann bei Deiner Tante als Gast fern sehen.

Deine Oma kann nach dem was Du geschrieben hast nicht befreit werden.