Fristen seitens Gerichts/Berufung

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Beitrag von selmi22 25.05.11 - 22:00 Uhr

Hallo ihr Lieben,

wenn ein Verurteilter Berufung eingelegt hat, innerhalb welchen Zeitraums wird dann der Berufungsterin anberaumt?
Das Urteil wurde Anfang April verkündet und die Berufung sofort "ausgesprochen"(sagt man das so???)

Gibt es da irgendwelche Richtlinien, der Anwalt sagte es kann noch 2 Monate dauern(ja es KANN noch, es könnte aber auch länger dauern oder?)

LG
Selma

Beitrag von schmerle123 25.05.11 - 22:17 Uhr

das kann auf jedenfall länger dauern (weiß ich aus eigener erfahrung)...die erste verurteilung vom amsgericht war bei uns im juni 2008, die berufungsverhandlung erst im sommer 2009. also 1 Jahr!!!!
die termine werden je nach kapazität (und natürlich auch relevanz bei den gerichten gemacht)

lg melle

Beitrag von parzifal 26.05.11 - 07:46 Uhr

Das bestimmt die jeweilige Kammer selbst.

Insofern gibt es dafür keine verbindliche Richtlinie.

parzifal

Beitrag von sarahg0709 26.05.11 - 11:18 Uhr

Hallo Selma,

die Frist für die Berufungsbegründung dauert schon 2 Monate. Sie beginnt auch erst zu laufen, wenn das vollständige Urteil in schriftlicher Form bei dem Berufenden eingegangen ist.

Sagen wir mal, das schriftliche Urteil ist Ende April beim zuständigen Anwalt eingegangen, hat dieser bis Ende Juni Zeit, die Berufung zu begründen. Allerdings ist es auch noch möglich, diese Frist zu verlängern. Einmalig kann das Gericht die Frist um 1 Monat verlängern, weitere Verlängerungen sind nur mit Zustimmung der gegnerischen Parteil möglich.

Und der Termin für die Berufungsverhandlung wird auch nicht gleich festgesetzt, wenn der Schriftsatz bei Gericht eingeht. Es kann also bestimmt noch mindestens 1/2 Jahr dauern, bis terminiert wird, wahrscheinlich sogar noch deutich länger, je nach Auslastung des Gerichts.


LG