Nutzungsbedingungen Montag, 15. März 2010
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Nutzungsbedingungen der URBIA.com AG

I. Allgemeine Nutzungsbedingungen

Vorbehaltlich anderweitiger Regelungen für die Leistungen urbia-Forum, urbia-Chat und urbia-Shop gelten für die Nutzung der Website der URBIA.com AG ("Service") folgende Allgemeine Nutzungsbedingungen. Mit der Nutzung der Website der URBIA.com AG werden diese von dem Nutzer anerkannt.

  1. Unentgeltlichkeit der Nutzung
    Die Nutzung des Services ist kostenlos. Der Nutzer trägt lediglich die Kosten für seinen eigenen Internetzugang (Online-Gebühren und/oder Telefongebühren).

  2. Gewerbliche Nutzung
    Der Service richtet sich ausschließlich an private Personen bzw. Personenvereinigungen. Jede gewerbliche Nutzung ist untersagt.

  3. Leistungsumfang, Verfügbarkeit und Ausschluss von der Nutzung
    3.1.
    Trotz sorgfältiger Wartung und Pflege des Systems kann die URBIA.com AG die jederzeitige Verfügbarkeit des Services nicht garantieren. Ein Anspruch auf die Nutzung des Services besteht nicht.
    3.2.
    Es ist dem Nutzer ausdrücklich untersagt, den Service zu manipulieren oder für die Verbreitung Jugend gefährdender, pornographischer, Gewalt verherrlichender oder rassistischer Inhalte zu nutzen. Untersagt ist auch die Verbreitung unangeforderter Massensendungen. Daneben ist jegliche Nutzung untersagt, die zu einer Inanspruchnahme der URBIA.com AG wegen wettbewerbswidrigen Verhaltens oder der Verletzung gewerblicher oder sonstiger Schutzrechte führen könnte.
    3.3.
    Der URBIA.com AG steht es frei, jeden Nutzer, der gegen diese Nutzungsbestimmungen verstößt, von der Nutzung auszuschließen.

  4. Verantwortlichkeit für eigene Inhalte
    Als Content-Provider ist die URBIA.com AG nur für eigene Inhalte auf der Website verantwortlich. Die Verantwortung für Inhalte, die von Dritten eingestellt werden (z.B. im Forum oder im Chat), lehnt die URBIA.com AG ausdrücklich ab. Ebenso ist die URBIA.com AG für die Inhalte von anderen Homepages, die über selbst oder von anderen Nutzern gesetzte Links erreicht werden, nicht verantwortlich.

  5. Registrierung
    5.1.
    Der Nutzer kann sich jederzeit registrieren lassen, um die Möglichkeit zu erhalten, sämtliche angebotene Leistungen nutzen zu können. Der URBIA.com AG steht es frei, die Nutzung einzelner Service-Leistungen von einer vorherigen Registrierung abhängig zu machen. Ein Anspruch auf die Nutzung des Services wird auch durch die Registrierung nicht begründet.
    5.2.
    Bei der Registrierung muss der Nutzer zumindest Vornamen, e-mail-Adresse und Geburtsdatum angeben. Er sichert dabei zu, dass sämtliche im Registrierungsverfahren angegebenen Daten richtig sind.
    5.3.
    Der vom Nutzer frei gewählte User-Name darf nicht identisch mit dem Namen einer anderen Person, einer Institution oder eines Marken-Namens sein oder in anderer Weise missverständlichen Charakter haben.
    5.4.
    Der Nutzer erhält bei der Registrierung ein Passwort. Der Nutzer ist verpflichtet, dieses Passwort sorgfältig zu verwahren und Dritten nicht zugänglich zu machen.
    5.5.
    Vergisst der Nutzer sein Passwort, kann er sich bei der URBIA.com AG melden und nach eingehender Sicherheitsüberprüfung ein neues Passwort geben lassen. Ferner ist die URBIA.com AG berechtigt, das Passwort des Nutzers selbstständig zu ändern und den Nutzer hierüber unverzüglich zu informieren.
    5.6.
    Der User hat jederzeit das Recht, die Einwilligung in die Verwendung seiner personenbezogenen Daten zu widerrufen. Dies geschieht durch eine eMail an info@urbia.com unter Angabe des Benutzernamens und des Passwortes.
    5.7.
    Der User kann den Text seiner Einwilligung in die AGBs jederzeit unter "Meine Daten" einsehen.

  6. Haftung und Freistellung
    6.1.
    Soweit nicht im Folgenden anders bestimmt, haftet die URBIA.com AG nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Bei fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht ist die Haftung auf den vorhersehbaren Schaden begrenzt. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
    6.2.
    Für die Richtigkeit und Vollständigkeit der durch die URBIA.com AG eingestellten Inhalte ist die Haftung ausgeschlossen.
    6.3.
    Der Nutzer haftet der URBIA.com AG nach den gesetzlichen Bestimmungen sowie für sämtliche Schäden, die aufgrund einer Verletzung dieser Nutzungsbedingungen entstehen. Ferner verpflichtet sich der Nutzer, die URBIA.com AG von sämtlichen Ansprüchen freizustellen, denen diese wegen einer unbefugten Nutzung des Services durch den Nutzer ausgesetzt ist.

  7. Datenschutz
    Die URBIA.com AG verpflichtet sich zur Einhaltung der in der Datenschutzerklärung festgelegten Grundsätze.

  8. Verschiedenes
    Die URBIA.com AG ist berechtigt, diese Nutzungsbedingungen einseitig zu ändern. Sofern dies geschieht, wird die Änderung auf den Internet-Seiten allgemein bekannt gegeben. Für Rechtshandlungen, die vor der Änderung vorgenommen wurden, gelten die ursprünglichen Nutzungsbedingungen weiter fort.

    Die URBIA.com AG ist ferner berechtigt, ihre Leistungen jederzeit zu erweitern, zu verändern oder diese einzustellen.


II. urbia-Forum

Für das urbia-Forum gelten die Allgemeinen Nutzungsbedingungen, soweit sich aus den folgenden Bestimmungen nichts anderes ergibt.

  1. Verantwortlichkeit für die Beiträge
    Die alleinige Verantwortung für die Beiträge, die ein Nutzer im Forum veröffentlicht, trägt dieser selbst. Die URBIA.com AG lehnt die Verantwortlichkeit für solche Beiträge unbeschadet der Zf. II Nr. 3 dieser Nutzungsbedingungen ausdrücklich ab.

    Das Urheberrecht für unverlangt eingestellte, urheberrechtsfähige Beiträge von Nutzern, zum Beispiel in Foren, verbleibt beim jeweiligen Verfasser, mit der Einschränkung, dass der Nutzer URBIA.com AG mit dem Einstellen seines Beitrags das Recht gibt, den Beitrag dauerhaft auf den Seiten zu präsentieren, zu verbreiten, zum Abruf durch Dritte bereitzuhalten oder bei Werbung aller Art auf jede Weise in allen Medien zu nutzen.

  2. Rechtsverletzung durch die Veröffentlichung der Beiträge
    2.1.
    Es dürfen ausschließlich solche Beiträge im Forum veröffentlicht werden, die von dem Nutzer herrühren bzw. an denen er das alleinige Nutzungs- und Verbreitungsrecht inne hat. Der Nutzer versichert, dass durch die von ihm eingestellten Beiträge keine Rechtsvorschriften verletzt werden, insbesondere nicht gegen gewerbliche oder sonstige Schutzrechte, wettbewerbsrechtliche Vorschriften oder solche des Ordnungswidrigkeits- oder Strafrechts verstoßen wird und die Veröffentlichung des Beitrags auch sonst keine unerlaubte Handlung darstellt oder gegen den Umgangston verstoßen. Der Nutzer darf insbesondere keine Inhalte speichern, verbreiten, präsentieren und/oder veröffentlichen, die Rechte Dritter verletzen oder beeinträchtigen können, die illegal, pornographisch, für Minderjährige ungeeignet oder anstößig sind oder dafür gehalten werden können
    2.2.
    Die URBIA.com AG weist ausdrücklich darauf hin, dass sie Beiträge mit möglicherweise strafrechtlich relevantem Inhalt bei den zuständigen Behörden zur Anzeige bringen wird.

  3. Löschen, Verschieben und Bearbeiten von Beiträgen
    Vor der Veröffentlichung findet keine eingehende Prüfung der Beiträge statt. Neue Beiträge werden aber in einem zumutbaren Rahmen regelmäßig durch die URBIA.com AG geprüft. Die URBIA.com AG ist berechtigt, unter Zf. II Nr. 1 und 2 dieser Nutzungsbedingungen fallende bzw. unsachliche oder unpassende Beiträge nach freien Ermessen zu löschen oder zu verschieben.

  4. Nutzungs- und Verbreitungsrechte an den Nutzerbeiträgen
    Der Nutzer räumt der URBIA.com AG an den von ihm im Forum veröffentlichten Beiträgen das uneingeschränkte und ausschließliche Nutzungs- und Verbreitungsrecht ein. Insbesondere darf die URBIA.com AG die Beiträge übersetzen und in anderen Ländern und/oder über andere Medien veröffentlichen.

  5. Haftung
    Unbeschadet der Zf. II Nr. 4 dieser Nutzungsbedingungen ist die Haftung der URBIA.com AG für Inhalte, die von anderen Nutzern eingestellt werden, ausgeschlossen. Sollte die URBIA.com AG wegen der Veröffentlichung von Nutzerbeiträgen dennoch in Anspruch genommen werden, ist der Verfasser des Beitrags verpflichtet, die URBIA.com AG von sämtlichen Ansprüchen freizustellen. Soweit Dritte berechtigte Ansprüche gegen einen Nutzer geltend machen wollen, wird die URBIA.com AG im zumutbaren Rahmen bei der Identifizierung des Nutzers behilflich sein.


III. urbia-Chat

Für den urbia-Chat gelten die Allgemeinen Nutzungsbedingungen, soweit sich aus den folgenden Bestimmungen nichts anderes ergibt.

  1. Missbrauch des Chats
    Als Betreiber des urbia-Chats ist die URBIA.com AG für Inhalte, die über den Chat verbreitet werden, nicht verantwortlich. Bei der Nutzung des Chats ist zu beachten, dass sich der Service der URBIA.com AG an Familien richtet. Sollten einzelne Nutzer den Chat zur Verbreitung Jugend gefährdenden, pornographischen, Gewalt verherrlichenden, rassistischen oder strafrechtlich relevanten Inhalts missbrauchen, kann dieser Nutzer von der weiteren Nutzung des gesamten Services ausgeschlossen werden und das Verhalten ggf. zur Anzeige bei den zuständigen Behörden gebracht werden.

  2. Haftung und Freistellung
    Sollte die URBIA.com AG wegen Inhalten, die ein Nutzer über den Chat verbreitet, trotz des Ausschlusses jeglicher Haftung in Anspruch genommen werden, hat der verantwortliche Nutzer die URBIA.com AG von der Haftung freizustellen.


V. urbia-Familienhompage

Für die urbia-Familienhomepage gelten die Allgemeinen Nutzungsbedingungen, soweit sich aus den folgenden Bestimmungen nichts anderes ergibt. Die URBIA.com AG behält sich vor, inaktive und nicht mehr genutzte urbia-Familienhomepages bei Bedarf zu löschen.

  1. Verantwortlichkeit für Inhalte auf den urbia-Familienhomepages
    2. Die alleinige Verantwortung für die Inhalte, Links und Bilder, die ein Nutzer auf seiner urbia-Familienhomepage veröffentlicht, trägt dieser selbst. Da sich aber auch Jugendliche und Kinder diese Familienhompages ansehen können, ist die Verbreitung jugendgefährdender Inhalte in jeder Form untersagt. Die URBIA.com AG behält sich in diesen Fällen die Löschung bzw. Sperrung der Familienhomepage vor. Die URBIA.com AG behält sich weiterhin vor, solche Familienhomepages zu sperren oder zu löschen, auf denen strafrechtlich relevante Inhalte (z.B. Kinderpornographie) verbreitet werden bzw. auf denen sich Links zu solchen Inhalten befinden. In diesen Fällen wird Anzeige bei den zuständigen Behörden erstattet und die Daten des Mitglieds auf Verlangen der ermittelnden Behörde im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen zugänglich gemacht.

  2. Rechtsverletzungen durch das Einstellen von Inhalten auf der urbia-Familienhomepage
    3. Es dürfen grundsätzlich nur solche Dokumente und Bilder in den urbia-Familienhompages veröffentlicht werden, die von dem Mitglied selbst herrühren bzw. an denen das Mitglied das alleinige Nutzungs- und Verbreitungsrecht inne hat. Das Mitglied versichert, dass durch die von ihm eingestellten Inhalte keine Rechtsvorschriften verletzt werden, insbesondere nicht gegen gewerbliche oder sonstige Schutzrechte, wettbewerbsrechtliche Vorschriften oder solche des Ordnungswidrigkeits- oder Strafrechts verstoßen wird und die Veröffentlichung des Beitrags auch sonst keine unerlaubte Handlung darstellt. Die URBIA.com AG lehnt insoweit jegliche Haftung ab. Wird die URBIA.com AG von Verstößen z.B. gegen das Copyright unterrichtet, kann URBIA.com AG betreffende Dateien ohne Unterrichtung der Mitglieder löschen. Sollte die URBIA.com AG dennoch wegen der Verbreitung von Inhalten auf den urbia-Familienhomepages in Anspruch genommen werden, verpflichtet sich das Mitglied, zu dessen Account die urbia-Familienhomepage gehört, gesamtschuldnerisch, die URBIA.com AG von Ansprüchen Dritter freizustellen.

  3. Beendigung des Services
    4. Die URBIA.com AG kann jeden Nutzer ohne Angaben von Gründen von der weiteren Nutzung des Services ausschließen. Sie hat den Nutzer jedoch mindestens zwei Wochen vor dem Ausschluss von der Nutzung zu benachrichtigen. Im Fall einer unzulässigen Nutzung des Services bedarf es der vorherigen Benachrichtigung nicht.

  4. Haftung
    5. Die URBIA.com AG haftet für Schäden nur in dem in den Allgemeinen Nutzungsbedingungen festgelegten Rahmen. Für Datenverluste, die auf fahrlässiges Verhalten der URBIA.com AG oder ihrer Erfüllungsgehilfen zurückzuführen sind, haftet die URBIA.com AG grundsätzlich nicht; den Nutzern wird daher dringend empfohlen, regelmäßig selbst Sicherungskopien sämtlicher auf den urbia-Familienhomepages gespeicherter Daten zu erstellen.


VI. urbia-Familienladen

Für Bestellungen über die Partnershops der URBIA.com AG gelten die AGB der Partnershops; die URBIA.com AG vermittelt die Geschäfte nur und wird selbst nicht Vertragspartner.


VII. Schlussbestimmungen

Sollte der Vertrag eine Lücke enthalten oder sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages ganz oder zum Teil unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt.

URBIA.com AG
Stand: 1. Oktober 2002

Hinweis: Wenn Sie sich vor dem 1. Oktober 2002 registriert haben, finden Sie hier die für Sie gültige Fassung der AGBs.