Reichensteuer- ist das vom Kiga erlaubt?

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Beitrag von daniela0502 11.09.08 - 18:13 Uhr

Hallo.. hat hier vielleicht jemand juristische Erfahrung wie es hierzu im zB. BGB steht?

Es ist so... bei uns im Kiga zahlen wir ohne Getränkegeld ca. 150 euro im
Monat.
Kurz gesagt, wenn man nicht genug Einkommen bekommt (also wenig verdient), dann wird man von der
Gemeinde mit einer Zuzahlung gefördert.
REICHENSTEUER wurde ja soweit ich weis abgelehnt?
... und nun haben wir gerade auf einer Beiratsversammlung erfahren,
das alle die keine "Förderung von der Gemeinde" bekommen, als wer gut oder ausreichend verdient, genau diese Familien noch mehr zahlen als vorgesehen bzw. normaler Betrag. So nach dem Motto ihr
verdient ja genug, also müsst ihr mehr zahlen als normal.
Das sind glaub ich 13 % im Monat mehr.
Also wir zahlen 150 euro und die weniger verdienenden 13% weniger und kriegen
dann noch die Förderung von der Gemeinde extra!
Wir gehen werden mit dem Zuständigen sprechen und eine Abschaffung fordern.
Weiss jemand zufällig, ob so eine Vorgehensweise RECHTS ist?

ICh´meine im Vertrag steht nichts davon den wir alle unterzeichnet haben. Hat man da evt Anspruch auf Rückerstattung?

VIele Grüße
Daniela

Wir finden das eher ungerechtfertigt und wollen nun dagegn an gehen und
hoffen evt. auf Geld zurück ;-)

Ich frage mich, ob es überhaupt rechtens ist, das unsere Gemeinde Elmenhorst
einfach bestimmt, das die "REICHEN" mehr zahlen sollen. Wir haben zwar alle
den Vertrag des AWO-KIGA unterschrieben, wo aber nicht extra eine art
REICHENsteuer aufgeführt wurde. Bisher sind wir alle im Glauben gewesen nur
sie weniger Verdienenden bekommen eine Zuzahlung von der Gemeinde und die
"Reichen" zahlen wie gehabt.

Beitrag von sockeline 11.09.08 - 18:46 Uhr

Die Kiga-gebühren sind (jedenfalls in Hessen) sog. Gebührensatzungen der Gemeinden. D. h. jede Gemeinde kann die Gebühren eigenständig festlegen. Somit ist diese auch in jeder Gemeinde unterschiedlich hoch. Seit einigen Jahren versuchen manche Gemeinden, eine gehaltsabhängige Kiga-Gebühr zu erheben. Hier muss das Jahreseinkommen offengelegt werden und danach bemisst sich die Gebühr. Es gab hier Gemeinden, da sind einige Eltern schnell bei 400€ (ohne Essen) gelandet.

Ich persönlich finde das auch ungerecht. Natürlich verdient der, der eine bessere Ausbildung hat mehr als jemand ohne oder mit mangelhafter Quali. Und Frauen die ganztags arbeiten verdienen logischerweise mehr als die, die Halbtags gehen. Hier wird man echt mehrfach bestraft: eine bessere Ausbildung oder Studium bedarf auch einer Zeit in der man nix verdient bzw. BaföG bezieht. Bestimmte Stellen werden nun mal nicht halbtags besetzt also muss die gut ausgebildete Mutter ganztags arbeiten. Man zahlt mehr Steuern, zahlt oft den Höchstsatz in die KK und die RV und darf dann auch noch die höheren Kiga-Gebühren tragen. Man wird echt gemolken.

Beitrag von marion2 11.09.08 - 20:29 Uhr

Hallo,

bei uns sind die Kitagebühren schon lange nach dem Einkommen gestaffelt.

Gruß Marion

Beitrag von honeymoon05 11.09.08 - 20:31 Uhr

Hallo,

ich finde das top!:-D

Ist bei uns im Kiga auch so - wir zahlen rund 200€/Monat.

Ich sag nur #pro, es ist höchste Zeit die Kiga Beträge nach Einkommen gestaffelt zu berechnen.

VG Heidi

Beitrag von bezzi 12.09.08 - 09:31 Uhr

Was findest Du daran gut ?

Fändest Du auch gut, wenn die "Reichen" (und damit meine ich alle, die einen Job haben, mit dem sie die Familie selber ernähren können) ach im SChwimmbad, der Bücherei, im Kono oder beim Bäcker doppelte Preise zahlen müssen ?

Nee, wirklich nicht. Dafür gibt es doch schon die Steuerprogression. Jeder der mehr verdient zahlt ja automatisch schon überproportional in die Gemeinschaftskasse ein.

Beitrag von ruhrpottjunge 12.09.08 - 09:42 Uhr

Du hast Recht.

Es ist volkswirtschaftlich in höchstem Maße unsinnig, "Reiche" mehr zahlen zu lassen als "Arme". Reichtum und Armut werden über die Steuerprogression in gewissem Maße "nivelliert", mehr sollte aber auch nicht sein.

Es muss Leistungsanreize geben, und wenn man als "Reicher" als Dank überall mehr bezahlen muss, dann relativiert sich irgendwann der Begriff "Reichtum".

Ich würde mich, wenn es mir möglich wäre, weigern, eine "Reichensteuer" zu zahlen.

Beitrag von honeymoon05 12.09.08 - 12:27 Uhr

Hallo,

ganz einfach. Es gibt Regelungen und wenn lt. dieser Regelungen wir aufgrund unseres Einkommens mehr bezahlen müssen ist das auch ok.

Der Begriff Reichensteuer ist hier sowieso ganz fehl am Platz!:-[

Ich habe auch kein Geld zu verschenken, aber ich unterstütze ja damit die Gemeinde und andere Familien denen es nicht so gut geht.

Wie sollten den die Kinder im Kiga soziales Verhalten lernen, wenn die Eltern das nicht vorleben.

Außerdem geht es in dem Beitrag um 13% und nicht um das doppelte so wie Du es oben darstellst.#klatsch

Ich bleibe dabei: #pro#pro#pro für Einkommensgestaffelte Kiga Beiträge.
VG Heidi

Beitrag von emmy06 11.09.08 - 20:37 Uhr

Im Rahmen eines Schülerpraktikums habe ich 1996 am JA gearbeitet und hatte mit den Bescheiden der Kindergartengebühren zu tun. Schon damals wurden diese hier im Kreis nach dem Einkommen gestaffelt.

LG Yvonne

Beitrag von sockeline 11.09.08 - 20:41 Uhr

Sicherlich kann man hier unterschiedlicher Meinung sein.

Im Moment sprießen hier private Kita´s mit etwas höheren Beiträgen wie Pilze aus dem Boden. Die Betreuung hat natürlich auch eine bessere Qualität als im städtischen Kiga. Öffnungszeiten bis 18.00 Uhr, keine Ferien, keine Schlißtage wegen irgendwas, spielerisch englisch durch einen Muttersprachler etc.
Viele die sowieso den Höchstsatz zahlen nutzen dann den "besseren" Kiga. Hessen hat einen recht hohen Ausländeranteil. Diese Kid´s bleiben in den städtischen Einrichtungen, der Anteil deutscher Kinder sinkt. Oft lernen die anderen ja gerade durch den Kiga erst mal die Sprache. Also diese Entwickung halte ich doch schon für sehr bedenklich.

Beitrag von landmaus 11.09.08 - 21:38 Uhr

http://www.lk-dbr.de/php/amt51/a51_8.php
Hier findet sich auch die zugrundeliegende Satzung.

http://de.wikipedia.org/wiki/Reichensteuer

Beitrag von kati543 11.09.08 - 21:41 Uhr

Was bin ich froh, dass ich weit weg von euch wohne ;-) .
In den Kiga's hier gibt es auch gestaffelte Priese, allerdings werden die nach Anzahl der Kinder in der Familie gestaffelt. Also je mehr Geschwisterkinder ein Kiga-Kind hat, desto weniger zahlen die Eltern. Allerdings ist bei 3 Kindern Schluß und Alleinerziehende bekommen auch noch einmal eine Vergünstigung.

Beitrag von drachenengel 11.09.08 - 21:42 Uhr

Hallo,

also erstmal:

alle öffentlichen Kindergärten werden bezuschusst...
und trotzdem müssen die einkommenschwächeren Eltern weniger bezahlen..

Stichwort Solidarprinzip...

Google nach Euerer Stadt und Elternbeiträge... da ich ja nicht weiss, wo Du wohnst...

Hier wären wir froh, würden wir mit 150 Euro hinkommen, doch liegen wir bei mehr als dem doppelten Betrag...

Gruss
Mone

Beitrag von schnuffelschnute 11.09.08 - 22:36 Uhr

Hm,

bei uns ist von jeher der Beitrag einkommensabhängig.

Wer viel hat, zahlt viel, wer weniger hat, weniger und wer "nichts" hat, zahlt eben nichts.

Wo genau ist denn das Problem?

Gruß

Beitrag von mariella70 12.09.08 - 00:20 Uhr

Hallo Daniela,
ich ringe hier mit mir und habe erstmal durchgeatmet, das liegt vielleicht daran, dass ich berufl. zur Zeit oft mit Familien zu tun habe, deren Kinder oft hungrig zur Schule gehen und die am Monatsende von Nudeln mit Ketchup leben. Kinder, deren Eltern kein Geld für´s Schulessen haben, warum auch immer - der Magen der Kinder knurrt trotzdem. Gerade komme ich von einem solchen Termin.
Da wird man dünnhäutig bei solchen Sprüchen.
Reichensteuer und Kigagebühren in einen Satz zu packen, zeugt schon von ziemlicher Ahnungslosigkeit. Sie greift bei Ehepaaren ab 500 002 € p.A. aus einkommenssteuerpflichtiger Arbeit, nicht Gewinn.
Kigagebühren sind fast überall einkommensabhängig: Wer mehr hat, zahlt auch mehr, damit alle Kinder adäquat betreut werden können und dies kein Luxus für Besserverdienende wird. Ein armes Kind sollte die gleiche Förderung und Betreuung bekommen wie das Kind eines Normalverdieners, denn kein Kind sucht sich aus, in welche Verhältnisse es geboren wird. Dies geht aber nur, wenn gestaffelt wird, prozentual vom Einkommen zahlen schließlich in etwa alle gleich viel, was wieder gerecht ist.
Gut verdienenden Eltern sollte es eine Selbstverständlichkeit sein zu geben, was sie sich leisten können und m. V.: Wer "reich" ist und mit Gerchtigkeitssinn gesegnet, dem wird das kein Kopfzerbrechen machen: Eigentum verpflichtet eben. Krankenkasse zahle ich auch einkommensabhängig (Höchstsatz) und bekomme nicht mehr dafür, als jemand, der den Mindestsatz zahlt.
Wenn dir diese scheinbare Ungleichbehandlung nicht gefällt, dann engagiere eine Tagesmutter, ist aber sicher nicht billiger.
13 % von 150 € sind 19, 50, was kostet dein Frisör?
Gruß
Mariella

Beitrag von petunia72 12.09.08 - 01:34 Uhr

Hallo Mariella,

im Grunde stimme ich Dir zu. Es ist fair, dass besser verdienende Eltern mehr Elternbeiträge zahlen als weniger gut verdienende.

Zumindest bei uns ist es aber nicht so, dass diese Unterschiede prozentual gestaffelt sind.

Hier ein Rechenbeispiel:
Bei uns zahlt man bis zu einem Einkommen von etwa 24.000 Euro gar keine Elternbeiträge (finde ich fair). I
n der nächsten Stufe bis etwa 36.000 Euro zahlt man für einen Ganztagsplatz ab 3 Jahre 35 Euro (macht im schlimmsten Fall 1,5% des Jahresbruttos aus). In der höchsten Stufe (ab 73.500 Jahresbrutto) zahlt man 280 Euro im Monat (das entspricht 4,5% des Jahresbruttos). Dabei ist aber auch klar, dass man netto nicht das doppelte bekommt, nur weil man brutto das doppelte verdient.

Dazu kommt, dass das Haushaltseinkommen berücksichtigt wird. Natürlich landet man als Doppelverdiener schnell in der hohen Einkommensgruppe, braucht dann aber auch den Vollzeitplatz. Eine Familie mit nur einem Verdiener ist in der Regel mit einem Halbtagsplatz gut bedient. Zahlt dann auch nur noch 15 Euro in der zweiten Einkommensgruppe.

Wenn man nun schon die letzten 2,5 Jahre viel Geld für eine Tagesmutter bezahlt hat, weil Krippenplätze bevorzugt an alleinerziehende und sozialschwache Eltern vergeben und vom Jugendamt bezahlt werden (auch richtig so), dann stellt man sich schon die Frage, ob sich die viele Arbeit finanziell lohnt.

Besonders, wenn dann bei der Berechnung des Elterngeldes Prämien, Schichtzuschläge etc., nicht berücksichtigt werden.
Aber das ist ein anderes Thema.

Ich will jetzt gar nicht klagen, wir liegen ja noch günstig und wirklich toll ist, dass die Betreuung für die weiteren Kinder vom Jugendamt finanziert wird. Und da sind wir alle gleich!

LG Tina

PS: Ich habe das Problem der TE irgendwie gar nicht verstanden, weiss jetzt aber durch Dich was Reichensteuer eigentlich ist. Danke!




Beitrag von knochenmaid 12.09.08 - 08:19 Uhr

>>>dann stellt man sich schon die Frage, ob sich die viele Arbeit finanziell lohnt.<<<

Das frag ich mich auch manchmal. Das witzige ist nämlich, dass ich theoretisch eine 40Stundenwoche habe, praktisch aber 60Stunden im Monat "nur so zum Spaß" auf Arbeit bin.
Und trotzdem bekomme ich nicht sehr viel mehr Geld, als ein HartzIV-Empfänger.

Da hilft nur eins:
sich bewusst sein, dass man mit seiner Arbeit den Staat unterstützt. Man zahlt Steuern, übt Solidarität mit den Arbeitslosen und liegt niemanden auf der Tasche.
Das ist mir persönlich sehr wichtig. Deswegen geh ich weiter arbeiten, obwohl ich halt trotzdem ab und zu ins Grübeln komme - besonders, wenn ich so einen aroganten Mist wie von der TE lese.

LG
Kathrin

Beitrag von sockeline 12.09.08 - 08:20 Uhr

"Gut verdienenden Eltern sollte es eine Selbstverständlichkeit sein zu geben, was sie sich leisten können"

Hm, ...weißt du wie man gut verdienender Elternteil wird? Einfach so?...Nein, man muss studieren, sich die Nächte mit lernen um die Ohren schlagen, Prüfungen machen und mit wenig Geld auskommen. Man muss bereit sein, trotz Kind den ganzen Tag zu arbeiten, sonst ist Ende mit dem guten Verdienst. Man muss es aushalten können, wenn das Mutterherz blutet, weil man an manchen Tagen sein Kind nicht gern in den Kiga gibt oder einfach ein schlechtes Gewissen hat. Und, weil den ganzen Tag schufftet und den guten Verdienst bekommt kriegt man noch den Bonus die Hausarbeit irgendwann zwischen 20 und 24 Uhr erledigen zu dürfen.
Wo bleibt da die Selbstverständlichkeit der Halbtagskräfte mal vorbeizukommen und bei mir nachmittags zu putzen?? Oder wenigstens meine Bügelwäsche zu machen?? Die haben doch da frei. Schließlich finanziere ich durch Steuern, KK-beiträge etc. doch auch diverse Leistungen, die ihnen zu gute kommen!
Findest du nicht, dass du eine etwas einseitige Selbstverständlichkeit propagierst?

Ein gutes Gehalt ist das Ergebnis von Leistung und harten Bemühungen. Das kriegt man nicht geschenkt.

Beitrag von marion2 12.09.08 - 09:43 Uhr

Meinst du ernsthaft, "schlechterverdienenden" Müttern geht es besser als dir?

Beitrag von sockeline 12.09.08 - 09:45 Uhr

Es geht doch nicht um gut- und schlechtverdienende Mütter. Und es geht auch nicht um mich.

Ich glaub du verstehst den Kern der Diskussion nicht.

Beitrag von marion2 12.09.08 - 09:52 Uhr

Ich meinte dies hier: "Hm, ...weißt du wie man gut verdienender Elternteil wird? Einfach so?...Nein, man muss studieren, sich die Nächte mit lernen um die Ohren schlagen, Prüfungen machen und mit wenig Geld auskommen. Man muss bereit sein, trotz Kind den ganzen Tag zu arbeiten, sonst ist Ende mit dem guten Verdienst. Man muss es aushalten können, wenn das Mutterherz blutet, weil man an manchen Tagen sein Kind nicht gern in den Kiga gibt oder einfach ein schlechtes Gewissen hat. Und, weil den ganzen Tag schufftet und den guten Verdienst bekommt kriegt man noch den Bonus die Hausarbeit irgendwann zwischen 20 und 24 Uhr erledigen zu dürfen."

Familien mit wenig Einkommen haben oft hart dafür gearbeitet, überhaupt ein Einkommen zu haben. Da bluten oft auch die Vaterherzen, wenn die Kinder früh in die Kitas gebracht werden und spät erst abgeholt werden können. Teilweise wird morgens Hustensaft und Fieberzäpfchen verabreicht, weil die Angst vor dem Arbeitsplatzverlust so groß ist und das Kind trotzdem in die Kita gebracht. Die Hausarbeit wird selbstverständlich auch Nachts erledigt.

Wo lag denn der Kern der Diskussion in deinem Beitrag? Wenn du mir unterstellst, diesen nicht verstanden zu haben, dann solltest du ihn mir wohl erklären.

Ich meine lediglich, dass deine Argumente gegen einen gestaffelten Beitrag nicht haltbar sind.

Beitrag von mariella70 12.09.08 - 20:49 Uhr

Hallo Sockeline,
Ich habe das so einseitig geschrieben, weil ich zu den Menschen gehöre, die gut verdienen. Ich habe studiert, mich hochgeackert und gerade einen - für meine Verhältnisse kurzen - Arbeitstag von 10 Stunden hinter mir. Sonntag bin ich schon wieder im Dienst. Meine Arbeitswochen haben immer 50 Stunden, oft deutlich mehr.
Mein Mann hat die gleiche Vita, wir sind beide der Ansicht, dass es völlig ok ist, wenn Besserverdienende mehr zahlen, also prozentual vom Einkommen berechnet wird.
Ich kann und will da nicht aus meiner Haut: Eigentum verpflichtet. Nicht jeder Mensch hat meine Chancen, mein Talent und meinen Willen - ich empfinde mich als durchaus privilegiert.
Deine Idee, es für gerecht zu halten, Halbtagskräfte bei dir bügeln zu lassen, weil du ja schließlich so schön Steuern zahlst, ist - freundlich ausgedrückt - keine Charakterzierde, eher eine verschrobene undurchdachte Form neoliberaler Dummschwätzerei (Entschuldigung ich riskiere hier drei Sternchen).
10 % von deinem oder meinem Gehalt sind zwar in Euro mehr als vom Gehalt einer Frisörin, aber auch für sie sind und bleiben es 10 %, die tun genauso weh und fehlen.
Denk mal drüber nach
Mariella

Beitrag von honeymoon05 12.09.08 - 12:31 Uhr

Hallo Mariella,

super!

Danke für Deinen Beitrag - ich stimme Dir in jedem Punkt zu.

Gut das Du's verständlich aufgebröselt hast und den Vgl. mit dem Friseur bringst!

VG Heidi

Beitrag von knochenmaid 12.09.08 - 08:06 Uhr

geh mal auf Google.de und gib "Solidarität" ein!
Ist so ne neudeutsche Macke...#klatsch

Wenn ich genügend verdienen würde, würde ich mit Freuden mehr Kiga-Geld bezahlen!

LG
Kathrin

Beitrag von sockeline 12.09.08 - 08:40 Uhr

Ich glaube du hast da was in den ganz falschen Hals bekommen. Die TE nervt, dass sie überall gemolken wird.

Stell dir vor, dein AG gibt dir ab heute jeden Monat 300€ mehr. Du würdest dich sicher erst mal freuen, oder? Aber auf deiner nächsten Gehaltsabr. wirst du festellen, daß von den 300€ (ich bezieh´s jetzt mal auf Stkl. IV)nur noch 150 übrigbleiben, weil die Steuer der Progression unterliegt und die Sozialkassen in Abh. vom Verdienst steigen. Aber dann kommt auch noch der Kiga, und möchte nun von dir höhere Beiträge, weil dein Einkommen gestiegen ist.
Weißt was von deiner sauer verdienten Gehaltserhöhung dann noch übrig bleibt?
Da kommt die Solidarität irgendwie in eine Schieflage.
Denn wenn Soli bedeutet, daß dein oder mein Gehalt gerecht unter denen aufgeteilt wird, die weniger haben dann träumst du vom Kommunismus.


Beitrag von petunia72 12.09.08 - 08:58 Uhr

Hallo,

ich habe den Beitrag erst überhaupt nicht verstanden. Aber jetzt nach mehrmaligen Lesen stellt es für mich so dar, dass die TE sauer ist, dass sie überhaupt mehr zahlen muss als die bedürftigen Familien ihrer Gemeinde.
Offensichtlich ist dort der Kigabeitrag nicht nach Einkommen gestaffelt und sie findet es nun unfair, dass sie einen gewissen Prozentsatz des doch eh geringen Kigabeitrag noch zusätzlich zahlen soll, schlechter verdienende Familien aber nicht.

Da finde ich den Hinweis auf das Solidarprinzip schon angemessen.

Zur Problematik mit den gestaffelten Elternbeiträgen habe ich schon etwas geschrieben, denke aber dass man im Falle Deines Beispiels da eine Lösung mit seinem Chef finden kann. Eine Gehaltserhöhung kommt ja nicht ohne Ankündigung und kann ja verschiedener Form sein.

LG Tina

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