Unterhalt vom Kindesvater rechtens??? ALG II

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Beitrag von vana1978 12.09.08 - 21:16 Uhr

Hallo,

ich gehe 6 Std/Tag arbeiten und bekomme vom Kindesvater für meinen Sohn 130, - € Unterhalt pro Monat lt. unserer damaligen Vereinbarung. Ich bekomme zusätzlich ein bissl AlGII, da ich alleinerziehend bin und nicht genug verdiene. Nun will das Amt vom Kindesvater einen Antrag ausgefüllt haben mit seinen Einkünften. Was kann das Amt von ihm verlangen? Er soll auch sein Vermögen angeben, können die da auch ran? Er ist natürlich stinksauer, aber was soll ich da nun tun.
Danke und LG


Beitrag von seikon 12.09.08 - 21:24 Uhr

Ich denke mal, die Arge möchte eine Vermögens- und Verdienstoffenlegung vom KV um zu sehen, ob er auch ausreichend Unterhalt für euer Kind zahlt.
Vielleicht steht dir mehr als eure vereinbarten 130 Euro zu, und die Arge hat natürlich ein berechtigtes Interesse, dass du euren Bedarf möglichst aus eigenen Mitteln decken kannst.
Wenn der KV dir mehr Unterhalt gemäß seiner Einkünfte zahlen müsste und kann, dann soll er das auch tun.

Beitrag von nightingale1969 12.09.08 - 21:46 Uhr

Bitte doch nicht immer "Rate mal mit Rosenthal" spielen.

Wem bringt das denn was, wenn man es doch sowieso nicht genau weiß?!

Beitrag von lollylolly 12.09.08 - 22:22 Uhr

nich so zickig.

dies ist ein forum... da kann man auch seine ideen, tips, ratschläge kund tun.

alle angaben ohne gewähr!

also schön geschmeidig bleiben!

Beitrag von jules1971 12.09.08 - 23:03 Uhr

... ne, eben nicht ... gerade mal bei so existenziellen und wichtigen Themen ist keinem mit "ich denke/ich glaube/ich meine/es könnte sein" geholfen.
Zumal hier ja nun bekanntermaßen Leute unterwegs sind, die sich auskennen und immer mit kompetenten Infos helfen ... und die sich die Zeit nehmen, so dass ein TE nicht allzu lange auf eine korrekte Antwort waren muss.

Also, bevor man was schreibt, um des Schreibens Willen, sollte es man dann doch besser mit Dieter Nuhr halten ...

Nix für ungut,
Julia

Beitrag von nightingale1969 12.09.08 - 23:11 Uhr

Schließe mich jules vollinhaltlich an.

Beitrag von jules1971 12.09.08 - 21:31 Uhr

Hallo,

Dein Unterhaltsanspruch ist auf die ARGE übergegangen, da Du Leistungen beziehst, für die eigentlich der Kindsvater zuständig wäre.
Du hast jetzt nicht angegeben, wie alt Dein Kind ist, aber bis zum 3. Lebensjahr des Kindes ist der Kindsvater Dir gegenüber auf alle Fälle voll unterhaltspflichtig, bzw muss, da Du etwas arbeitest, den Rest aufstocken.
Ein Urteil in den letzten Wochen hat zudem bestätigt, dass einer alleinerziehenden Mutter ein Vollzeitjob nicht zuzumuten ist und der Kindsvater auch über das 3. Lebensjahr hinaus unterhaltspflichtig ist und den Verdienstausfall, der aufgrund der Kinderbetreuung (oder mangels ausreichender Fremdbetreuung) entsteht, auszugleichen hat.

Die ARGE möchte nun überprüfen, inwieweit der Kindsvater zahlungsfähig ist ... und da Du staatliche Leistungen beziehst, ist es nicht möglich, dass Ihr Euch untereinander einigt, sondern der Dein Unterhaltsanspruch muss schon korrekt ausgerechnet sein, da dieser Unterhalt ja wiederum auf Dein Alg II angerechnet wird und Unterhaltszahlungen vorgehen.

Gruß,
Julia

Beitrag von vana1978 12.09.08 - 21:41 Uhr

Hallo,
danke ihr Lieben. Aber warum soll er mit denn Unterhalt zahlen. Ich war nie mit ihm verheiratet oder so. Das Amt wollte auch nie sowas haben. Ich bekomme nun schon 1,5 Jahre zusätzl. AlG II und noch nie wollte jemand was. Auch unsere Vereinbarung war immer ok so. Kann das Amt auch für das zurückliegende noch was nach verlangen? Achja mein Kind ist 2 jahre alt

LG

Beitrag von nightingale1969 12.09.08 - 21:45 Uhr

"Ich war nie mit ihm verheiratet oder so."

Bitte nach § 1615 I BGB googlen, es ist irrelevant, ob ihr verheiratet wart.

Ansonsten noch:

http://www.urbia.de/forum/index.html?area=complete&bid=28&tid=1662357

Beitrag von seikon 12.09.08 - 21:47 Uhr

Ob ihr verheiratet wart oder nicht ist egal. Seit dem 01.01.2008 erhalten auch Mütter von unehelichen Kindern bis zum 3. Lebensjahr des Kindes Unterhalt. In Einzelfällen sogar darüber hinaus. Das heisst, dein Ex müsste ohnehin noch für dich auch mit Unterhalt zahlen, sofern er zahlungsfähig ist.
Warum die erst jetzt damit ankommen weiss ich nicht. Auch nicht, ob sie für die Vergangenheit noch nachfordern können.

Wie viel verdient dein Ex denn ca. netto? Hast du mal in der Düsseldorfer Tabelle nachgesehen, wie viel dir für das Kind an Unterhalt zustehen würde?

Beitrag von mami0406 12.09.08 - 21:50 Uhr

Das war sogar vor dem 1.1.08 so !

Beitrag von nightingale1969 12.09.08 - 23:13 Uhr

"Seit dem 01.01.2008 erhalten auch Mütter von unehelichen Kindern bis zum 3. Lebensjahr des Kindes Unterhalt."

Ts, das ist zwar schon seit dem 01.07.1998 so, aber macht ja nix...

Beitrag von carrie23 12.09.08 - 22:05 Uhr

Weil es egal ist ob du verheiratet warst, Fakt ist da du euer GEMEINSAMES Kind erziehst kannst du nicht voll arbeiten.
Das ist der Grund warum er auch an dich Unterhalt zahlen muss.

Beitrag von jules1971 12.09.08 - 23:08 Uhr

Hallo,

die Mühlen eines Amtes mahlen zuweilen langsam, eigentlich hätte man Dir an Antragsstellung auch das Zusatzformular "Anlage UH" aushändigen sollen:
http://www.arbeitsagentur.de/nn_26642/zentraler-Content/Vordrucke/A07-Geldleistung/Allgemein/Formulare-Arbeitslosengeld-II.html
Runterscrollen ... da ist es.

Und ja, der Kindsvater wird ab Antragsstellung, also auch rückwirkend, in Regress genommen.
Die gesetzliche Grundlage dafür (die im Übrigen, entgegen anderer Behauptung hier, schon vor dem 1.01.08 bestand) wurde ja schon genannt:
http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__1615l.html

Gruß,
Julia

Beitrag von mel1983 13.09.08 - 22:14 Uhr

Hallo jules,

schade, dass du auf meinen Thread - gleichlautend - nicht geantwortet hast.

Ich häng mich darum einfach mal hier rein.

Kann soetwas rückwirkend berechnet werden? Warum interessiert es - in meinem Fall - seit fast 5 Jahren keinen, was mit Unterhalt ist (ausser 1 Nachreichung - Neuberechnung vom Jugendamt) und jetzt plötzlich?

Wird jetzt auf dem Amt also auch bei Kindern über 3 Jahren ein Betreuungsunterhalt festgelegt?

Weisst du, ich frage das alles, weil ich schon ein bissl Panik schiebe, das Verhältnis zwischen mir und dem KV ist einstweilen wieder gut, nur nach der Aktion kann ich es wahrscheinlich vollkommen vergessen.

Naja, zum Wohle des Kindes wird es in diesem Fall wohl leider nicht aus fallen :-(

Danke
Mel

Beitrag von mel1983 13.09.08 - 22:15 Uhr

PS: mit rückwirkend meine ich nicht ab Eingang des Schreibens, sondern die letzten fast 5 Jahre.

Sorry, aber ich geh grad am Stock!

Beitrag von jules1971 13.09.08 - 22:26 Uhr

Hallo Mel,

dann habe ich Deinen anderen Beitrag wohl übersehen ... sorry.

Es ist in der Tat so, dass der Vater die ersten drei Lebensjahre für die Mutter unterhaltspflichtig ist. Inwieweit Leistungen der ARGE (und auch des Jugendamtes, wenn UHV fließt) als Schulden auflaufen, kommt wohl auf die persönlichen Verhältnisse des KV an. Ich meine gehört zu haben, dass bei Arbeitslosigkeit, in Ausbildung oder Studium keine Schulden auflaufen, aber das kann ich nicht mit Gewissheit sagen.
Dass einer Alleinerziehenden eine Vollzeitstelle nicht zuzumuten ist, ist ein ganz neues Urteil und wie es umgesetzt wird (ob der KV dann über das 3. Lebensjahr hinaus unterhaltspflichtig ist, um den Verdienstausfall auszugleichen), wird die Zukunft zeigen ... rückwirkend wird das wohl nicht angewandt werden, aber nagel mich da bitte nicht fest.

Ich würde Dir raten, Dich mit dem Amt in Verbindung zu setzen, um mal zu klären, was Sache ist.

Gruß,
Julia

Beitrag von mel1983 13.09.08 - 22:32 Uhr

Hallo Julia,

war ja auch kein Angriff, nur so eine Feststellung von mir. ;-)

Naja, ich kann da beim Amt nichts ausrichten, denn ER hat ja den Brief bekommen, ich nur eine Kopie.

Er zahlt ganz normal den vom Jugendamt errechneten Unterhalt. Das mit dem Betreuungsunterhalt wusste ich bis vor einem Jahr (hier durch Urbia) garnicht #hicks
Allerdings hat es das Amt wirklich nie interessiert.

Wenn das jetzt alles rückwirkend aufgedröselt wird, kann ich mich auf einen schönen Spießrutenlauf gefasst machen.

Ehrlich, ich würde es nicht fassen.

Danke für deine Antwort natürlich.

LG Mel

Beitrag von anyca 13.09.08 - 10:04 Uhr

Weil ER Dir das Kind gemacht hat, dessentwegen Du jetzt nicht voll arbeiten kannst, und nicht das Amt! ;-)

Beitrag von carrie23 12.09.08 - 22:04 Uhr

Er muss ja je nach seinem Einkommen Unterhalt zahlen und da das 'Amt für dich zahlt können sie ihm, sofern das Einkommen stimmt, dazu verdonnern mehr zu zahlen bzw. sie holen sich das Geld von ihm zurück.
Natürlich ist das rechtens.

Ich weis ja nicht wie alt euer Sohn ist, aber bis er 3 ist und wenn du nicht voll arbeitest muss er auch für dich Unterhalt zahlen.