Vorratsdatenspeicherung....

Archiv des urbia-Forums Politik & Philosophie.

Hier geht es in die aktuelle Version dieser Seite. Nimm dort aktiv am Diskussionsgeschehen teil.

Forum: Politik & Philosophie

Hier ist der Platz, mit anderen Politik- und Philosophieinteressierten über Parteien, aktuelles politisches Geschehen, Sinnfragen etc. zu diskutieren. Wir bitten insbesondere in diesem Forum um einen sachlichen und konstruktiven Diskussionsstil!

Beitrag von happy_mama2009 02.03.10 - 12:45 Uhr

ist Gesetzeswidrig.

http://www.tagesschau.de/inland/bundesverfassungsgericht144.html

Beitrag von fred_kotelett 02.03.10 - 13:19 Uhr

Ein zu erwartendes Urteil.

Nichtsdestotrotz ein Grund zur Freude.

Beitrag von happy_mama2009 02.03.10 - 13:35 Uhr

Nicht ganz,

denn das Gesetz wird dennoch NUR umgeschrieben....das ergebniss bleibt fast dasselbe :-(

Beitrag von strandnudel 02.03.10 - 13:35 Uhr

Ahoi!

Nicht nur die Vorratdatenspeicherung ist verfassungswidrig.
http://tinyurl.com/yj33yr7 Klick mal die Bildserie durch.

Beitrag von seelenspiegel 03.03.10 - 10:54 Uhr

Gesetzeslage wird gekippt, und Lieschen Müller jubelt.

Wenn es doch real auch nur so einfach wäre, wie es der breiten Masse jetzt dargestellt wird.

Alles nur Wortklaubereien. Ihr glaubt doch nicht wirklich, dass jetzt darauf verzichtet wird, Daten zu sammeln, nur weil hier bei uns in Karlsruhe so entschieden wurde?

Die Entscheidung ist dahingehend gut, den Verantwortlichen mal ein wenig den Kopf gerade zu rücken, und einen Nasenstüber zu verpassen, aber das ganze wird nur verlagert werden, nicht völlig unterbunden.

Dennoch ist das Urteil gut und die Entscheidung ist richtig !

Beitrag von happy_mama2009 03.03.10 - 12:27 Uhr

Aber genau das hab ich doch geschrieben. Vllt. nicht nur den Ausgangsthread lesen.

Beitrag von seelenspiegel 03.03.10 - 14:08 Uhr

War nicht explizit an Dich gerichtet, sondern an alle die jetzt jubeln als hätten wir die Goldmedallie im sozialen Verhalten gewonnen.

Das Urteil ist wichtig, da es in die richtige Richtung weist, aber es ist nach wie vor nur ein einziger Schritt auf der langen Wanderung zur/der sozialen Gerechtigkeit.

Also bitte nicht ans Beinchen getreten fühlen.....so wars nämlich nicht gemeint :-)

Beitrag von happy_mama2009 03.03.10 - 15:23 Uhr

Ok. Dann nehm ich alles zurück und behaupte das Gegenteil #freu