Wie soll es weitergehen?

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Forum: Politik & Philosophie

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Beitrag von adalgisa 21.03.10 - 00:17 Uhr

"Die DDR war bankrott, der Sozialismus ist gescheitert."
Das ist der allseits bekannte Slogan der Verfechter von "sozialer Marktwirtschaft" (also Kapitalismus) und liberalen Phantasten.

Schauen wir uns die kapitalistische Welt an, erkennen wir, dass der Kapitalismus keinen Deut besser ist. Viele Staaten sind hoch verschuldet, Griechenland ist praktisch Pleite (Deutschland war auch schon zwei mal bankrott) und da kann man nun beim besten Willen nicht behaupten, dass Deutschland nach dem ersten oder zweiten Weltkrieg sozialistisch war! Auch Griechenland ist kein sozialistischer Staat. Die Rekordverschuldung von Amerika - ebenfalls nicht durch Sozialismus bedingt. Was aber diese Staaten gemeinsam haben, ist die sozial zerrissene Gesellschaft, Verarmung und Verelendung ganzer Bevölkerungsgruppen, während einige wenige immer reicher werden und die nahezu zyklisch wiederkehrenden Krisen.

Also, wie soll es nun weitergehen?

Die Linke, diese roten Teufel, die ja nur immer das Umverteilen propagieren, vertreten immer wieder mal so Thesen, für welche sie belächelt, bemitleidet oder aber auch verflucht werden.

Eigenartigerweise kommen dann aber nach einigen Jahren auch andere Parteien mit den vorab vollkommen unmöglichen Vorschlägen von den Linken. Das ist gut so, denn das zeugt von Einsicht und geistigem Hinzugewinn.

Die SPD hat nach den Linken das böse Wort "Mindestlohn" in den Mund genommen.
Auch die Grünen haben erkannt, dass Mindestlohn nichts Dummes ist.
Nun ist es auch bei der CDU angekommen...
http://tinyurl.com/ydslgvt
Ok, ok, hier ist noch längst keine Rede von flächendeckendem Mindestlohn, aber wenn man zuerst hier, dann da und später dort Mindestlöhne ins Gesetz schreibt, dann hat man den auch irgendwann flächendeckend. Nun müsste eigentlich nur noch die FDP die geistige Wende schaffen und Deutschland käme vielleicht einen Schritt weiter. Aber da werden wir wohl vergebens warten müssen, denn die gelben Kameraden sind nicht so hell im Kopf. Statt dessen bestehen sie ja in Zeiten von Rekordverschuldungen auf den Verzicht von Steuereinnahmen.

Nur gut, dass auch hier scheinbar doch noch vernünftige Leute in der CDU sind und die FDP auf dem Boden der Tatsachen halten.

Aber zurück zum Threadtitel: Wie soll es weitergehen?
Wenn sich die FDP mit ihren unrealistischen Forderungen angenommen durchsetzen könnte (was uns hoffentlich erspart bleiben wird), dann droht eine weitere Verarmung der Bevölkerung. Steuerliche Entlastung oder Kopfpauschale wären wieder nur für den Teil der Bevölkerung, dem es ohnehin noch ganz gut in der aktuellen Situation geht. Wer aber soll das bezahlen? Entweder, diejenigen werden dafür an anderer Stelle selber zur Kasse gebeten (was für einen Sinn hätte dann das ganze Theater?), oder aber der Transfer von unten nach oben setzt sich weiter fort.

Als Folge dessen nimmt die Gefahr für soziale Unruhen zu. Früher oder später brauchen wir private Sicherheitsfirmen, die die Vermögenden beschützen. Wir richten Ghettos ein für die Ärmsten und Armen, es wird zu bürgerkriegsähnlichen Tumulten kommen und so weiter. Das kann niemand ernsthaft wollen, also brauchen wir eine gerechtere Verteilung von Einkommen und Vermögen. Wir brauchen Mehrausgaben für eine bessere Bildung und die setzen Mehreinnahmen beim Staat voraus. Warum also nicht dort das Geld holen, wo es reichlich vorhanden ist?

Die Linke hat vor langer Zeit schon den Vorschlag gemacht, Spekulationsgewinne zu besteuern und eine Börsenumsatzsteuer einzuführen. Bei der CDU ist dies ja inzwischen auch kein Tabuthema mehr. Mich freut das, denn es zeigt, dass linke Ideen doch nicht so dumm sind, wie sie von neoliberalen Spinnern immer hingestellt werden.

Fazit: Wenn man wirklich Verantwortung für die Gesellschaft und den Staat übernimmt (und der Staat sind wir alle), dann muss man zuallererst auf die FDP verzichten. Die CDU rückt - dank dem entsprechend großen Gewicht von SPD, Grüne und Linkspartei wieder mehr in Richtung Mitte...
Und das ist auch gut so!

Beitrag von willow19 21.03.10 - 00:37 Uhr

Oh, oh, oh, mit Deinem Beitrag wirst Du Dir kaum Freunde machen, denn es gibt hier leider genug, die die FDP gewählt haben und die auch nicht von ihrer Meinung oder ihren Fehler abrücken werden.
Die FDP hat am Wenigstens verstanden, was in Deutschland Sache ist und sie werden den Teufel tun, daran etwas zu ändern, denn allem Anschein nach denken sie immer noch, sie seien das Maß aller Dinge. *kopfschüttel*


LG

Beitrag von adalgisa 21.03.10 - 00:45 Uhr

Ach, ich habe ein dickes Fell :-)
Wenn man ganz alte Beiträge von mir aus dem Archiv hier lesen könnte, dann würde man sehen, dass ich das mit dem Mindestlohn schon vor einigen Jahren befürwortet habe. Damals habe ich schon Prügel eingesteckt und siehe da - die Zeiten haben sich geändert - plötzlich wird das modern, Börsenumsatzsteuer und Vermögenssteuer analog.

Ich bin auch für die Zukunft ganz optimistisch, dass sich die FDP bald komplett entzaubert hat und wieder auf der Oppositionsbank sitzen wird #freu
Wetten? ;-)

Beitrag von willow19 21.03.10 - 10:48 Uhr

Na, dass will ich doch auch hoffen, dass sie mit ihrer Überheblichkeit, mit ihrer Arroganz ganz gewaltig auf die .... fliegen!

Liebe Grüße #blume

Beitrag von grafzahl 21.03.10 - 10:41 Uhr

> Eigenartigerweise kommen dann aber nach einigen Jahren auch andere Parteien mit den vorab vollkommen unmöglichen Vorschlägen von den Linken. Das ist gut so, denn das zeugt von Einsicht und geistigem Hinzugewinn.

[Linke]Das ungehinderte Streikrecht, einschließlich des Rechts auf den politischen Streik und den Generalstreik, muss gewährleistet werden.[/Linke]

Du meinst, auch die CDU/CSU und/oder FDP werden den Generalstreik in ihr Programm aufnehmen?

Du meinst, ich kann dann morgen im Büro anrufen und meine Tätigkeit absagen, weil die Bundeswehr am Hindukusch aktiv ist?


> Die Linke hat vor langer Zeit schon den Vorschlag gemacht, Spekulationsgewinne zu besteuern

Gab es irgendwann in D den Zustand, dass es keine Spekulationssteuer gab? Bei Kauf und Verkauf innerhalb von 6 Monaten waren die Gewinne bis 1998 steuerfrei - 1999 wurde das dann auf 1 Jahr ausgeweitet. Seit 2009 greift die Abgeltungssteuer.


> eine Börsenumsatzsteuer

Da wird man sich aber in Frankfurt freuen, wenn die ganzen Umsätze im Ausland stattfinden, wo es diese Börsenumsatzsteuer nicht gibt. Wer zwingt mich denn, in Deutschland diese Käufe und Verkäufe zu tätigen?

Scheiß Globalisierung, gelle...


> Die CDU rückt - dank dem entsprechend großen Gewicht von SPD, Grüne und Linkspartei wieder mehr in Richtung Mitte...

Da warte ich seit 2005 drauf. Dass die CDU mal wieder in die Mitte zurück kommt. Unter Mutti ist die CDU zu einer schwarz lackierten SPD mutiert.


Manchmal habe ich einen Traum.

Lass uns für diese ganzen Umverteilungsträumer ein Stück von D abtrennen. Gib ihnen MeckPomm und meinetwegen Brandenburg. Und dort können Sie auf der grünen Wiese ihre schöne neue friedliche und gerechte Welt bauen. Und soviel generalstreiken, wie sie wollen. Frau Wagenknecht wird Staatsratsvorsitzende und Lafontaine gibt den Ehrenpräsidenten.

Und diesen Traum hatte ich bereits vor dieser Sat.1-Schwachsinnsproduktion von Montag und Dienstag.

Beitrag von strandnudel 21.03.10 - 17:27 Uhr

Ahoi!

"Da wird man sich aber in Frankfurt freuen, wenn die ganzen Umsätze im Ausland stattfinden, wo es diese Börsenumsatzsteuer nicht gibt. Wer zwingt mich denn, in Deutschland diese Käufe und Verkäufe zu tätigen?"

Schau mal hier: http://tinyurl.com/ycycc7d

Da steht: "Unionsfraktionschef Kauder forderte die Liberalen auf, endlich ihren Widerstand gegen eine Finanztransaktionssteuer aufzugeben."

Und weiter steht da: "Gegen eine international geltende Börsenumsatzsteuer sperren sich bislang etwa die USA und Kanada."

Also, wenn diese Börsenumsatzsteuer europa- oder gar weltweit eingeführt wird (und nur so macht es Sinn), warum sollte man sich da in Frankfurt Sorgen machen?
Ich denke, es ist an der Zeit, dass man global denkt. Das gilt auch und insbesondere für die Leute, die dann immer mit dem Argument kommen: "Dann wandert das Kapital ab" oder "dann werden die Umsätze woanders gemacht".

Beitrag von grafzahl 21.03.10 - 18:11 Uhr

> Also, wenn diese Börsenumsatzsteuer europa- oder gar weltweit eingeführt wird (und nur so macht es Sinn), warum sollte man sich da in Frankfurt Sorgen machen?

Auch wenn mir jetzt beim Schreiben die Finger verkrampfen - ich stimme dir zu. WENN diese Steuer weltweit oder zumindest an den bedeutenden Börsenplätzen eingeführt wird, kann es funktionieren.

Aber es ist sehr unwahrscheinlich, dass man alle mit ins Boot bekommt.

Beitrag von strandnudel 21.03.10 - 21:03 Uhr

Das glaube ich nicht. Der Sachverstand wird hier (hoffentlich) obsiegen...

Beitrag von marion2 21.03.10 - 14:01 Uhr

Hallo,

"Wir richten Ghettos ein für die Ärmsten und Armen"

Das ist kein Zukunftsszenarium mehr, sondern seit ALGII die Realität.

(Mich stört es extrem, wenn man irgendjemanden wegen irgendeiner aus dem Zusammenhang gerissen Äußerung als "dumm" bezeichnet. Egal ob rot, grün, schwarz oder gelb.)

Gruß Marion

Beitrag von tierbefreierin 21.03.10 - 14:28 Uhr

ich stimme dir ganz zu!!!

Eine meiner Schwestern wo in Europa lebt, ist auch in einer Linke Partei (Luxemburg) tätig und ich habe auch mit Briefwahl links gestimmt!!!

Ich finde es immer noch schlimm dass eute so Parteien wie die CDU wählen, welche noch immer im 19. Jahrhundert sind, oder wie die FDP, denen es ja auch nur um das Wohl der reichen und den Profit der Arbeitgeber geht, ohne aber auf die Bedrürfnise vom Rest der Bevölkerung einzugehen.Die ganze kapitalistische Politik bringt es nur dazu dass die reichen reicher werden, die armen immer mehr und dass es weniger Arbeitsplätze gibt und unter imme schlimmeren Bedingungen.

SKB

Beitrag von happy_mama2009 21.03.10 - 20:31 Uhr

Dem ist nichts hinzuzufügen. #pro

LG Happy (auch Links-Wählerin)

Beitrag von radium 21.03.10 - 21:05 Uhr

#pro

Beitrag von .doctor-avalanche. 22.03.10 - 08:42 Uhr

""Die DDR war bankrott, der Sozialismus ist gescheitert."
Das ist der allseits bekannte Slogan der Verfechter von "sozialer Marktwirtschaft" (also Kapitalismus) und liberalen Phantasten. "

Was heisst hier Slogan? Es ist schlicht eine Tatsachenbeschreibung. Und das gilt nicht nur für das sozialistische Feld-Experiment namens DDR.

"Schauen wir uns die kapitalistische Welt an, erkennen wir, dass der Kapitalismus keinen Deut besser ist. "

In welcher Hinsicht "nicht besser"? Zumindest hat er eine etwas längere Halbwertszeit als sozialistische Planwirtschaft.

Zum Rest: Die Linkspartei macht bestimmt gute Vorschläge, hat gute und auch richtige Ideen (von der Durchführbarkeit spreche ich jetzt ma nicht) die v.a. eines ansprechen sollen: Den Sinn des Durchschnittsbürgers für Gerechtigkeit...was immer auch Gerechtigkeit ist. Mir konnte das leider noch niemand bis dato wirklich glaubhaft deutlich machen.

Welche Erbschaftssteuer ist z.B. gerecht, wenn ein Mensch, sagen wir mal 3 Mio. € Barvermögen von seinem Vater erbt?
0% Erbschaftssteuer?
10%?
30%
50%
80%
oder soll er, wie manche bei der Linkspartei mal geäussert haben (aus einer Sektlaune heraus vielleicht???) 100% abgeben, mit der einfachen Begründung, er habe für dieses Geld nie "geabeitet" oder es erarbeitet, sondern dieses Geld, wenn der Enstehungsort für dieses Geldvermögen Deutschland ist, stünde allein dem Staate zu.

Das Gleiche gilt übrigens auch für die Steuer auf private Vermögen - die btw. schon seit jeher eine Neidsteuer war, finanzpolitisch kaum ins Gewicht fiel, dafür aber den psychlogischen Effekt für den Plebs besass, daß der Staat die "Reichen" nicht ungeschoren davonkommen lasse. (Vielleicht war es aber seinerzeit, genau wegen diesem psychlogischen Effekt, falsch von der SPD, sie komplett abzuschaffen)

Du sprichst zwei politische Kräfte in diesem Land besonders an: Die Linkspartei und die FDP, der Rest der Parteienlandschaft findet eher eine Nebenrolle als beliebige Masse, die sich mal mehr links, mal mehr rechts bewegt. Die eigentlichen politischen Pole aber sind für Dich FDP und Linkspartei.

Das mag derzeit auch so sein.

Für mich eine Wahl zwischen Pest und Cholera.

Die einen, wie jüngst geschehen, polarisieren und polemisieren schonungslos auf Kosten der armen Bevölkerungsschichten, von Niederiglöhnern und H4-Empfängern und dienen sich willfährig und ungeniert dem Grosskapital als Helfershelfer an. Und stellen jeden unter generalverdacht der Schnorrerei, der staatliche Transferleistungen in Anspruch nimmt.
Diese schüren in gefährlicherweise einen wirtschaftlichen Dualismus in der Gesellschaft, der zu Spaltung und erheblichen sozialen Verwerfungen führt.
Nur die Wohlhabenden und Reichen als Klientel zu bedienen, reicht meiner Meinung nach nicht aus.

Die anderen, die Linkspartei, agitiert seit Jahren gegen alles und jeden, dessen Portemoinnaie etwas dicker ist als der Durchschnitt, kolportiert Ausbeutungsgesinnung bei jedem Menschen, der, aus welchen Gründen zunächst auch immer, es finanziell zu etwas gebracht hat in dieser Gesellschaft. Jeder Zumwinkel wird gnadenlos als Musterbesipiel dafür hergenommen, wie verantwortungslos und moralisch verkommen die "Oberschicht" insgesamt geworden ist. Somit schürt diese Partei ebenso gefährlich eine Gleichmacherei, die letztendlich, wir haben es in der sozialistischen Systemen erlebt, Stillstand und Agonie bedeutet.
Nur die Minderbemittelten und Armen als Klientel zu bedienen, reicht meiner Meinung nach auch nicht aus. (Obschon es im Gegensatz, aufgrund dieser latenten Robin Hood-Romantik, schon etwas sympathischer wirkt als das o.g. Treiben der FDP)

Du hast von der politischen Mitte geschrieben. Genau dort möchte ich mich im Wesentlichen wiederfinden. Unsere Soziale Marktwirschaft hat sicherlich einige Mängel aber sie ist für mich derzeit bei allem Optimierungsbedarf, auch global betrachtet, von ihrer grundsätzlichen Aufgabenstellung die einzige Lösung, die in Frage kommt. Marktwitrtschaft ja - aber unter menschlich erträglichen Gesichtpunkten. Das betrifft v.a. nicht nur ökonomische sondern auch ökologische und ordnungspolitische Bereiche.

Für diesen Weg der Mitte, um dem Gros der Gesellschaft zu dienen, eignet sich weder die Linkspartei noch die FDP.

Beitrag von adalgisa 22.03.10 - 12:18 Uhr

"Was heisst hier Slogan? Es ist schlicht eine Tatsachenbeschreibung. Und das gilt nicht nur für das sozialistische Feld-Experiment namens DDR."

Es ist vielleicht als Tatsache gut beobachtet (wobei wir hier durchaus darüber debattieren können, ob und inwieweit die DDR wirklich "pleite" war), aber es werden oft die falschen Schlüsse daraus gezogen. Nochmal der dezente Hinweis darauf, dass Deutschland im Kapitalismus schon zweimal Pleite war, dass aktuell Griechenland vor der Insolvenz steht und dass viele kapitalistische Staaten (laut Schuldenreport 2010 sind es an die 60 ==> das mag jeder selber googeln) ebenfalls vor dem Staatsbankrott stehen.

>> "Schauen wir uns die kapitalistische Welt an, erkennen wir, dass der Kapitalismus keinen Deut besser ist. " <<

"In welcher Hinsicht "nicht besser"? Zumindest hat er eine etwas längere Halbwertszeit als sozialistische Planwirtschaft."

Siehe oben. Der Kapitalismus kann nach meinem Dafürhalten nicht die bessere Alternative sein, weil er eben nicht für eine homogene Gesellschaft sorgt. Im Kapitalismus gibt es die Anhäufung von Kapital zu Lasten der Schwachen, welche dann verarmen.

Kapitalismus lässt sich am anschaulichsten am Beispiel von "Monopoly" verdeutlichen. Da gibt es am Ende des Spieles einen Gewinner und viele Verlierer.

In "Kapitalismus" steckt aber auch das Wort "Kapital" und Kapital im Sinne von Geld ist ebenfalls ein nicht zu unterschätzender Faktor für die Entstehung von Krisen und Armut. Ich empfehle für alle interessierten den Bericht der Bundesbank http://tinyurl.com/yl6bjro

Auf Seite 88 steht da, wie eigentlich Geld entsteht.

Zitat: "Geldschöpfung der Banken

Geld entsteht durch „Geldschöpfung“. Sowohl staatliche Zentralbanken als auch private Geschäftsbanken können Geld schaffen. Im Eurosystem entsteht Geld vor allem durch die Vergabe von Krediten, ferner dadurch, dass Zentralbanken oder Geschäftsbanken Vermögenswerte ankaufen, beispielsweise Gold, fremde Währungen, Immobilien oder Wertpapiere. Wenn die Zentralbank einer Geschäftsbank einen Kredit gewährt und den Betrag auf dem Konto der Bank bei der Zentralbank gutschreibt, entsteht „Zentralbankgeld“. Die Geschäftsbanken benötigen es zur Erfüllung ihrer Mindestreservepflicht, zur Befriedigung der Bargeldnachfrage und für den Zahlungsverkehr.

Geldschöpfung der Geschäftsbanken

Die Geschäftsbanken können auch selbst Geld schaffen, das sogenannte Giralgeld. Der Geldschöpfungsprozess durch die Geschäftsbanken lässt sich durch die damit verbundenen Buchungen erklären: Wenn eine Geschäftsbank einem Kunden einen Kredit
gewährt, dann bucht sie in ihrer Bilanz auf der Aktivseite eine Kreditforderung gegenüber dem Kunden ein – beispielsweise 100.000 Euro. Gleichzeitig schreibt die Bank dem Kunden auf dessen Girokonto, das auf der Passivseite der Bankbilanz geführt wird, 100.000 Euro gut. Diese Gutschrift erhöht die Einlagen des Kunden auf seinem Girokonto – es entsteht Giralgeld, das die Geldmenge erhöht."

Das sollte jedem, der ein wenig Verstand sein Eigen nennt, wirklich zu denken geben...

Beitrag von .doctor-avalanche. 22.03.10 - 12:53 Uhr

"Es ist vielleicht als Tatsache gut beobachtet (wobei wir hier durchaus darüber debattieren können, ob und inwieweit die DDR wirklich "pleite" war), aber es werden oft die falschen Schlüsse daraus gezogen."

Für mich ist pleite pleite. Was gibt es da hineinzudeuten? Was sind denn die falschen Schlüsse?!??

Das, nach Deiner Meinung, beide System zur Pleite verdammt sind aber mit dem Sozialismuss isses schöner weil da gehen alle auf Augenhöhe unter?!? #rofl


"Der Kapitalismus kann nach meinem Dafürhalten nicht die bessere Alternative sein, weil er eben nicht für eine homogene Gesellschaft sorgt. "

Also doch schlichte Gleichmacherei im Sinne der bereits gescheiterten sozialistischen Ideen von Vorvorgestern....

Und ich war für einen Moment der Illusion erlegen, Du hättest nach langer Zeit des Nachdenkens tatsächlich mal etwas Neues zu bieten....


BTW: Griechenland ist nicht pleite wie Du suggerieren möchtest. Solange ein Staat pünktlich seine Verbindlichkeiten bedienen kann, ist es qua Definition auch nicht pleite.....

Beitrag von grafzahl 22.03.10 - 19:22 Uhr

> Welche Erbschaftssteuer ist z.B. gerecht, wenn ein Mensch, sagen wir mal 3 Mio. € Barvermögen von seinem Vater erbt?

Wenn es mal immer so einfach wäre, dass jemand sein Tagesgeldkonto vererbt. Da könnte man jeden beliebigen Erbschaftssteuersatz abziehen und fertig. Aber was ist, wenn ich statt 3 Mio. € Barvermögen eine Firma vererbe, deren bilanzielles Eigenkapital 3 Mio. € beträgt? Nun kommen die Linken, und fordern 100% Erbschaftssteuer. Das dürfte bedeuten, dass die Firma verstaatlicht wird. Und Geschäftsführer wird dann ein "fähiger" altgedienter Parteisekretär. Oder 50% Erbschaftssteuer? Bei dem Tagesgeldkonto vielleicht noch praktikabel. Bei der Firma muss ich als Erbe einen Kredit von 1,5 Mio. € aufnehmen, um die Steuern zahlen zu können. Und das überlebt die Firma vielleicht nicht und die Arbeitnehmer sind ihren Job los. Kann ich Tagesgeldkonten anders behandeln, als Anteile an einem Unternehmen? Eher nicht. Also ich wäre tendenziell für 0% Erbschaftssteuer. Die Erträge aus der Erbschaft muss der Erbe doch ohnehin schon versteuern.

Und zur Vermögensteuer: wenn es so einfach wäre, ein Vermögen zu ermitteln, hätte man sie wahrscheinlich nicht abgeschafft. Aber was ist eine Immobilie XY wert? Oder ein Unternehmensanteil?

Die FDP und Linkspartei als politische Pole finde ich sehr ungenau. Wirtschaftspolitisch bin ich durchaus bei dir. Aber auch nur, weil die CDU/CSU sich so stark nach links bewegt haben. In vielen Politikfeldern befindet sich die FDP in der Nähe zur SPD oder zu den Grünen.

Ich ärgere mich auch in einiger Regelmäßigkeit über die FDP. Und charismatische Persönlichkeiten findest du nicht mal mit der Lupe. Aber wenn ich mir das Programm der Parteien ansehe, finde ich die vernünftigsten Ansätze bei der FDP. So etwas wie das Bürgergeld findest du sonst nirgendwo. Die FDP hat das beste Programm und nichts besseres zu tun, als sich nach der Wahl wieder als Klientelpartei zu verkaufen und sämtliche Vorurteile zu bedienen.

Manchmal kann ich gar nicht so viel fressen, wie ich kotzen möchte...

Beitrag von adalgisa 22.03.10 - 19:32 Uhr

"Ich ärgere mich auch in einiger Regelmäßigkeit über die FDP. Und charismatische Persönlichkeiten findest du nicht mal mit der Lupe. Aber wenn ich mir das Programm der Parteien ansehe, finde ich die vernünftigsten Ansätze bei der FDP. So etwas wie das Bürgergeld findest du sonst nirgendwo. Die FDP hat das beste Programm und nichts besseres zu tun, als sich nach der Wahl wieder als Klientelpartei zu verkaufen und sämtliche Vorurteile zu bedienen.

Manchmal kann ich gar nicht so viel fressen, wie ich kotzen möchte..."

Hier bin ich durchaus bei Dir, wobei ich aber den Punkt "...finde ich die vernünftigsten Ansätze bei der FDP." wirklich nur auf "Ansätze" beschränken möchte. Insgesamt hat die Sache nämlich einen Haken: Das FDP-Programm ist noch weniger finanzierbar wie das der Linken...

Die Frage bleibt offen: Wer soll es bezahlen?

Beitrag von grafzahl 22.03.10 - 22:29 Uhr

Zur Finanzierbarkeit von Programmen ist man auf Schätzungen und Spekulationen angewiesen.

Die FDP behauptet, Steuersenkungen finanzieren sich durch Wirtschaftswachstum quasi von selbst. Das ist sicher richtig - die Frage ist nur, ob das in dem Maße funktioniert, wie die Liberalen sich das vorstellen.

Und die Linkspartei finanziert ihre Wundertüte durch Umverteilung von oben nach unten mittels Steuereinführungen (Vermögenssteuer & Co.) und Steuererhöhungen (Einkommensteuer & Co.). Auch dies kann funktionierten, wenn diejenigen, die man belasten will, sich belasten lassen und es zu keinen nennenswerten Ausweichreaktionen kommt.

Wenn das Programm der Liberalen umgesetzt wird, steigt schlimmstenfalls die Staatsverschuldung. Wenn das Programm der Linkspartei umgesetzt wird, knallen wir an die Wand. Meine bescheidene Meinung.

Beitrag von adalgisa 23.03.10 - 00:48 Uhr

"Die FDP behauptet, Steuersenkungen finanzieren sich durch Wirtschaftswachstum quasi von selbst. Das ist sicher richtig - die Frage ist nur, ob das in dem Maße funktioniert, wie die Liberalen sich das vorstellen."

Die Liberalen sind da wahrscheinlich die Einzigen, die sich das vorstellen können...

Ganz ehrlich: Wo soll das Wachstum herkommen und wo soll es hinführen? Wir leben zwar in einer Wegwerfgesellschaft, aber wir brauchen nicht noch ein drittes Auto pro Familie, einen fünften Plasmafernseher oder vier Kühlschränke.

Übrigens: Der Spruch, dass bei einer Erhöhung der Steuern viele fluchtartig das Land verlassen würden, ist so falsch, wie er schon alt ist. In Schweden zum Beispiel ist die Steuerbelastung mit bis zu 56% höher als in Deutschland, die Staatsquote ist mit über 51% ebenfalls höher als in Deutschland (43%) und dennoch verlassen die Schweden nicht ihre Heimat, um sich massenweise in Deutschland niederzulassen.

http://de.wikipedia.org/wiki/Schwedisches_Modell

Beitrag von grafzahl 23.03.10 - 06:27 Uhr

Deine Frage nach dem Wachstum zeigt eigentlich nur, dass du von der Globalisierung nichts mitbekommen hast. Wer sagt denn, dass wir das dritte Auto und den fünten Plasmafernseher für uns produzieren müssen? Wir sind (noch) eine Exportnation. Irgendjemand wird das, was wir anbieten, sicher brauchen. Und bezahlen.

Und du glaubst echt, dass Herr Albrecht in Essen die 5 % p.a. Vermögenssteuer abdrückt? Weil es hier so solidarisch und gerecht ist?

Ich werde wohl nicht D verlassen, wenn man die Einkommensteuer erhöht und im Sinne einer "Solidarität" die Beitragsbemessungsgrenzen in der Sozialversicherung aufhebt. Aber ich werde dann sicher nur noch Teilzeit arbeiten. Weil meine letzten 10 Stunden in der Woche dann einfach richtig scheiße bezahlt werden. Und die Freizeit habe ich netto. Und glaube mal nicht, dass durch meine Teilzeittätigkeit ein Langzeitarbeitsloser einen neuen Job bekommt.

Beitrag von adalgisa 23.03.10 - 09:03 Uhr

Oh mein Gott! #schock

Wenn ich Deinen Beitrag lese, dann stellen sich mir alle Nackenhaare auf.

"Deine Frage nach dem Wachstum zeigt eigentlich nur, dass du von der Globalisierung nichts mitbekommen hast. Wer sagt denn, dass wir das dritte Auto und den fünften Plasmafernseher für uns produzieren müssen? Wir sind (noch) eine Exportnation."

Alleine dieser Absatz zeigt doch, dass Du den Begriff "Globalisierung" vielleicht schon einmal gehört hast, aber damit absolut nichts anzufangen weißt.

Fangen wir mal an: "Wir sind eine Exportnation". Wer ist denn bitte "wir"? Das ist bestimmt nicht mein Klempner um die Ecke, mein Frisör, mein Bäcker oder meine Autowerkstatt. Die im Export tätigen Unternehmen sind von ihrer Masse her absolut in der Unterzahl. Was also haben die vielen anderen Unternehmen, die nicht exportieren davon? Was hat Lieschen Müller davon? Die hat nur dann etwas davon, wenn die im Export tätigen Unternehmen auch ordentlich Steuern zahlen.

Gut, jetzt kannst Du noch anmerken, dass es ja für die Exportunternehmen auch noch Zulieferer braucht... Einverstanden, nur ist eben durch die Globalisierung der Preisdruck sehr hoch. Mercedes zum Beispiel stellt ja ganz gute Autos her, aber die Zulieferfirmen für Mercedes sind überall, nur kaum in Deutschland. Einige Teile zum Beispiel werden in Rumänien hergestellt. Bei den anderen Industrien ist es ähnlich. Elektronik zum Beispiel lassen wir uns ganz billig in China und Taiwan herstellen und liefern.

Wenn wir also Wachstum generieren wollen, dann müssen wir etwas für die Unternehmen im Land tun, die nicht oder nicht so stark vom Export profitieren und das sind wohl geschätzte 85% bis 90%. Der gesamte Komplex Handel, Handwerk und Dienstleistung hat primär nämlich nichts mit Export zu tun, sondern mit dem Binnenmarkt und da fehlt inzwischen einfach die Kaufkraft der breiten Masse.

"Irgendjemand wird das, was wir anbieten, sicher brauchen. Und bezahlen."

Irgendjemand ist gut. Das zeigt aber auch wieder, dass Du selber nicht weißt, wer da wo und was von uns braucht. Ich sag es Dir: Die Rüstungsindustrie verkauft ganz gut ins Ausland, der Maschinenbau, Chemie und vor allem die Autoindustrie.

Und wenn es von uns zu teuer ist, dann kauft er es eben woanders...
Also noch ein Grund, die Löhne zu drücken, die Bevölkerung zu verarmen, oder?

Durch so eine Denke machen wir uns die Errungenschaften des Sozialstaates kaputt. Aber das interessiert neoliberale Phantasten eh nicht...

Jaja, Globalisierung ist schon etwas komplexer als nur "Steuern runter für mehr Wachstum". Dass es für Dich wohl zu komplex ist, hast Du nun ja hinlänglich genug hier zur Schau gestellt.

Beitrag von .doctor-avalanche. 23.03.10 - 10:22 Uhr

"Fangen wir mal an: "Wir sind eine Exportnation". Wer ist denn bitte "wir"? Das ist bestimmt nicht mein Klempner um die Ecke, mein Frisör, mein Bäcker oder meine Autowerkstatt. Die im Export tätigen Unternehmen sind von ihrer Masse her absolut in der Unterzahl. Was also haben die vielen anderen Unternehmen, die nicht exportieren davon? Was hat Lieschen Müller davon? Die hat nur dann etwas davon, wenn die im Export tätigen Unternehmen auch ordentlich Steuern zahlen. "

Der Begriff Exportnation bezieht sich schlicht auf die Stellung, die Deutschland in der Rangfolge hinsichtlich Ausfuhr seiner Waren einnimmt. Hier stehen wir an zweiter Stelle hinter China.

Zwischen 1995 und 2005 hat sich der Aussenhandelsumsatz nahezu verdoppelt, der Inlandumsatz stieg nur um knapp 22%.
Waren 1995 etwa nur 15% der Erwerbstätigen vom Export abhängig, waren es 2005 schon 22%, während die Arbeitsplätze, die rein vom Binnenmarkt abhängen stagnierten bei etwa -0,7% für den gleichen Zeitraum.(Alles Zahlen destatis.de).

Weniger die absoluten Zahlen sind entscheidend sondern die Veränderungen und Zuwachsraten.

Du kannst und wenden wie Du willst, Wachstum und Arbeitsplätze werden in Deutschland v.a. durch das Ausfuhrgeschäft getätigt. Produkte hier konzipiert, gefertigt, montiert, veredelt und im Ausland verkauft.

Die vergleichweise geringe Binnennachfrage hat u.a.

Das die Binnennachfrage da nicht mithalten kann, hat viele Gründe. Investitionen im Inland sind über einen längeren Zeitraum unterblieben. Das wiederum hat auch den Druck auf Löhne und Gehälter in Deutschland erhöht. Seit Beginn der 90er jahre blieb die statistische Reallohnentwicklung deutlich hinter der anderer europäischer Länder zurück.

Hier wird allerdings immer eines schnell vergessen: die deutsche Einheit. Kein anderes europäisches Land hat auch nur annähernd eine ähnliche ökonomische Aufgabe zu stemmen gehabt. Insofern war vielerorts nicht das Geld vorhanden, die Binnenachfrage zu stärken so wie es andere Länder durch Investitionsprogramme machen konnten.

Auch wenn man es nicht mehr gerne hören möchte: Wir bezahlen alle, in Ost wie in West immer noch den wirtschaftlichen Preis für diese politische Einheit, daß immer noch beispiellos in der neueren Geschichte ist.

Jetzt bleibt am Ende nur die Frage, welches Konzept überzeugt am stärksten. um mittelfristig eine volkswirtschaftlich gesunde Verteilung von Einkommen und Vermögen vorzunehmen.

Das der Linkspartei ganz sicher nicht denn die haben, sorry, bis heute noch nicht gerallt, daß man eine Kuh nicht schlachten kann wenn man sie melken möchte.

Beitrag von adalgisa 23.03.10 - 10:54 Uhr

"Du kannst und wenden wie Du willst, Wachstum und Arbeitsplätze werden in Deutschland v.a. durch das Ausfuhrgeschäft getätigt. Produkte hier konzipiert, gefertigt, montiert, veredelt und im Ausland verkauft."

Sorry, aber erstens hat das Ausfuhrgeschäft nur begrenzt einen positiven Aspekt für die Bevölkerung, weil - ich muss es noch einmal deutlich machen: Der Binnenmarkt davon nicht profitiert, weder der Binnenhandel noch das Handwerk noch die Dienstleistungen. Zweitens exportierte Deutschland in letzter Zeit vor allem Arbeitsplätze ins Ausland. Nokia, Mercedes, Steilmann usw. sind da typische Vertreter. Wachstum entsteht durch Nachfrage und wenn wir hier bei uns Wachstum wollen, dann müssen wir die Binnennachfrage stärken.

Und ein Argument GEGEN die einseitige Stärkung des Exportes erleben wir gerade: Unser Exportvolumen ist um etwa 23% eingebrochen http://diepresse.com/home/wirtschaft/international/510216/index.do. Kleiner Mann, was nun?

Beitrag von .doctor-avalanche. 23.03.10 - 11:19 Uhr

"Und ein Argument GEGEN die einseitige Stärkung des Exportes erleben wir gerade: Unser Exportvolumen ist um etwa 23% eingebrochen"

2009 war in jeder Hinsicht auch für andere Staaten bez. Export ein schwieriges Jahr.

http://www.wko.at/statistik/eu/europa-exportentwicklung.pdf

"Der Binnenmarkt davon nicht profitiert,"

Das ist doch einfach nicht richtig was Du da proklamierst. Natürlich profitieren auch nicht-exportabhänginge Branchen von den Einkommen, die in der Exportwirtschaft erzeugt werden.

Ein Arbeitnehmer bei z.B. Bosch gibt doch sein Geld v.a. hier aus, für seinen Bäcker, für seinen Klempner, für seinen Friseur etc. etc. etc..

Ich bin in einem kleinen Softwareunternehmen tätig, 70% des Umsatzes werden durch Kunden im Ausland generiert, also 70% meines Gehaltes, daß ich zu 100% in Deutschland wieder veräussere, wird aus dem Ausland bezahlt. Etwas 75% der Arbeitsplätze des Unternehmens sind in D, 25% in der Ukraine.

Letztlich ist es völlig Banane, wo die Güter abgesetzt werden, Hauptsache, ein Grossteil der Wertschöpfung findet in Deutschland statt.

Beitrag von adalgisa 23.03.10 - 11:51 Uhr

Nur noch ein kurzes Statement hierzu, weil meiner Meinung nach die Ansichten auf beiden Seiten hinreichend beschrieben wurden:

Du screibst: "Ein Arbeitnehmer bei z.B. Bosch gibt doch sein Geld v.a. hier aus, für seinen Bäcker, für seinen Klempner, für seinen Friseur etc. etc. etc.. "

Warum verdienen dann aber die Verkäuferin, der Bäcker, die Friseuse so wenig Geld, warum muss der Klempner die starke Konkurrenz durch den Schwarzmarkt fürchten?

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