Einige Fragen zur ARGE...Bitte um Hilfe....!!!!

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Forum: Finanzen & Beruf

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Beitrag von kleinezicke1974 23.03.10 - 14:34 Uhr

Hallo an euch alle,

ich bin neu hier...und brauche unbedingt eure Hilfe. Also, ich bin allein erziehend mit zwei Kindern (8 und 3 Jahre). Ich gehe arbeiten seit meine Tochter 1,5 Jahre alt ist. Ich war erst bei Schlecker in Teilzeit, jetzt habe ich einen 400 Euro Job (Putzjob). Ich bin gelernte Bürokauffrau, finde aber im Moment dort nichts. So, jetzt bekomme ich immer noch einen Zuschuss vom Arbeitsamt, da ich noch nicht mehr arbeiten kann bzw. nichts finde. Jetzt habe ich einen Brief von der ARGE bekommen, dass sie mir ab April den Hartz 4 Satz um 107 Euro kürzen, da ich mich laut ihnen nicht ausreichend beworben habe. Das ist aber so nicht richtig. Es gab nur einfach ein totales Missverständnis. Bei Schlecker habe ich in Teilzeit gearbeitet. Danach habe ich mich beworben und war auch bei allen Vorstellungsgesprächen. Dann habe ich die Stelle auf 400 Euro Basis bekommen. Ich habe der ARGE sofort Bescheid gegeben. Es wurde mir aber nicht gesagt, dass ich eine Teilzeitstelle haben muss. Ich dachte, ein 400 Euro Job reicht. Sicherlich war das auch mein Fehler, aber vorher habe ich immer Stellenangebote bekommen und als ich den Job hatte, blieben diese aus. Daher war ich der Meinung, ich müsse mich nicht bewerben. Bei dem Gepräch im Februar aber sagte mir der Sachbearbeiter, dass ich mich weiterhin bewerben muss auf eine Teilzeitstelle und von da an habe ich mich beworben. Nur vorher habe ich das einfach falsch verstanden...So, jetzt fehlen mir die nächsten 3 Monate jeweils 107 Euro. Ich weiß ehrlich gesagt nicht, wie ich die Miete bezahlen soll und bin wirklich verzweifelt...Lohnt sich ein Widerspruch? Ich hatte denen schon erklärt, wie es war und das ich es völlig falsch verstanden habe...Ich hoffe, ihr könnt mir helfen.

Danke schon mal.

LG von Charlotte

Beitrag von windsbraut69 23.03.10 - 14:37 Uhr

Ja, wenn Du einen 400 Euro-Job hast, hast Du ja mehr als reines ALGII.
Damit solltest Du dann schon auskommen für die 3 Monate.

Dass Du Dich nicht dauerhaft auf einem Minijob "ausruhen" kannst, wenn Du bedürftig bleibst, sollte doch klar sein. Natürlich hat die ARGE ein Interesse, Dich in eine reguläre sv-pflichtige Beschäftigung zu bekommen und raus aus der Bedürftigkeit!

Gruß,

W

Beitrag von yale 23.03.10 - 15:12 Uhr

Ich würde ein Widerspruch schreiben.

Erklär denen das du es falsch Verstanden hast es ein Missverständnis war, es nicht wieder vorkommen wird und ob sie nicht von einer Sanktion absehen können da , so wie du es schreibst das geld reicht nicht zum Zahlen der laufenden Kosten wie Miete etc.!

Der widerspruch wir so weit ich mich erinne von jemand anders als deiner SB bearbeitet.

Viel Glück

Beitrag von windsbraut69 23.03.10 - 15:31 Uhr

Ja klar, sie schreibt einfach, dass sie nicht wußte, dass sie im ALGII-Bezug verpflichtet ist, ihre Bedürftigkeit so gering wie möglich zu halten und schlimmstenfalls sogar sich selbst wieder ernähren muß!

Beitrag von king.with.deckchair 23.03.10 - 17:38 Uhr

1. (Angebliche) Unwissenheit schützt vor Strafe nicht.

2. "ob sie nicht von einer Sanktion absehen können da , so wie du es schreibst das geld reicht nicht zum Zahlen der laufenden Kosten wie Miete"

Siehe meine Erläuterung an die TE.

Beitrag von king.with.deckchair 23.03.10 - 17:35 Uhr

"So, jetzt fehlen mir die nächsten 3 Monate jeweils 107 Euro. Ich weiß ehrlich gesagt nicht, wie ich die Miete bezahlen soll "

Kann ja gar nicht sein. Sorry, aber wie machen es denn die ALG II-Empfänger ohne Minijob?! Durch den 400,- €-Job hast du durch den Freibetrag in Höhe von 160,- € schon eben diese 160,- € mehr im Monat zur Verfügung als andere ALG II-Empfänger ohne eben einen solchen Minijob. Berücksichtig man die Sanktion, hast du immer noch 53,- € mehr als jemand, der nur ALG II bekommt.

Dass du die Miete nicht zahlen kannst und so weiter, kann also gar nicht sein!

Zweitens unterschreibt JEDER bei der Antragstellung, dass er/sie ein Merkblatt zu den Rechten und Pflichten ausgehändigt bekommen und gelesen hat. Sicherlich auch du. Spätestens in der Eingliederungsvereinbarung steht noch mal derselbe Passus. Darin steht, dass man verpflichtet ist, alles zu unternehmen um die Hilfebedürftigkeit zu verringern und zu beenden sowie den Lebensunterhalt aus eigener Kraft zu bestreiten. Hat der 400,- €-Job dir ermöglicht, dich und dein Kind zu ernähren? Nein. Reicht dann also ein Minijob aus, um einen von der Verpflichtung zu befreien, weiterzusuchen? Nein? Reicht eine Teilzeitstelle aus? Unter Umständen auch: Nein. Denn wenn man mehr arbeiten KÖNNTE und weiter Geld von der ARGE bekommt, muss man auch bei einer Teilzeitstelle, genau: Weiter suchen!

Sorry, aber ich sehe höchst wenig Erfolgsaussichten für einen Widerspruch.

Beitrag von kleinezicke1974 23.03.10 - 18:51 Uhr

Danke für deine Antwort. Nee, ist schon richtig. Ich habe die Unterlagen von der ARGE einfach nicht richtig durchgelesen oder überlesen. Sicherlich meine Schuld. Mit dem Nebenjob habe ich normalerweise 120 mehr, also ich darf 120 Euro dazu verdienen, der Rest wird natürlich abgezogen. Das Problem ist eigentlich, dass ich auch noch eine Nachzahlung bekommen habe von 258 Euro von meiner Arbeit im Sommer 2009. Obwohl ich pünktlich meine Gehaltsabrechnung abgegeben habe und extra gefragt habe, ob ich noch etwas nachzahlen muss. Dies wurde verneint. Jetzt nach 8 Monaten kam dann das Schreiben, dass ich zuviel verdient hätte. Da kommt jetzt alles zusammen. Die Kürzung und die Nachzahlung. Und ich habe extra nachgefragt...

Gruß von Charlotte

Beitrag von king.with.deckchair 23.03.10 - 20:15 Uhr

Du darfst auch mehr "dazu" verdienen, denn der Freibetrag erhöht sich ja, je mehr Bruttogehalt du hast. Die 160,- € Freibetrag entstehen, wenn man genau 400,- € verdient (100,- € Grundfreibetrag plus 20 % vom Rest).

Konntest du bei der Rückforderung nicht bitten, dass man diese in Raten aufrechnet? Normalerweise bekommst du vor so einer Aufrechnung doch eine entsprechende Anhörung, bei der man dann ankreuzen kann, dass man Ratenzahlung wünscht...

Gruß
Ch.

Beitrag von tve 24.03.10 - 08:06 Uhr

Moment mal.

Frage:

Liegt hier eine von Dir unterschriebene Eingliederungsvereinbarung vor, in der Du Dich verpflichtest, dass Du Dich so und soviel mal im Monat bewirbst ?

Bzw. wurde die Eingliederungsvereinbarung ggfs. durch einen Verwaltungsakt von Amtswegen ersetzt ?

Dann als nächstes, was hast Du jetzt genau bekommen, war das ein Sanktionsbescheid, oder eine Anhörung, alswo das Schreiben wo drin steht, dass Du für die nächsten 3 Monate 107 € weniger bekommen sollst.

Weil gegen den Bescheid kann man Widerspruch einlegen, wenns nur eine Anhörung ist, wird man quasi aufgefordert sich schriftlich zu rechtfertigen.

Bitte ganz dringend, weder bei Widerspruch, noch bei ner Anhörung ohne zu überlegen was schreiben, sonst hat man schon verloren.

Das Beste wäre, Du würdest Dich umgehend mit all Deinen Unterlagen an a.) eine Arbeitsloseninitiative vor Ort, b.) ein Büro der Partei "Die Linke" in Deiner Umgebung, oder c.) an einen Fachanwalt für Sozialrecht wenden.

Man könnte unter Umständen auch übers Internet helfen, das würde aber voraussetzen, dass Du ziemlich viel Sachen einscannen und irgendwo hochladen müßtest, in dem dann auch noch Klarnamen etc. geschwärzt werden müssten.

Wenn keine Eingliederungsvereinbarung, oder ein ersetzender Verwaltungsakt vorliegt, hast Du recht gute Chancen da ungeschadet rauszukommen, es besteht zwar vom Gesetz her eine Pflicht sich als ALG II Bezieher ständig zu bewerben, aber es besteht keine Pflicht a.) diese Bewerbungen aufzuheben und b.) diese vorzuzeigen, währenddessen diese Punkte mit einer Eingliederungsvereinbarung ausgehebel werden, da darin geschrieben steht, dass man entsprechende Nachweise erbringen muß, dann natürlich gegen Bezahlung der Bewerbungskosten, etc.... .