Verfahrenskostenhilfe

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Forum: Allgemeines

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Beitrag von junimama10 03.05.10 - 14:46 Uhr

Hallo,

wer bekommt Verfahrenskostenhilfe?

Bekommt man das auch wenn man arbeitet,

oder bzw. bis zu welcher Grenze werden die Kosten

übernommen?

Danke

Beitrag von malwiederich 03.05.10 - 14:51 Uhr

Ja bekommt man auch als Arbeitnehmer, kommt auf das Einkommen an, bei Ehepartner auf das gemeinschaftliche Einkommen. Wieviel man zurückzahlt, errechnet sich auch aus dem Einkommen. Kann man also nicht pauschalisieren. Zuerst einmal ist Prozesskostenbeihilfe quasi als Leihgabe zu betrachten.

MfG
Loli