Kindergeld für schwangere Tochter?

Archiv des urbia-Forums Finanzen & Beruf.

Hier geht es in die aktuelle Version dieser Seite. Nimm dort aktiv am Diskussionsgeschehen teil.

Forum: Finanzen & Beruf

Dieses Forum bietet Platz für alle Fragen und Antworten rund ums liebe Geld und die Absicherung der Familie - egal ob ALGII, Haushaltsgeld, Baufinanzierung oder Altersvorsorge. Auch Themen wie ElterngeldKindergeld sowie der Wiedereinstieg in den Beruf sind hier richtig.

Beitrag von ohiticawin 20.05.10 - 15:31 Uhr

Huhu, ich hoffe mir kann jemand weiterhelfen....

Meine jetzt 19jährige Tochter hat im Mai 2009 ihre Schule (Gym) abgebrochen und sich auf die Suche nach einer Ausbildung gemacht. Leider hat sie bis zum Dezember nur Absagen bekommen. Sie wurde zwischenzeitlich auch schwanger und entschied sich im Okt 2009 das Kind zu behalten. Zum 1. Dezember 2009 bekam sie bis zum Mutterschutz ein Beschäftigungsverbot von ihrem Frauenarzt.

Mittlerweile ist sie stolze Mutter einer gesunden Tochter. Dass wir ab nun kein Kindergeld mehr für sie bekommen war uns klar (wg Erziehungsgeld). Jetzt ist allerdings die Familienkasse auf die Idee gekommen, dass sie ja schon seit Dezember nicht mehr ausbildungssuchend sein kann und fordert das Kindergeld (plus ein damit verbundener fälschlicherweise gezahlter Familienzuschlag) für 6 Monate zurück. ist das richtig so? Kennt sich jemand von euch damit aus?

Liebe Grüße und vielen Dabnk im Voraus für eure Antwort!

Beitrag von windsbraut69 20.05.10 - 15:43 Uhr

Ja, mit Beschäftigungsverbot war sie ja auch nicht mehr arbeitssuchend, oder?

Gruß,

W

Beitrag von goldtaube 20.05.10 - 15:46 Uhr

Hat sie sich denn ab Dezember noch nachweislich ernsthaft bemüht eine Ausbildung zu finden? Wegen dem Beschäftigungsverbot wohl kaum.

Sie steht schließlich wegen dem Beschäftigungsverbot auch nicht mehr zur Verfügung.

Somit ist es rechtens, dass es zurückgefordert wird.

Beitrag von goldtaube 20.05.10 - 15:48 Uhr

Zitat:
Zeitraum der Berücksichtigung als Kind ohne Ausbildungsplatz

Eine kindergeldrechtliche Berücksichtigung als ausbildungsplatzsuchendes Kind ist ab dem Monat möglich, ab dem das Kind ernsthafte Bemühungen um einen Ausbildungsplatz nachweist. Unerheblich ist, ob sich das Kind aus einer Erwerbstätigkeit heraus bewirbt.

...

Erhält es auf seine Bemühungen um einen Ausbildungsplatz eine Absage, kann eine Berücksichtigung nur bis zu diesem Zeitpunkt erfolgen, es sei denn, das Kind bemüht sich weiterhin ernsthaft um einen Ausbildungsplatz zum nächstmöglichen Termin.
Zitatende
Quelle: http://www.arbeitsagentur.de/nn_26546/zentraler-Content/A09-Kindergeld/A091-steuerrechtliche-Leistungen/Allgemein/Kind-ohne-Ausbildungs-Arbeitsplatz.html

Beitrag von ohiticawin 20.05.10 - 16:37 Uhr

da hilft uns wohl auch das hier nicht weiter...?

Auszug aus der Dienstanweisung für Familienkassen (DA-FamEStG):
Zur Berufsausbildung zählen auch Unterbrechungszeiten wegen Mutterschaft, nicht dagegen Unterbrechungszeiten wegen Kindesbetreuung (BFH vom 15.7.2003 – BStBl II S. 848). Bei einer Unterbrechung der Ausbildung bzw. Beurlaubung vom Studium wegen Schwangerschaft ist die werdende Mutter während der Schutzfristen nach §§ 3 Abs. 2 und 6 Abs. 1 MuSchG #aha und der Zeiten außerhalb der Schutzfristen, in denen bei Fortführung der Ausbildung bzw. des Studiums nach ärztlichem Zeugnis Leben oder Gesundheit von Mutter oder Kind gefährdet wären (§ 3 Abs. 1 MuSchG), zu berücksichtigen. #aha Zur Berufsausbildung zählt auch die Zeit nach Ablauf der Schutzfristen bis zum nächstmöglichen Zeitpunkt der Fortsetzung der Ausbildung, wenn der Berechtigte den Willen des Kindes glaubhaft macht, die Ausbildung zum frühestmöglichen Zeitpunkt fortzusetzen. Eine Studierende ist bei Beurlaubung wegen Schwangerschaft für die Dauer des Semesters zu berücksichtigen, in dem die Entbindung zu erwarten ist, längstens bis zum Ablauf des Monats, in dem die Schutzfrist des § 6 Abs. 1 MuSchG endet. Wird das Studium jedoch in dem darauf folgenden Semester fortgesetzt, ist die Studierende auch darüber hinaus bis zum Semesterbeginn zu berücksichtigen.

Beitrag von myimmortal1977 20.05.10 - 16:50 Uhr

hallo :-)

ich schreibe Dir hier nur meine ganz persönliche Meinung.

wenn ein Angestellter ein BV bekommt, bekommt er auch sein Arbeitsentgelt und alle Leistungen, die er sonst bekommen hätte, lt. Gesetz gezahlt.

Ich meine, dass das KiGeld nicht zurück gefordert werden darf, da lt. ärztlichem Attest bestätigt wurde, dass sie gesundheitlich nicht arbeiten gehen darf.

Das hat ja nichts mit ihrem geistigen Denken zu tun, sich trotzdem einen Ausbildungsplatz zu wünschen ;-)

Aber ich glaube, hier schrabt Ihr an einer engen und uneindeutigen Gesetzeslage an.

Ich würde es mit dem Text erstmal versuchen, den Du da raus gesucht hast.

Viel Glück!!!! Janette

Beitrag von windsbraut69 21.05.10 - 06:48 Uhr

Die Voraussetzung für die Zahlung ist aber nicht der Wunsch nach einer Ausbildungsstelle, sondern das nachweisbare intensive Bemühen.

LG

Beitrag von nakiki 20.05.10 - 16:51 Uhr

Hallo!

1. Wenn du es eh besser weißt, wieso fragst du dann noch? Leg Widerspruch ein mit dieser Begründung und dann warte ab.

2. In deinem Auszug geht es vorallem um Mütter, die sich bereits in der Ausbildung befinden.

3. Deine Tochter scheint eine sehr schwierige Schwangerschaft gehabt zu haben, wenn ihr Wohl (oder das des Kinders) allein durch die Arbeitssuche gefährdet war.

Gruß nakiki

Beitrag von ohiticawin 20.05.10 - 18:25 Uhr

hallo nakiki,

zu 1. ich habe den Text erst NACH Stellen meiner Frage gefunden und ja den Widerspruch werde ich wohl heute noch formulieren, allerdings wird mir der übergezahlte Betrag schon zum nächsten Gehalt abgezogen (Beamtin) und da hätte mir eine eindeutigere Rechtslage/Aussage vielleicht geholfen diesen Abzug noch telefonisch abzuwenden

zu 2. ja das macht mir auch Sorge, da aber Ausbildungssuchende ansonsten mit in Ausbildung befindlichen gleichgestellt werden, denke ich, dass der Unterschied nicht sooo groß ist.

zu3. Das Beschäftigungsverbot bezog sich damals auf einen 400 € Job, den sie bis Dato hatte. Allerdings schrieb sie ab Dezember keine Bewerbungen mehr, da sie realistisch war und wusste, dass sie in ihrem Zustand erst recht keine Zusage mehr bekäme. Und wenn, dann nur wenn sie alles verwschweigt, allerdings würde es ja früher oder später eh "rauskommen". Sie war aber trotz allem nicht untätig, klapperte Kinderkrippen (vergeblich) ab und suchte nach anderen Betreuungsmöglichkeiten. Zudem fand sie eine Organisation, die jungen Müttern hilft eine Teilzeitausbildung zu finden. Dieses "Programm" beginne mit 6 Wochen "Schule" und dann würden die Mädchen vermittelt. Am 15.3. sollte es losgehen. Sie ist auch hingegangen, aber man hat dann bemerkt, dass sie wegen Mutterschutz an den anschließenden Praktikas in den Firmen nicht mehr teilnehmen kann und somit dann auch nicht vermittelt werden könnte. Sie solle dann eben in der "nächsten Runde" teilnehmen.
Wenn wir damals gewusst hätten, dass das Kindergeld mit den Bewerbungen steht und fällt, hätte sie welche weitergeschrieben. Zumal ich die Lage meiner Tochter damals schon der Familienkasse gemeldet hatte. Man hat damals aber mit keinem Wort erwähnt, dass damit das KG ausgeschlossen wird, und man hat es auch nicht eingestellt, erst jetzt fällt es ihnen auf...#kratz

Naja, ich werde einfach mal den widerspruch formulieren...

danke euch allen
lg

Beitrag von goldtaube 20.05.10 - 17:32 Uhr

Da geht es aber nicht um die Ausbildungssuche, sondern wenn man in einer Ausbildung drin ist bzw. in einem Studium.

Beitrag von windsbraut69 21.05.10 - 06:44 Uhr

Ich denke nicht.
Sie hat ja keine Ausbildung deshalb unterbrochen.

Gruß,

W

Beitrag von marion0689 20.05.10 - 22:29 Uhr

Sorry, aber da seit ihr selber Schuld.

Deine Tochter hat seit ihrem BV wohl keine Ausbildung mehr gesucht und auch nicht vorgehabt, eine anzufangen oder??

Meine Eltern und ich waren in einer ähnlichen Situation.
Ich hatte mein Studium angefangen und wurde schwanger ( im August, also Semesterferien ).
Ich habe dann ein Urlaubssemester eingelegt, nach 3 Monaten kam auch, dass meine Eltern das KiGeld für die 3 Monate zurückzahlen soll.

Da ich aber im Urlaubssemester war und mich somit immer noch im Studium befand, musste es nicht zurückgezahlt werden.
Heute studier ich wieder normal weiter und meine Eltern bekommen trotzdem das KiGeld für mich, obwohl ich ja auch Elterngeld bekomm.
Einfach aus dem Grund, weil ich studiere.

Wenn deine Tochter keine Ausbildung macht und auch keine in Aussicht hat, verstehe ich auch nicht, warum ihr Kindergeld erhalten solltet...

LG

Beitrag von ohiticawin 24.05.10 - 13:02 Uhr

ganz falsch, sie sucht weiter nach einer Ausbildung und zwar so schnell wie möglich. Seien wir doch mal realistisch, jeder Arbeitgeber hätte gesagt: "schauen Sie erstmal wie Sie mit dem Kind zurechtkommen, wie Sie die Betreuungssituation klären etc und dann sehen wir weiter .... "

es ist schwer genug nicht schwanger eine Ausbildung zu bekommen. Deswegen hat sie den "herkömmlichen" Weg über Bewerbungen aufgegeben und sich an eine Organisation gewandt, die jungen Müttern hilft, trotz Baby eine (Teilzeit-)Ausbildung zu bekommen. Darüber haben wir keinen Nachweis, aber der lässt sich möglicherweise noch nachholen. Im Februar hatte sie dort einen Test gemacht, also dokumentiert wurde dort sicher was.
Alternativ dazu überlegt sie sich, ob sie kommendes Schuljahr über Abendschule das Abi fertig macht, das sie leider letztes Jahr abgebrochen hat. Sie ist bestimmt kein Mensch, der zuhause untätig herumsitzt...

Problematisch für sie/uns ist lediglich der ungünstige Schwangerschafts-Zeitpunkt. Sie war eben gerade in einer Umbruchphase. Wäre sie paar Monate früher schwanger geworden, wäre sie noch zur Schule gegangen, ein paar Monate später hätte sie möglicherweise eine Ausbildung gehabt...

Naja mittlerweile haben wir uns ja schon (fast) damit abgefunden. Wir werden deswegen nicht verhungern, aber richtig/gerecht finde ich es nicht.

Von mir aus könnte das Kindergeld auch ganz abgeschafft werden, dafür über Schulen/Kindergärten/Krippen die Kinder mit Essen/Schulkleidung/Computern/Bücher/Kursen/Fahrkarten etc versorgt werden. Dafür würde ich gerne auch für meine anderen beiden Kinder auf Kindergeld verzichten. Aber das ist auch wieder ein ganz anderes Thema...