Sonderbedarf - was zählt da alles drunter?

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Forum: Allein erziehend

Als Alleinerziehende selbstbestimmt zu leben hat Vorteile, andererseits ist es oft sehr anstrengend, den täglichen Herausforderungen allein zu begegnen. In diesem Forum findet ihr die Hilfe und Unterstützung von Frauen, die in einer ähnlichen Situation sind.

Beitrag von laetitiajosephine 07.09.06 - 14:52 Uhr

Hab das Posting unten gelesen, von wegen Vater soll Fahrrad mitfinanzieren...
Hat jemand mal einen Link oder so, was steht, was alles als Sonderbedarf zählt, woran sich KV auch finanziell außerhalb des Unterhalts beteiligen MUSS ?

Beitrag von spaceball6666 07.09.06 - 17:52 Uhr

Ein Ausschnitt zum Thema Sonderbedarf. Achtung nicht vollzählig. Das Meiste wird aber abgelehnt.

1. Was ist Sonderbedarf?

In Einzelfällen kann ein besonderer Bedarf der Kinder bestehen, der durch den laufenden Tabellenunterhalt nicht gedeckt ist. Bei diesem Sonderbedarf handelt es sich um einen unregelmäßigen, außerordentlich hohen Bedarf, der überraschend und der Höhe nach nicht einschätzbar war. Typisch für den Sonderbedarf ist, dass er aus dem normalen, laufenden Unterhalt nicht gezahlt werden kann und auch nicht angespart werden kann.


2. Einzelfälle: Sonderbedarf ja oder nein?

Die folgende Auflistung soll einen Überblick über die einzelnen Fallgestaltungen geben. Die Rechtsprechung der Gerichte ist allerdings sehr unterschiedlich.

Arztkosten
wenn notwendig, aber von der Krankenkasse nicht erstattet

Betreuungskosten
ja

Brillenkosten
ja

Familienfeiern
nein

Internatskosten
sehr unterschiedliche Gerichtsentscheidungen, siehe die Anmerkung unten

Kindergartenbeitrag
nein. Die Mutter kann diese Kosten aber bei der Berechnung ihres eigenen Unterhaltsanspruchs von ihrem Einkommen abziehen, wenn sie berufstätig ist

Klassenfahrt
die meisten Gerichte: ja, siehe die Anmerkung unten

Kleidung
nein

Kommunion
sehr unterschiedliche Gerichtsentscheidungen, die meisten Gerichte sagen "nein" (siehe die Anmerkung unten)

Lernmittel
nein

Möbel
nein

Musikausbildung
nein, es sei denn, es liegen gehobene Einkommensverhältnisse vor und die Musikausbildung gehört zum üblichen Lebensstandart der Familie

Musikinstrument
nein

Nachhilfe
ja, wenn unvorhersehbar und nicht über einen längeren Zeitraum

Pivatschule
nein

Prozesskosten
ja

Säuglingserstausstattung
ja

Schüleraustausch
sehr unterschiedliche Gerichtsentscheidungen, siehe die Anmerkung unten

Sport
nein

Umzugskosten
ja

Urlaubskosten
nein

Zahnarztkosten
ja


Anmerkung: In einigen Fällen (z.B. bei Internatskosten, Klassenfahrten, Kommunion, Schüleraustausch) unterscheiden die Gerichte danach, ob der normale, laufende Unterhalt nach einer der unteren Stufen der Düsseldorfer Tabelle (das sind die Stufen 1 bis 5) gezahlt wird, oder nach einer höheren Stufe. Wird der laufende Unterhalt nur nach einer der unteren Stufen gezahlt, ist der Unterhalt also verhältnismäßig gering, dann liegt eher Sonderbedarf vor, als wenn der laufende Unterhalt höher ist.



3. Wie haften beide Elternteile für Sonderbedarf?

Für den Sonderbedarf haften beide Elternteile anteilmäßig (also nicht nur wie beim Tabellenunterhalt der getrennt lebende Elternteil). Das bedeutet, dass sich auch derjenige Elternteil an den Kosten des Sonderbedarfs beteiligen muss, bei dem das Kind lebt - es sei denn, dieser Elternteil hat keinerlei Einkünfte bzw. keine Nettoeinkünfte über 840,- Euro.

Die Kosten werden auf beide Elternteile wie folgt verteilt: Zunächst wird für jeden Elternteil ein Einsatzbetrag ermittelt. Hierzu wird von seinem Einkommen der Selbstbehalt von 840,- Euro abgezogen. Die dann bei beiden Eltern verbleibenden Beträge werden zueinander in Verhältnis gesetzt.
Beispiel (Stand Düsseldorfer Tabelle vom 1.1.2002): der Sonderbedarf beträgt 200,- Euro. Der Vater hat ein bereinigtes Nettoeinkommen von 1.500,- Euro, die Mutter ein bereinigtes Nettoeinkommen von 1.000,- Euro. Zieht man bei beiden jeweils den Selbstbehalt von 840,- Euro ab, so bleiben beim Vater 660,- Euro übrig, bei der Mutter 160,- Euro. Zusammengerechnet ergeben die beiden Resteinkommen den Betrag von 820,- Euro. Der Vater hat also zu tragen 660/820 x 200,- Euro = 161,- Euro, die Mutter 160/820 x 200,- Euro = 39,- Euro.

Beitrag von rap 07.09.06 - 23:05 Uhr

Also in den alten Bundesländern liegt der selbstbehalt bei 890 euro.

Der Sonderbedarf zeichnet sich dadurch aus das er nich vorhersehbar ist.
Bei der ersten Brille mag das der Fall sein, allerdings ist es durchaus absehbar das das Kind in regelmässigen Abständen eine neue braucht...

Auch einen Umzug macht man nicht von heute auf morgen.

Und dass der Vater den Prozess bezahlen soll der ja meist gegen ihn selbst geführt wird leuchtet mir nicht ein. Jedes ind ohne eigenes Einkomen hat Anspruch auf prozesskostenhilfe.

Da viele Väter jedoch schon durch den Regelunterhalt bis an die Slebstbehaltgrenze bezahlen müssen.
ist es oft gar nicht möglich dass er noch mehr bezahlt.
Auf manche Dinge muss er also Verzichten...
Das sollte ein Kind auch schon frühzeitig gelernt haben ( meiner Meinung nach)

gruß rap

Beitrag von spaceball6666 07.09.06 - 23:42 Uhr

Da gehen wir völlig konform, deshalb hab ich ja auch gesagt: nicht vollständig!

Beitrag von birkae 07.09.06 - 20:35 Uhr

Hallo,
ich habe ein Link gefunden, in dem ein BGH-Urteil angespochen wird, indem es um den Sonderbedarf geht. schau mal hier:
http://www.swr.de/ratgeber-recht/archiv/2006/05/27/index4.html

LG
Birgit

Beitrag von laetitiajosephine 07.09.06 - 20:49 Uhr

Danke, weiß jetz etwas mehr. Schade eigtl. dass kaum was unter Sonderbedarf fällt (Privatschule z.B.)...

Beitrag von spaceball6666 07.09.06 - 23:44 Uhr

Wieso schade? Zahlt der Vater nicht oder suchst Du eine Abzocke??

Beitrag von laetitiajosephine 08.09.06 - 09:15 Uhr

Hat doch garnichts damit zu tun, ob er zahlt oder nicht...

Es geht um Sonderbedarf wie Privatschule oder Ballettunterricht. Klar muss das Kind das alles nicht haben, aber es könnte eher finanziert werden, wenn der KV auch die Hälfte trägt...

Beitrag von spaceball6666 08.09.06 - 09:56 Uhr

Privatschulke ist definitiv kein Sonderbedarf , ganau wie Ballettschule.. willst DU das Deine Tochter da hin geht bezahl mal schön allein!

Beitrag von laetitiajosephine 08.09.06 - 10:03 Uhr

Nur fair ists nicht.

Beitrag von spaceball6666 08.09.06 - 10:11 Uhr

Was hat das mit fair zu tun? Der Vater sieht es eben schlicht anders. Also ist und bleibt es DEIn Privatvergnügen.

Beitrag von isa_baby 08.09.06 - 12:02 Uhr

Naja, wenn sich das Kind Ballettuntericht oder sonst etwas wünscht (Sportverein, Instrumentenunterricht etc.) ist es ja in erster Linie das vergnügen des Kindes und meiner Meinung nach sollten sich dann auch beide Elternteile, im Rahmen ihrer finanziellen Möglichkeiten darum kümmern. Sollte es von beiden Seiten aus nicht möglich sein, dann ist es halt nicht möglich, genauso wie bei Eltern, die zusammen Leben.
Das heißt ja nicht, dass man seinem Kind alles ermöglichen MUSS, jedoch sind gewisse Dinge einfach gut für das Kind. Aber das ist etwas anderes und darüber kann man sich ja auch Streiten.

Beitrag von spaceball6666 08.09.06 - 12:10 Uhr

Na ich denke PRIVATSCHULE ist nicht der Wunsch des Kindes sondern der Wunsch der Mutter

Beitrag von isa_baby 08.09.06 - 12:18 Uhr

Darüber kann man trotzdem Diskutieren, in wie weit eine Privatschule für das betreffende Kind Sinnvoll ist. Braucht es besondere Förderungsmöglichkeiten, liegt die Privatschule evtl. im Interesse des Kindes.

Wie auch immer, solche Sachen sind auch nur möglich, wenn es bei den Eltern Finanziellstimmt und beide sollten zumindest das beste mögliche für ein Kind rausholen wollen. Das das in der realität anders aussieht ist mir durch aus klar. Jedoch würde ich nicht so einfach sagen, alles ist nur der Wunsch der Mutter (bzw. des Vaters, wenn das Kind dort lebt).

Beitrag von spaceball6666 08.09.06 - 12:28 Uhr

na Fakt ist zumindest das der VATER nicht zahlen MUSS. Er kann natürlich aber zwingen kann ihn niemand.

Beitrag von isa_baby 08.09.06 - 12:37 Uhr

Hast recht, zu etwas zwingen kann man Väter nicht.... Arme Kinder

Beitrag von spaceball6666 08.09.06 - 13:09 Uhr

Wirf mich bloss nicht in den Topf smile........ ich esse Pellkartoffeln damit meine Kids reiten können und Kart fahren..lach

Beitrag von agostea 08.09.06 - 13:28 Uhr

Na,DAS nenn ich mal Einsatz mein lieber "Zaphod" ! ;-)

Gruss
agostea

Beitrag von spaceball6666 08.09.06 - 15:26 Uhr

Da ich die Kinder seit der 11 bzw. 16 Woche bei mir habe.....und die Mutter sporadisch .. sich kümmern wollte. Muss ich das wohl tun.

Zaphod Beeblebrox

Beitrag von agostea 08.09.06 - 15:39 Uhr

Ja,was tut man nicht alles für die lieben Kleinen...

Aber sie sind es wert,nicht wahr ? #huepf

Und die Exen wissen garnicht,was ihnen entgeht.

Gruss
agostea

Beitrag von spaceball6666 08.09.06 - 16:07 Uhr

na die kann doch endlich ihre Lover wechseln wie sie will, smile.

ich suche bzw suche nicht ja wenn dann jemand festes smile.

Und die Kids danken es immer wieder und mir jedem Blick!

Gruss

zaphod

Beitrag von agostea 08.09.06 - 16:11 Uhr

Ach,das "rumgehuppse" ist ja auch nicht so das wahre...#schein
Aber wenn sie das ihren Kindern vorzieht...na denn...#augen

Da sind mir meine Kiddies wichtiger,als einen Typ nach dem nächsten abzuschleppen.

Ausserdem ist DAS ja wohl keine Kunst,brauch man nicht stolz drauf sein. #cool


Aber meiner ist auch nicht besser. Ähnlich gepolt.

Gruss
agostea

Beitrag von spaceball6666 08.09.06 - 16:44 Uhr

vielleicht sollten sich die Beiden dann zusammentun...smile

Beitrag von agostea 08.09.06 - 17:37 Uhr

Wir können sie ja verkuppeln - vielleicht ernten wir noch Dank dafür...*lol*

Beitrag von spaceball6666 08.09.06 - 18:00 Uhr

wenn er auch ein notorischer Fremdgänger ist dann würde es tatsächlich passen...sie , blond, blaue augen... 75 b, 159 kurz, 48 kg, mittellange haare, brille.... un dnimmt was bei drei nicht auf den Bäumen ist.

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