mutterschaftsgeld laut arge zurückbezahlen???

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Beitrag von pasa79 24.09.06 - 16:31 Uhr

Hallo,

ich habe während meiner schwangerschaft in vollzeit gearbeitet, mein mann ist arbeitslos, deshalb haben wir zu meinem Gehalt noch ergänzendes alg2 bekommen.
Ich habe sechs wochen vorher und acht wochen danach mutterschaftsgeld bekommen ag+kk. Und jetzt will das job center einen betrag von 960 euro von mir zurück. Daraufhin habe ich widerspruch eingelegt und jetzt kommt raus ich muss nur noch 500 euro zurückbezahlen. Kennt sich jemand damit aus? Ich verstehe nicht wieso ich bezahlen muss, ich habe ja ganz normal bis acht wochen danach volles gehalt bekommen von kk+ag. Mein SB hat mir nur erklärt, daß das mutterschaftsgeld bis zur höhe des Bundeserziehungsgeld anrechnungsfrei ist 300euro!????
Bitte um Antworten

Viele Grüße
pasa79

Beitrag von junimond.1969 24.09.06 - 17:20 Uhr

Das Problem ist, dass nur der Zuschuss zum Mutterschaftsgeld durch den Arbeitgeber weiter mit den ganz normalen Freibeträgen auf Einkommen angerechnet wird. Das Mutterschaftsgeld der Krankenkasse (diese 13,- E pro Tag) muss aber 1:1 angerechnet werden. Nach der Geburt, wie der Kollege richtig sagt, bleibt es bis zur Höhe von 300,- anrechnungsfrei, der Rest wird wie oben beschrieben angerechnet. Wahrscheinlich bekamt Ihr das ALG II weiterhin unter Anrechnung des Gehaltes ausbezahlt und nicht unter Anrechnung wie oben beschrieben.

Was Du versuchen könntest, ist, Dich auf den Vertrauensschutz zu berufen, also dass Du darauf hättest vertrauen können müssen, dass das Amt schon die richtige Entscheidung getroffen hat und dass Du dachtest, das Dir ausgezahlte ALG II stünde Dir in der Höhe zu.

Guckst Du hier, Absatz (2):
http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_10/__45.html

Lass Dich dazu aber mal von einem Anwalt beraten, hierzu musst Du Dir vorher beim Amtsgericht einen Beratungsschein holen, dann kostet Dich das mit dem Anwalt nichts bzw. im Höchstfall 10,- €. Nimm zum Amtsgericht die Unterlagen und Bescheide mit.

Gruß
Ch.

Beitrag von chimera666 24.09.06 - 18:15 Uhr

Hallo Junimond!

Die Differenz zwischen den beiden Anrechnungsarten, die du beschrieben hast, wird aber niemals 500 Euro betragen, rechne das mal durch, z.B. anhand eines Nettoeinkommes von 1000 Euro. Sie müßte eigentlich sogar mehr ALG 2 bekommen, statt einer Rückzahlung, wegen den 300 Euro Erziehungsgeld.

Ich würde eher vermuten, die Arge hat weiterhin ihr altes Gehalt als Einkommen berechnet (statt den AG-Zuschuss zum Mutterschaftsgeld, der ja geringer ist) und dann das Mutterschaftsgeld der KK als zusätzliches Einkommen. - Reine Spekulation - aber von den Beträgen her könnte das hinkommen.

LG
auch Ch. ;-) #blume

Beitrag von pasa79 24.09.06 - 22:30 Uhr

Hallo,

ehrlich gesagt kam mir auch dieser Gedanke, daß die das mutterschaftsgeld von der kk als zusätzliches einkommen berechnet haben. Aber ich habe doch nichts mehr von geld bekommen, nur dass sich ag+kk mein volles gehalt teilen. ich habe auch zwei monate kein erzgeld bekommen und im dritten monat auch nur 40 euro. Wird man bestraft weil man arbeitet und ein recht auf mutterschaftsgeld hat, ich verstehe echt nicht!

Gruß
pasa79

Beitrag von pasa79 24.09.06 - 22:23 Uhr

Hallo Junimond!

auf dem bescheid steht:
Die Anrechnung des Mutterschaftsgeldes wurde geprüft und neu berechnet. Vor Geburt des Kindes wird dieses in voller Höhe angerechnet: (390 euro für die Monate Februar und März2006) Ab dem Geburtsmonat bleibt das Mutterschaftsgeld bis zur Höhe des Bunderz.geldes in höhe von 300 euro anrechnungsfrei. Somit ergibt sich für April sowie Mai 06 ein monatlicher anrechnungsbetrag von 90 euro.
Durch diese neuberechnung hat sich ergeben dass sie eine Nachzahlung in höhe von 478,72 erhalten, welche ich ihnen heute zur zahlung angewiesen habe.
Die Restforderung bei unserer Regionaldirektion bleibt bestehen und muss von Ihnen noch getilgt werden.

Also muss ich anstatt 983,60 abzüglich diesen 478,72 noch
504,88 euro an die regionaldirektion zurückbezahlen.
Mir kommt alles so unwahrscheinlich vor.

Gruß
pasa79