Unterstellung der Urkundenfälschung

    • (1) 08.06.11 - 21:26

      Hallo zusammen,

      keine Ahnung, in welches Forum das gehört, deswegen einfach mal hier:

      Angenommen, A unterstellt B vor Gericht, eine Urkunde gefälscht zu haben (hier konkret die Unterschrift von A). Es ist aber nachweislich falsch- was kommt dann auf A zu, vorausgesetzt, B stellt Strafantrag ( - Anzeige)?

      Gruß Stinki

      • Hallo,

        es kommt darauf an, ob A wissentlich also vorsätzlich B unterstellte die Urkunde gefälscht zu haben oder A sich lediglich sicher war und somit mutmaßte.;-)

        Wußte A das seine Angaben falsch sind? Falls ja, was war der Zweck dieser falschen Angabe?

        In welcher Form geschahen diese Angaben vor Gericht? Als Zeuge? Im Rahmen einer Klage bei der er Partei ist?

        • Es ist so: A möchte Geld von B aus einer ehemaligen Geschäftsbeziehung, hat nach Beendigung derselben aber eine gegenseitige Verzichtserklärung unterschrieben. Jetzt behauptet A in der von ihm angestrengten Verhandlung gegenüber der Richterin, er könne sich nicht daran erinnern und die Unterschrift sähe seiner nur ähnlich. Er hat klugerweise "noch" nicht konkret gesagt, dass es nicht seine Unterschrift ist- es deutet aber einiges darauf hin, dass es noch soweit kommt und B in der Beweislast ein schriftvergleichendes Gutachten erstellen lassen wird.
          Also wird A das entweder nochmals persönlich gegenüber der Richterin behaupten oder als Schriftsatz an das Gericht.

          Das ist der Rahmen. Könnt Ihr damit was anfangen?

          • P.S. Es gibt sogar einen Zeugen, der bei der Erbringung der Unterschrift dabei war, dieser wurde auch gestern gehört. A kann sich zu 100% daran erinnern, es wäre in jedem Fall vorsätzlich und nur dem Zweck dienend, den Prozess gegenüber B zu gewinnen, welcher ohne das Schriftstück etwas schlechtere Voraussetzungen im Prozess hätte.

            Auf Anhieb fällt mir bei dieser Konstellation versuchter Betrug ein (wenn kein es nicht klappt).

            • Danke für Deine Antwort. Erfüllt das dann nicht den Tatbestand der Verleumdung gegenüber B?

              • Ich bin leider kein Strafrechtsexperte. Daher ohne Gewähr und Anspruch auf Richtigkeit:

                Wenn er explizit wider besseres Wissen behaupten würde, dass Sie eine Fälschung begangen haben würde ich dies bejahen. Dies würde m.E. dann in Tateinheit mit falscher Verdächtigung und (versuchten) Betrug erfolgen.

                Schwieriger wird die Beurteilung, wenn er nur behauptet dass er dies nicht unterschrieben habe. Er belastet dann ja nicht ausdrücklich Sie der Fälschung (auch wenn im Umkehrschluss nur Sie als Täter in Frage kommen). Ob das ausreichend für eine Verleumdung wäre...?

                Sicher bin ich mir nur bei der falschen Behauptung nicht unterschrieben zu haben (egal ob mit Fälschungsvorwrf an Sie oder nicht), dass ein versuchter Betrug vorliegt (bei Verurteilung gegebenfalls auch vollendeter Betrug).

                • Ich bedanke mich nochmals herzlich für die Antwort und werde den Ausgang des Verfahrens berichten, wenn Interesse besteht.

                  Beste Grüße

                  S.

                  • Mich interessiert immer wie ein Gerichtsverfahren ausgeht.

                    Wenn der Kläger eine Fälschung behaupten sollte und der Richter dies nicht glaubt wirst vor aller Voraussicht nach Du eine Strafanzeige erheben müssen, wenn Du eine strafrechtliche Verfolgung wünschst. Ein Zivilrichter macht dies eigentlich nie von sich aus, da er dann als Zeuge (zusätzliche Arbeit) in diesem Verfahren aussagen müsste.

                    Strafrechtlich wirst also alles Du "in Auftrag" geben müssen.

                    Gruß
                    parzifal

                    P.S.
                    Ich dachte ich wäre aufgrund der Fragestellung in einem anderen Forum, deshalb mein "Sie". Hier wird sich ja geduzt.

      Frag A-Hörnchen oder B-Hörnchen...

      Gruß

      Manavgat

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