Unterhaltstitel verjährt?

    • (1) 10.01.12 - 13:18

      Hallo!
      Kennt sich zufällig jemand in Unterhaltsfragen bzgl. nachehelichen Unterhalt aus?

      Zum Fall:
      Scheidung der Eheleute 2003 mit Unterhaltstitel. Ein fiktives Einkommen wurde zur Berechnung zugrunde gelegt. Der Exmann konnte aufgrund geringer Einkünfte trotz Titel keinen nachehelichen Unterhalt zahlen. Die Exfrau forderte den Exmann bis heute nicht zur Zahlung des Unterhaltes auf. Ist die Forderung bereits verjährt?

      Lg
      Kitty

          • Hallo,
            nein, muss man nicht, wie thea schon schrieb verjährt ein Titel erst nach 30 Jahren.

            Was allerdings verjährt und nicht mehr als 3 Jahre ruckwirkend gezahlt werden muss sind eventuelle Verzugszinsen.

            Zinsen auf die Hauptforderung aus einem Titel unterliegen ganz normal der regulären Verjährungsfrist.

            Gruß
            Demy

        (6) 10.01.12 - 13:27

        Nachtrag: Dem ist natürlich nur so, wenn er nicht befristet wurde (was selten der Fall ist)

    • (8) 10.01.12 - 22:19

      Nein, das stimmt nicht.

      Bei regelmäßig wiederkehrenden Zahlungen greift die dreijährige Verjährungsfrist nach § 195 in Verbindung mit § 197 (2) BGB. Das heißt, der Unterhaltsanspruch aus dem Jahr 2008 ist mit Ablauf 31.12.2011 verjährt.

      Anders ist, wenn man zB einen Titel auf einen Rückstand oder eine Zahlung von einmalig 10.000 Euro hat, da greifen die 30 Jahre.

      LG

      • (9) 11.01.12 - 07:42

        Genau, wenn die Summe x tituliert ist, verjährt da nix.

        • (10) 11.01.12 - 18:00

          ;-)

          Nee umgekehrt.

          § 197 BGB

          (1) In 30 Jahren verjähren, soweit nicht ein anderes bestimmt ist,

          3. rechtskräftig festgestellte Ansprüche,
          4. Ansprüche aus vollstreckbaren Vergleichen oder vollstreckbaren Urkunden,

          (2) Soweit Ansprüche nach Absatz 1 Nr. 3 bis 5 künftig fällig werdende regelmäßig wiederkehrende Leistungen zum Inhalt haben, tritt an die Stelle der Verjährungsfrist von 30 Jahren die regelmäßige Verjährungsfrist.

          Und

          § 195
          Regelmäßige Verjährungsfrist

          Die regelmäßige Verjährungsfrist beträgt drei Jahre.

          LG

Der Unterhaltanspruch kann durchaus bereits verwirkt sein, da der Berechtigte sein Recht längere Zeit nicht geltend machte, obwohl er dazu in der Lage wäre.

Sieht ein Unterhaltsgläubiger von der zeitnahen Durchsetzung seiner Ansprüche ab, erweckt sein Verhalten den Eindruck, er sei in dem fraglichen Zeitraum nicht bedürftig. Diese Grundsätze gelten auch, soweit es rechtshängige oder titulierte Forderungen betrifft.

Ich würde einen Anwalt kontaktieren.

  • Das stimmt nicht, da verwirkt nix!

    • Alle Unterhaltsansprüche, die nicht zeitnah (i.d.R. ein Jahr nach Festlegung des Titels) vollstreckt werden, sind verwirkt. Wenn man seinen Unterhalt also über 10 Jahre nicht vollstreckt, ist der bis dato aufgelaufene Unterhalt verwirkt.

      • Hallo!
        Genau das wollte ich wissen. Kann die Exfrau ihren zurückliegenden Unterhalt (mittlerweile eine stattliche Summe) jetzt noch einklagen?

        Gruß
        Kitty

        • (15) 10.01.12 - 19:17

          Hallo,
          bevor man sich auf Pauschalaussagen in einem Forum verlässt, sollte man sich in so teuren Dingen wie Unterhalt eventuell lieber professionelle Hilfe holen.

          Natürlich kann die Exfrau noch klagen und natürlich kann es sein, dass sie den titulierten Unterhalt voll geltend machen kann und eine Verwirkung noch nicht eingetreten ist.

          Das kann man hier im Forum nicht beurteilen.

          Gruß
          Demy

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