Haftungsfrage /Vereiste Straße

    • (1) 13.12.12 - 10:25

      Hallo

      wir wohnen in einem sehr schönen Wohngebiet in der Stadt. Die Hauptstraßen werden geräumt. Die Nebenstraßen NICHT! Also selbst wenn es nicht schneit und daher die Schneeräummaschinen nicht fahren, so werden die Nebenstraßen nicht geräumt. Man kann bei der Stadt anrufen und seine Straße eintragen lassen (erledigt) aber deshalb macht das die Stadt trotzdem nicht, obwohl Zeit wäre. (Also wenn es nicht schneit. Bei Schneegestöber verstehe ich ja, dass die Hauptstraßen an erster Stelle stehen.

      Jetzt ist es so, gestern bin ich Schritttempo gefahren und ein anderes Auto kam den Berg hoch (im Affentempo, langsam kommt man den Berg kaum hoch) ich ale gebremst und einfach weggerutscht, bis runter zur Hauptsraße. Zum Glück kam kein Auto und es ist nichts geschehen.
      Ich habe neue Michelin Winterreifen drauf, mein Auto habe ich 2009 neu gekauft.

      Meine Oma ist mal spazieren gegangen, es war nicht geräumt, sie ist trotz Spikes an den Schuhen hingefallen und hat sich schwer verletzt (Oberschenkel gebrochen und trümmerbruch Schulter) Die Gemeinde hat sie sehr sehr großzugig entschädigt, bevor es zu einer Klage kam. OK, das ist Bürgersteig.

      Wenn jetzt jemand vor meinem Haus ausrutscht, weil ich nicht geräumt habe, hafte ich ja - bzw meine Versicherung.

      Aber was ist mit der Straße, wenn man einfach keine Chance hat. Ich kann doch wegen 300m keine Schneeketten dran machen (sind eh nicht erlaubt bei freier Straße, also Hauptstraße)

      Haftet da die Stadt? Wenn man nachweisen kann, dass genug Zeit gewesen wäre die Seitenstraßen zu räumen?

      Hat die Stadt nicht auch ihre Räumpflicht?

      Bitte nur qualifizierte Antworten, vielleicht hat jemand auch einen Link zu dem Tema?!
      Also Antworten mit glauben, aber nicht genau wissen helfen mir leidwer nicht. Bitte nicht böse sein.

      Vielen Dank,
      -#sonne mond-

      • Ich bin keine Juristin und kann dir keine Paragraphen nennen, aber ich habe in der Fahrschule gelernt, dass man den Strassenverhältnissen angepasst fahren muss.
        Das heisst: wenn die Strasse nicht geräumt/vereist/glatt/rutschig ist, muss ich so fahren, dass ich trotzdem jederzeit anhalten kann. Ist das nicht möglich, darf ich mit der vorhandenen Ausrüstung da nicht fahren.

        Ich erinnere mich an einen Tag mit Blitzeis, in unserem Strässchen war nichts, aber auf der Hauptstrasse unten. Ich war heilfroh, dass ich es ohne Schaden wieder zurück in unsere Garage geschafft habe, und bin mit dem Zug zur Arbeit gefahren. An diesem Tag kamen viele Leute zu spät zur Arbeit.

        Hallo,

        in München ist es auch so, dass die Hauptstraßen vorgehen. Dann sind die Nebenstraßen dran, wobei die auch kategorisiert sind, nach wichtiger und weniger wichtig.

        Geräumt werden die in der Regel aber nicht, höchstens mal etwas Splitt ausgestreut.

        Also muss man sehr vorsichtig und langsam fahren. Und das wird auch so gesagt.

        Nach Artikel 51 des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes gilt die Räum- und Streupflicht nur dann, wenn Straßen sowohl als gefährlich, als auch verkehrswichtig eingestuft sind.

        Sprich die Stadt kann hier wohl nur in Haftung genommen werden, wenn sie eine verkehrswichtige und gefährliche Straße nicht geräumt ist.

        GLG

        "Ich kann doch wegen 300m keine Schneeketten dran machen"

        Doch!

        Du bist als Fahrzeugführer dafür verantwortlich, dass eine Gefährdung anderer ausgeschlossen ist. Ist es mit der vorhandenen Ausrüstung nicht möglich, dann darfst du nicht fahren.

        Lade doch mal den Bürgermeister zum Kaffee ein, am Besten an so einem Tag, wo die Straße nahezu unbenutzbar ist. So etwas hat schon öfter mehr geholfen als jedes juristische Vorgehen.
        Ansonsten: Wie wär's mit Nachbarschaftshilfe und gemeinsamen Streuaktionen mit anschließender Punschverkostung?

        LG, H.H.

      • Deine Frage stellt sich überhaupt nicht, als Verkehrsteilnehmer hat man entsprechend den Witterungsverhältnissen zu fahren und wenn halt gar nichts geht, dann muss das Auto stehen bleiben.

        Mir geht diese Mentalität irgendwie übelst auf die Nerven, dass jeder immer irgendjemand anderen schuldigen sucht.

        Ich behaupte mal von mir, ein recht guter Autofahrer zu sein. Dennoch bin ich So bei heftigem Schneesturm irgendwie außerorts paar cm zu weit über eine Kreuzung gerutscht und auf der anderen Seite leicht mit dem Heck in den Grabern gerutscht. Mir käm es nie in den Sinn, jetzt jemand anderem dafür die SChuld zu geben. Es ist mein eigenes Risiko, wenn ich bei dem Sauwetter das Auto benutze.

        Vielen Dank nochmal an die 2 netten Leute, die mich wieder auf die Straße geschoben haben.

        • Hi!

          Sehe das wie Du. Es wird doch eh so gut wie möglich geräumt. Aber wir können halt kein Vollkasko-Leben erwarten. Aber das Schlimme ist, dass diese Leute meistens auch noch Recht bekommen - in allen Bereichen. Da muss man auf die Mikrowelle schreiben, dass man keine Haustiere reinstecken darf, auf der Pizzaschachtel steht, dass man die Folie entfernen muss, McDonalds beschriftet die Kaffebecher mit "Heissgetränk" usw. usf.. Jeder versucht, irgendwo noch ein paar Euros rauszuschinden.

          Ich würde diese Leute entschädigen und im Gegenzug gleich entmündigen - wer sich wie ein Kleinkind aufführt sollte auch wie ein solches behandelt werden.

          LG#blume

      Solange Ver- und Entsorgungsautos noch durchkommen, wird die Stadt daran nichts ändern. In manchen Städten sagt man sogar, dass die Anwohner beräumen sollen. Eine dicke Watsche an die Grundstücksbesitzer, die Grundsteuer zahlen und noch einige andere Gebühren über das Jahr verteilt.

      Ich überlege sogar schon, mir einen Jeep oder kleinen SUV zu kaufen, um bei uns durchzukommen. Bei einer Schneehöhe von über 15cm hat mein Auto ganz schön zu tun, durch den Schnee zu kommen, weil ich auch nur in einer Nebenstraße wohne, die erst im Laufe des Tages geschoben wird (immerhin) und mein .

      • Eine Stadt, die die Verantwortung auf die Anwohner abwälzt, weiß nicht wirklich, was sie da tut!
        Wie bitte soll der normale Anwohner die Fahrbahn fachgerecht (!) räumen? Soll er dafür ein Unternehmen beauftragen, dass zuvor die fachliche Eignung nachweist? Soll er eine entsprechende Fortbildung besuchen, deren Kosten er der Stadt in Rechnung stellt?

        Nein, nein! Dann lieber gar nicht räumen!

    Egal, ob Deine Vermutung, die Stadt haftbar machen zu können, weil "genug Zeit gewesen wäre" - wie willst Du das im Zweifel belegen???

    Gruß,

    W

    Hallo,

    die selbe Frage stell ich mir im Moment auch. Ich bin gestern auf den Nachhauseweg vom Kindergarten gestürzt. Bin zwar auf dem teilweise geräumten Grundstück am Haus (kein Gehweg) geloffen, da dort aber ein Auto stand musste ich auf die ungeräumt Straße ausweichen. Diese ist allerdings total vereist! Trotz Schneestiefeln bin ich dann hingefallen. Jedenfalls hatte ich gestern starke Kopfschmerzen, Rückenschmerzen, meine Hände zitterten und ich mir wars total schlecht. Mein Mann hat mich dann zum Unfallarzt gebracht. Dort wurde ich geröngt! Da mein Röngtenbild wohl alles andere als nett aussah, muss ich jetzt noch in Kernspinn. So wie es aussieht habe ich einen Bandscheibenvorfall in der Halswirbelsäule und eine leichte Gehirnerschütterung.

    Die Schmerzen werden mit Tabletten bekämpft und ich bin diese Woche noch komplett krank geschrieben. Wenn es dumm läuft werde ich dieses Jahr nicht mehr arbeiten gehen können. Ich arbeite auf 400 Euro-Basis in einer Bäckerei. Den Verdienstausfall kann ich mir jetzt nicht unbedingt leisten. Heute morgen habe ich versucht, jemand auf der Stadtverwaltung zu erreichen. Fehlanzeige! Ich werd mich dort jetzt nicht wegen Schmerzensgeld beschweren, ok nehmen würde ich es auch, sondern einfach das endlich mal die Nebenstraßen geräumt werden! Hier im Wohngebiet sind viele Leute über 70 unterwegs. Lass mal diese Leute stürzen! Jetzt werd ich mich jedenfalls schriftlich an die Verwaltung wenden.

    Somit wäre ich auch dankbar, wenn mir Tips gegeben würden!

    Danke Lilie

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