Blitzer im Halteverbot - erlaubt?

    • (1) 22.11.13 - 22:28

      Hallo,

      Bei uns in der Nähe steht immer mal wieder ein "Flitzerblitzer" vom Landkreis in einer 30er - Zone. An sich kein Problem. Allerdings steht der Wagen immer im Halteverbot. Dieses beschränkt sich auf etwa 15 m. Er könnte also problemlos auch etwas weiter hinten stehen, da ist kein Halteverbot und ausserdem fällt er da sogar weniger auf.

      Nur mal aus Neugier: darf der da wirklich stehen? Der Wagen ist definitiv vom Landkreis, nicht von der Polizei. (Die sind klüger bei der Standortwahl und stehen immer schön versteckt 50 m weiter hinten)

      LG

      • Hallo,

        naja die werden sicher ne Genehmigung dafür haben, und sich aus bestimmt etwas dabei denken.

        Wurdest geblitzt?

        Lg

        • Nein, erstens fahr ich da grundsätzlich 30 seit die Polizei mich da mal erwischt hat (mit 37, aber da hab ich echt nicht drauf geachtet und die verstecken sich wie gesagt verflixt gut), und zweitens sieht man den schon von weitem. Der fällt da richtig auf.

          • Hmm, vielleicht blitzen die garnicht sondern führen andere Arbeiten durch?

            In unserer Straße hier is auch 30, was auch gut so ist, hier stehen auch ständig Blitzer, teilweise auch sooo offensichtlich, dennoch werden da sehr viele erwischt .

            Muss man nicht verstehn ;-)

            #winke

      http://www.radarfalle.de/recht/hilfe/faq.php#12

      Eigentlich nur mit Ausnahmegenehmigung.

      "Dürfen die Meßfahrzeuge eigentlich im Halte-/Parkverbot aufgestellt werden?
      Wenn das Meßfahrzeug ein Zivilfahrzeug der Polizei ist, darf es in jedem Fall so aufgestellt werden, sofern die Verkehrssicherheit nicht gefährdet ist. Gehört das Fahrzeug einer Stadt/Gemeinde oder Privatfirma, dann muß eine Ausnahmegenehmigung nach § 46 StVO vorliegen."

    Hallo,

    Zivilfahrzeuge und offizielle Polizeifahrzeuge dürfen überall stehen, alle anderen müssen sich eine Genehmigung holen, wobei ich annehme, dass die Stadt, wenn sie sie beauftragt, auch gleich eine ausstellt.

    GLG

    • Ja, Zivil- und Polizeifahrzeuge ist klar, von wegen Hoheitsrecht. Aber kann man das einfach so auf Privatfahrzeuge (was die vom Landkreis ja sind) übertragen?

      • Hallo,

        ich habe eine solche Ausnahmegenehmigung für meinen Dienst und die ist lediglich auf meinen Namen ausgestellt.

        Von daher ist es egal mit welchem Fahrzeug ich unterwegs bin.

        LG
        Rehlein

        PS. Die Ausnahmegenehmigungen werden vom Ordnungsamt ausgestellt.

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