Beschäftigungsverbot

    • (1) 12.10.18 - 21:11

      Hallo. Mein Betriebsarzt hat mir ein BV ausgesprochen. So richtig ist mein AG nicht einverstanden. Darf mein AG den Grund vom Betriebsarzt erfahren wieso ich ins BV geschickt wurde?
      Mfg Mai123456

      • Hallo Mai,
        nein, ihr Arzt ist in allen Dingen an die Schweigepflicht gebunden und ihr AG darf auch nicht nachfragen dazu. D.h. der medizinische/psychologische ... oder ....Grund wird nicht weitergegeben. Sie müssen nur die BV Bescheinigung ihrem AG abgeben. Alles Gute, fw

          • (5) 14.10.18 - 13:32

            Das würde mich sehr interessieren wie das rechtlich unter Schweigepflicht aussieht in real. Habe das bisher nie erlebt. fw

            • (6) 14.10.18 - 13:37

              Arbeitgeber kann ärztliches Beschäftigungsverbot anzweifeln
              Das Besondere am ärztlichen Beschäftigungsverbot ist: Der Arbeitgeber kann es anzweifeln. Insbesondere, wenn im ärztlichen Attest die voraussichtliche Geltungsdauer, Umfang und Art der untersagten Tätigkeit sowie die Art der Gefährdung (Belastungen) nicht genau und verständlich abgefasst sind. Umgekehrt ist vom Arzt auch darzustellen, welche Art von Tätigkeit die Schwangere noch ausüben darf.

              Warum ist das so? Dem Arbeitgeber muss laut Rechtsprechung die Möglichkeit gegeben werden, die im ärztlichen Attest genannten Gefährdungen und Belastungen auszuschließen, um die schwangere Mitarbeiterin weiterbeschäftigen zu können. Der Empfänger des Attests nach § 3 Abs. 1 MuSchG ist der Arbeitgeber, d.h., das Attest muss entsprechend verständlich und nachvollziehbar für den medizinisch nicht vorgebildeten Laien formuliert sein.

              Daraus ergibt sich für den Arbeitgeber ein Auskunftsanspruch gegenüber dem Arzt, von welchen Arbeitsbedingungen dieser beim Ausspruch des Beschäftigungsverbots ausgegangen ist und welche konkreten Einschränkungen für die Mitarbeiterin zukünftig bestehen. Der Arbeitgeber hat also die Möglichkeit, den attestierenden Arzt bei unklarer Begründung selbst zu kontaktieren, er kann diesen um Stellungnahme bitten. Nach der gängigen Rechtsprechung verletzten diese Auskünfte nicht das Persönlichkeitsrecht der Arbeitnehmerin.

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