Betreuungsunterhalt

    • (1) 08.04.18 - 20:47

      Hallo, kennt sie jmd. zu dem Thema Betreuungsunterhalt aus? Wir leben in Trennung. Nun stellt sich die Frage zu Betreuungsunterhalt. Kind ist 24 Monate. Ich arbeite 50%, verdiene zu wenig um eine Wohnung zu mieten. Er sagt es steht mir kein Betreuungsunterhalt zu. Einen Termin zur Rechtsberatung habe ich- leider erst in 3 Wochen.....kann mir jemand was dazu sagen...?!?

      Wie hoch ist sein Nettoeinkommen?

      Im Prinzip steht dir Betreuungsunterhalt zu, allerdings muss er dazu auch ausreichend verdienen...

          • Hallo ielema,

            der BU steht Dir zu - muss aber auch gefordert werden.

            Da das Kind noch keine 3 ist besteht Deinerseits keine Erwerbsobliegenheit - Dein Einkommen ist also überobligatorisch und kann somit auch nicht (bzw. nur teilweise) auf Deinen Bedarf angerechnet werden.

            Wenn Du Dich aber auf seine Aussagen verlässt, wirst Du mit Sicherheit nichts bekommen, da musst Du schon selbst aktiv werden

            LG

            • Hallo!

              "Dein Einkommen ist also überobligatorisch und kann somit auch nicht (bzw. nur teilweise) auf Deinen Bedarf angerechnet werden."

              Ja und nein.

              Wenn sie zu Zeiten der Ehe schon gearbeitet hat wird es ihr nicht gelingen jetzt mit "überobligatorisch" zu argumentieren.

              Eher funktioniert eine reduktion der AZ da Sie jetzt das Kind alleine betreuen muss.

              • Hallo,

                grundsätzlich richtig - von der Vorgeschichte her gehe ich auch davon aus, dass ihr Eigenverdienst nur teilweise unberücksichtigt bliebe.

                Was mir aber gerade aufgefallen ist - der BU steht ihr natürlich ggf. auch über den 3. Geburtstag des Kindes hinaus zu.

                das wahrscheinlich zuständige OLG Frankfurt äußert sich dazu eindeutig in seinen Leitlinien

                "Darlegungs- und beweispflichtig für diese Umstände ist der Unterhaltsbedürftige. Bei entsprechend konkretem Vortrag dürfte eine vollschichtige Erwerbsobliegenheit neben der Betreuung eines Kindes bis zum Ende der Grundschulzeit eher selten in Betracht kommen"

                aber egal - so lange die TS nichts unternimmt, also fordert, wird sie auch nichts bekommen

                LG

                • Ich lese nicht heraus, dass sie verheiratet sind. Es geht um BU und nicht um TU /EU.

                  LG

                  • Also wenn jemand schreibt, er lebt in Trennung, dann gehe ich eigentlich von einer Ehe aus - du nicht?

                    • Nein. Weil sie von Betreuungsunterhalt schreibt und nicht von Trennungsunterhalt, nachehelichem Unterhalt oder Aufstockungsunterhalt.

                      "In Trennung" heißt für mich nur, dass die Trennung ausgesprochen, aber noch nicht vollzogen (Auszug) ist.

                      LG

                      • Also wenn ich jetzt in meine Unterlagen schaue, dann habe ich durchgehend Betreuungsunterhalt bekommen. Bei Scheidung waren die Kinder 8 und 9 Jahre. Das war natürlich erst Trennungsunterhalt und dann nachehelicher Unterhalt - aber trotzdem mit der Begründung der Betreuung, die dann wiederum wichtig ist für das Finanzamt.

                        LOL...Ausgezogen ist mein Ex übrigens bis weit nach der Scheidung nicht. Das bedeutet Trennung nicht. Zumindest nicht lt. Gesetz.

                  Hallo,

                  ja - und ? spielt doch gar keine Rolle, ob BU für eheliches oder nicht eheliches Kind.

                  die Regelungen des OLG Frankfurt zu ehelichen Kindern (17.1) gelten selbstverständlich auch für Ansprüche aus 1615 l BGB (18) - sie dürfen nur nicht höher sein, als die Ansprüche eines Ehegatten

                  LG

                  Richtig. Wir sind nicht verheiratet...

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