Elternbeitrag KiTa großes Wirrwarr

    • (1) 01.06.16 - 18:28

      Hallo zusammen!

      Ich hoffe einer von euch kann mir weiterhelfen und Licht ins Dunkle bringen.

      Ich wohne in Potsdam und habe einen 17 Monate alten Sohn. Dieser geht zur Tagesmutter, welche über einen Träger angestellt ist.

      Dieser Träger berechnet auch die Elternbeiträge.

      Ich erhalte BAföG und streite mich nun mit dem Träger über den Kinderbetreuungszuschlag.
      Meines Erachtens nach soll dieser laut BAföG Regelung nicht angerechnet werden. In der Satzung steht :

      § 14b Zusatzleistung für Auszubildende mit Kind (Kinderbetreuungszuschlag)

      [...]
      (2) Der Zuschlag nach Absatz 1 bleibt als Einkommen bei Sozialleistungen unberücksichtigt. Für die Ermittlung eines Kostenbeitrags nach § 90 des Achten Buches Sozialgesetzbuch gilt dies jedoch nur, soweit der Kostenbeitrag für eine Kindertagesbetreuung an Wochentagen während der regulären Betreuungszeiten erhoben wird.

      Nachdem ich mich im Kita-Zuständigkeitsbereich informierte, würde ich von der Beraterin unterstützt in meinem Glauben.

      Der Träger aber wies das ab, da jemand anderes für die Berechnung zuständig sei. Von dieser Person erhielt ich noch keine Rückmeldung.
      Des Weiteren unterstellten sie mir nun, keine vollständigen Angaben gemacht zu haben. Ich müsse laut BAföG Bescheid Unterhalt von meinen Eltern erhalten, den sie jetzt nachberechnen wollen. Ich erhalte diesem Betrag jedoch nicht von meinen Eltern.

      Ich bin grad völlig verzweifelt, da weder die Potsdamer Kitasatzung, noch andere Fachkräfte mich wirklich aufklären können. Nun habe ich Sorge, dass sie mit dem Unterhalt durchkommen könnten und uns eine große Nachzahlung droht.

      Vielleicht weiß einer von euch mehr!
      Vielen Dank

      • In allen Fragen kann ich Dir nicht weiterhelfen, aber wenn Du laut Bafög-Bescheid Betrag x von Deinen Eltern bekommst, dann darf der Träger auch mit diesem Betrag rechnen. Ich weiß, dass Eltern manchmal nicht das zahlen, was einem zusteht, und dass man auch nicht immer gleich klagen will, aber die Einrichtung muss ja mit irgendetwas Greifbarem rechnen. Steht denn in Deinem Bafög-Bescheid etwas von "angerechnetes Einkommen der Eltern"?

        In dem von Dir zitierten Paragraphen geht es um den Erhalt von Sozialleistungen - dabei darf der Kinderbetreuungszuschlag nicht angerechnet werden, wenn er zur Fremdbetreuung eingesetzt wird. Er bezieht sich nach meinem Verständnis aber nicht darauf, was eine Einrichtung zur Erhebung des Beitrags als Einkommen zugrunde legt.

        LG

        Anja

        • Hallo Anja,

          Danke für deine Antwort.

          Ja, das anzurechnende Einkommen ist in dem Bescheid festgesetzt.
          Ich bin diesbezüglich aber zwiegespalten, denn im Umkehrschluss würde das bedeuten, dass bei jedem/r Student/in in der Erstausbildung einen Unterhalt von 710€ bei der Berechnung von Kitagebühren anzurechnen ist. Und dies unabhängig vom BAföG Bescheid.

          Ich habe den Paragraphen anders verstanden. Bei dem auf den sich das BAföG bezieht geht es nicht nur um Sozialleistungen sondern um die Kostenbeteiligung bei der Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen. Und das betrifft m.E. die Berechnug von Kita-Gebühren oder habe ich einen Denkfehler?

          Ich weiß dass dieses Problem unmöglich in diesem Forum zu klären ist, ich hoffte nur, dass schon jemand mit dem Kinderbetreuungszuschlag konfrontiert wurde.

          liebe Grüße

            • (5) 02.06.16 - 19:30

              Du kennst aber schon den Sinn des Beratungsscheins, oder?

              Diese falschen Behauptungen schaffen mehr und mehr Arbeit für die Gericht und vor allem Ärger für die, die sich umsonst auf den Weg machen. Ich habe es ja nicht zum ersten Mal erklät, aber auch hier nochmal:

              Der Beratungsschein ist eine Hilfe für die, die sich selbst eine Beratung nicht leisten können. Der Schein ersetzt aber nicht eigenständiges Denken und schon gar nicht Faulheit. Der Schein ist für die gedacht, die nach eigenen, erfolglosen Versuchen (die im Normalfall auch nachgewiesen werden müssen) nicht mehr weiter kommen. Dann kann er erteilt werden.

              Es ist also ganz richtig, das sie sich erst informiert, und dann vor allem beim Bafög-Amt und dem Träger erkundigt, warum etwas wie genau angerechnet wurde.

              • (6) 03.06.16 - 08:07

                Du musst mich nicht belehren!

                Offensichtlich fühlt sich hier keine Stelle in der Pflicht, die Klientin ausreichend zu beraten und aufzuklären. Was ihr aber nach SGB VIII zusteht!

                Bevor ihr also rechtsnachteile entstehen, sollte sie den Sachverhalt prüfen lassen, besonders, da ein Kind im Haushalt ist!

                Gruß

                Manavgat

          Ich habe noch mal ein bisschen rumgesucht - tatsächlich ist es strittig, ob der Kinderzuschlag nach Bafög nun als Einkommen zählt (in Deinem Fall zur Berechnung der Kitagebühr) oder nicht. Würdest Du regulär studieren, könntest Du beim AStA oder Studentenwerk rechtliche Beratung erhalten, aber wahrscheinlich gibt es für Dich in der Ausbildung keine ähnliche Anlaufstelle.

          Dein Einkommen ist aber in jedem Fall das Bafög und der Unterhalt Deiner Eltern, wie er auf dem Bescheid steht. Zahlen Deine Eltern weniger, wird es kompliziert: Da müsstest Du beim Bafög-Amt eine Vorauszahlung der Differenz erwirken, die Deine Eltern nicht zahlen - das Amt holt sich das Geld dann zurück. Das ist aber nicht so einfach und hängt auch vom Sachbearbeiter ab.

          Prüfe doch mal, ob die von Dir zu zahlenden Beiträge wirklich so deutlich anders sind bei Einberechnung des Kinderzuschlags - eigentlich kann das doch gar nicht so viel ausmachen. Interessant wäre noch zu wissen, wer der Träger ist.

          Liebe Grüße
          Anja

Top Diskussionen anzeigen