Wie soll ich mich jetzt verhalten? AG/BV/MuSchuG

    • (1) 11.04.19 - 12:34

      Huhu.
      Oh man, wie erkläre ich das jetzt am besten... ich glaube einfach meine Chefin will in meinem Fall nicht rechtens handeln.

      Folgendes in Kurzfassung

      Letzte Woche habe ich ihr von einer bestehendes SS erzählt.

      Sie sagte, sie kümmert sich darum und möchte ab der 12. Ssw ein Bv

      Ich habe ihr vorgestern die Bescheinigung zukommen lassen dass eine SS in der 10. Woche besteht.

      Jetzt habe ich Urlaub, 2 Wochen.

      Daraufhin kam von ihr dass sie mir meinen Urlaub nicht bezahlen wird weil ich ab Mai ins BV gehen würde.

      Dann kam eine Nachricht, dass ich zum Arzt gehen soll und er MUSS mir ein BV ausstellen, tut er es nicht soll ich andere Ärzte aufsuchen.

      Ich sagte ihr, dass mein Arzt das nicht macht weil er nichts mit dem Arbeitsplatz zutun hat.

      Sie sagte das wäre ihr in 15 Jahren nicht untergekommen, das wäre medizinisch nicht wertvoll von ihm.

      Dann rief ich beim zuständigen Amt an und erklärte den Fall. Diese bestätigten mich dass Sie sich darum kümmern muss das mein Arbeitsplatz MuSchuG gerecht ist und dass sie die Schwangerschaft unverzüglich melden muss und mir ein Bv aussprechen kann wenn sie den Arbeitsplatz nicht Umgestalten kann.

      So. Dann hab ich ihr gesagt, was das mir gesagt wurde.. und daraufhin kam nur dass sie das erst beantragt, wenn ich ihr zusätzlich noch meinen Mutterpass nach meinem Urlaub zeige und dass ich weiter arbeiten solle um mir den Urlaub auch zu verdienen!

      Und das mein Urlaub nur für erbrachte Arbeitsleistung ist und die werde ich nicht mehr erbringen können!?!?

      Ich versteh das gerade nicht, wieso sie sich so quer stellt und wieso sie den Mutterpass haben will und es nicht meldet dass ich schwanger bin.
      Und wieso sagte sie erst, dass sie sich darum kümmert? Und warum will sie bis zur 12. Woche warten? Ich bekomme keine konkreten Antworten von ihr und weiß nicht, was jetzt ist und darf wahrscheinlich nach dem Urlaub so weiterarbeiten, als wenn ich nicht schwanger wäre. Ich müsste einfach nur die Filiale wechseln damit ich nicht mehr alleine arbeite - mehr nicht. Aber Sie stört da irgendwas ganz gewaltig dran.

      Ich will meinen Arbeitsplatz auch nicht riskieren. Also was jetzt? Anwalt für Arbeitsrecht? Beschwerde bei der zuständigen Behörde aufgrund Verweigerung vom einhalten des MuSchuG? Abwarten?

      Ich brauche wirklich einen guten Rat!

      • Hi,

        je nachdem wobei arbeitest: wende dich an das Aufsichtsamt!

        Deinen Mutterpass brauchst du nicht vorlegen, geht sie gar nichts an. Die Bescheinigung vom FA reicht und sobald diese der AG vorliegt, muss sie eine Gefährdungsbeurteilung veranlassen und deinen Arbwitsplatz anpassen - ansonsten spricht sie ein BV aus.
        Ihr kann es auch egal sein im Prinzip, ob du erstmal im Urlaub bist oder direkt im BV. Sie hat keine finanziellen Einbußen (außer dass sie Personalersatz benötigt).

        Die würde ich echt lang machen die Dame...

        Wenn alles nichts hilft, würde ich auch einen Anwalt einschalten.

        • Habe mich ja an das Aufsichtsamt schon gewandt. Ich soll noch mal mit der Chefin sprechen und sollte sie ihren Pflichten nicht nach kommen, soll ich eine offizielle Beschwerde einreichen dann würde jemand rauskommen und mit ihr reden und eine Beurteilung des Arbeitsplatzes machen. Und sie würde erstmal ermahnt werden - kann bis hin zu einer hohen Geldstrafe gehen.

          Aber als ich ihr das gesagt habe, was mir gesagt wurde, sagte sie ja nur dass sie meine Schwangerschaft erst angibt, wenn sie den Mutterpass hat. Dabei muss das ja unverzüglich sein?! Ich weiß nicht ob ich noch ein paar Tage warten soll und schauen was sie macht oder direkt irgendwo beschweren ..

          Aber danke für deine Antwort,

          • Hi,

            du hast doch nun eine offizielle und rechtlich bindende Aussage vom Aufsichtsamt bekommen.

            Schick denen sofort eine schriftliche Beschwerde - deine Chefin (hat sie nicht noch einen Vorgesetzten oder habt ihr eine Personalabteilung?) muss die Schwangerschaft unverzüglich nach Kenntnisnahme melden und den Arbeitsplatz anpassen / BV aussprechen, wenn er nicht angepasst werden kann.

            Anspruch auf den Mutterpass hat sie nicht - das sind sensible, persönliche und gesundheitsrelevante Daten, die sie nichts angehen.

            Ich würde sehr klare Worte finden. Es ist völlig egal, was alle anderen vor dir akzeptiert haben oder was ihr "untergekommen" ist. Sie hat sich an das Gesetz zu halten.

            Sie ist auch verpflichtet, dir den Urlaub zu bezahlen - macht sie das nicht, schriftlich anmahnen und bei Verzug Arbeitsgericht einschalten.

            Du bist viel zu zurückhaltend. Tritt für Deine Rechte und die Deines ungeborenen Kindes ein. Du bist im Recht und forderst nichts, was dir nicht zusteht!

            Gruß
            Kim

            • Huhu,

              Ja, das mit der Beschwerde werde ich erst machen, wenn sie auf das Gespräch nicht eingeht (was sie bis jetzt auch noch nicht tat). Ich hab jetzt offiziell Urlaub und warte bis danach und hoffe, dass sie bis dahin alles in die Wege geleitet habe bevor ich so weit gehen muss.

              Betriebsarzt o.ä haben wir nicht da sie Weiterbildungen gemacht hat wo wir sowas nicht mehr benötigen (anscheinend hat sie trotzdem zu wenig Ahnung).

    https://www.datenschutz-notizen.de/schwanger-im-arbeitsverhaeltnis-2915216/
    hier steht alles zum Mutterpass und den Rechten des AG zu diesem... druck es aus und leg es der chefin vor, wenn sie weiter darauf besteht.

    und hier noch etwas zum Urlaub...

    https://www.arbeitsvertrag.org/beschaeftigungsverbot-urlaub/

    Deine Chefin sollte sich nicht zu weit aus dem Fenster lehnen - das kann teuer für sie werden und durchaus Konsequenzen haben

    Hui deine Chefin steht aber unter Dampf. Versuch dich davon nicht anstecken zu lassen und bleib ruhig.

    Während des BV erwirbst du weiterhin Urlaubsanspruch. Wenn du also nicht schon eine Menge Urlaub dieses Jahr hattest wirst du genug Anspruch für die 2 Wochen haben. Deine Chefin kann eigentlich froh sein dass du diesen abbaust. Andere werden vor der 12.Woche krank geschrieben bis das BV ausgesprocchen wirst. Dann hättest du Lohnfortzahlung und weiterhin Urlaubsanspruch. Also alles paletti.

    Habt ihr einen Betriebsarzt? Die Daten sollten eigentlich im Betrieb aushängen. Einen Betriebsrat habt ihr ja wahrscheinlich nicht.
    "Ich bekomme keine konkreten Antworten von ihr und weiß nicht, was jetzt ist und darf wahrscheinlich nach dem Urlaub so weiterarbeiten, als wenn ich nicht schwanger wäre."
    Ganz sicher nicht. Du bietest deine Arbeitskraft an (nenne das auch so), wirst aber mutterschaftskonform arbeiten. Wende dich an den Betriebsarzt und/oder dir Aufsichtsbehörde.

    Gab es schon eine Gefährdungsbeurteilung? Wird die nicht zeitnah gemacht (ich weiss die Frist nicht auswendig) drohen Strafen im fünfstelligen Bereich. Das kannst du googlen.

    LG
    Muriel 🐇

    • Danke.

      Nein so eine Beurteilung wurde noch nicht gemacht. Einen Betriebsrat haben wir auch nicht. Meine Chefin macht so eine Art Weiterbildungen dass wir keinen brauchen.

      Der nette Herr voll der Behörde wo ich anrief sagte auch dass er vermutet dass meine Chefin zu wenig Ahnung in dem Thema hat und da ziemlich auf früher fixiert ist wo das Gesetz noch nicht so scharf war und die Ärtze dieses BV ohne Grund auf bitten Aussprachen.

      Um alles weitere zu veranlassen muss sie einfach die Schwangerschaft melden. Jetzt ist halt die Frage ob sie es sofort macht oder wirklich bis zur 12. SSw wartet (dann meint sie würde ich ca in der 14. Ssw freigestellt werden weil es dann ungefähr geprüft ist) was aber wie gesagt nicht rechtens ist was ich ihr auch mitteilte. Seitdem kommt nichts mehr. Ich genieße jetzt meinen Urlaub und wenn ich wieder komme und sie sich um nichts gekümmert hat dann werde ich offizielle Beschwerde einlegen müssen. Auch was den Urlaub angeht - müsste ich das mit Rechtsbeistand überprüfen lassen wenn sie den nicht bezahlt. Als ich ihr sagte dass ich mich schlau gemacht habe und sie keinen Mutterpass braucht und sehen darf und die Bescheinigung vom Arzt ausreicht sagte sie nur „ok ist ja auch nicht so wichtig“ 🤷🏻‍♀️

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