10 Jahre Guantánamo: Bravo, Barack!

    • (1) 11.01.12 - 15:11

      Man muss sich das mal vorstellen: Seit 10 Jahren gibt es ein Gefangenenlager, in dem der Großteil der Gefangenen ohne jedwede Rechtsgrundlage festgehalten wird, in dem sämtliche rechtsstaatlichen Prinzipien außer Kraft sind. Die Berichte von den Folterungen lesen sich wie aus einer anderen Zeit, keineswegs wie aus einem sich fortschrittlich schimpfenden demokratischen Staat, der sich als Weltführer und Großmacht versteht.

      Bravo, Herr Obama: Die meinerseits eh schon geringen Hoffnungen auf Änderungen in den USA haben Sie noch weit untertroffen. Damals hat ihnen hier in Deutschland die geistlose Masse zugejubelt, bevor sie irgendetwas geleistet hatten. Ob Ihnen jetzt auch noch zugejubelt würde, wo klar ist, dass sie auch nichts leisten werden?

      • Vielleicht solltest Du bevor Du etwas schreibst wenigstens ein kleines bisschen Grundlagenforschung betreiben.

        http://www.nytimes.com/2009/01/27/washington/27bagram.html

        Des weitern darf ich Wikipedia zum Stichwort "Gefangenenlager der Guantanamo Bay Naval Base" zitieren:

        "US-Präsident Barack Obama trat insbesondere in seinem Präsidentschaftswahlkampf dafür ein, das Lager zu schließen, was er zu seiner Amtseinführung auch vorhatte.[25] Doch einen Monat später kam ein umstrittener, interner Bericht des Pentagons heraus, der dem Lager bescheinigte, den Genfer Konventionen zu entsprechen.[26] Am 22. Januar 2009 erließ Obama, nachdem der die Präsidentschaftswahlen gewonnen hatte, nichtsdestoweniger eine Anweisung, die vorsah, dass „the detention facilities at Guantánamo for individuals covered by this order shall be closed as soon as practicable, and not later than 1 year from the date of this order.“ ("die Haftanlagen in Guantánamo ... so früh wie machbar geschlossen werden, allerdings nicht später als ein Jahr nach dieser Anweisung.") Die Häftlinge auf Guantanamo „shall be returned to their home country, released, transferred to a third country, or transferred to another United States detention facility in a manner consistent with law and the national security and foreign policy interests of the United States.“("sollen zurück in ihre Heimatländer gebracht, freigelassen, in ein Drittland verbracht oder in einer anderen Haftanstalt der Vereinigten Staaten unter Berücksichtigung des Gesetzes, der nationalen Sicherheit und unserer außenpolitischen Interessen untergebracht werden.") In derselben Anweisung veranlasste Obama eine individuelle Überprüfung aller verbliebenen Gefangenen sowie den Stopp aller Sondergerichtsverfahren auf Guantanamo. Außerdem befahl Obama der CIA, alle Geheimgefängnisse zu schließen. Die Gefangenen aus den Geheimgefängnissen wurden schon unter der Bush-Regierung nach Guantanamo verlegt, die Einrichtungen an sich aber nicht komplett aufgelöst. Die Bezeichnung „enemy combatants“ für Guantanamo Häftlinge schaffte Obama Anfang März ab. Ebenso bekräftigte die neue Regierung den Willen, bei Auslandseinsätzen der Streitkräfte fortan nur noch Personen gefangen zu nehmen, die terroristische Gruppierungen "in bedeutendem Maße" unterstützten („substantially supported“) und nicht mehr solche, die "unwissentlich oder in unbedeutendem Maße solche Unterstützung gewährten („provide unwitting or insignificant support“)."

        Zitat Ende

        Ich mag Obama nicht sonderlich....bzw. falsch....ich kann ihn nur sehr schwer einschätzen.... aber in der Hinsicht hat er scheinbar mehr getan, als alle US Präsidenten vor ihm zusammen....oder liege ich da falsch?

        Ausser Du rechnest Roosevelt dazu, mit der Befreiung der Konzentrationslager nach dem 2. Weltkrieg.

        Was also lässt Dich (ausser scheinbar eklatantem Mangel an Allgemeinbildung und gesundem Menschenverstand) zu diesem Schluss kommen?

        Typischer- komplett einseitig dargelegter Provokationsthread ohne Sinn....was soll das bitte?

        • Das Versprechen war, das Lager zu schließen. Hat er das Lager geschlossen?

          • Und Ausstieg aus der Atomenergie bedeutet, das alle Werke sofort vom Netz genommen werden, oder ist es ein Prozess der dieses zwar zum Ziel hat, der aber dennoch etwas Zeit benötigen wird? Ich habe etwas mit 2022 in Erinnerung.......

            <<<Hat er das Lager geschlossen? >>>

            Das Lager in seiner jetzigen Form dürfte nur noch sehr wenig mit der Einrichtung zu tun haben, wie sie ab 2002 nach dem 11. September 2001 existiert hat.

    Lebst du in den USA? Hast du fundierte Kenntnisse darüber, wie Obama Politik macht und was er macht?

    Man sollte nicht über etwas rumpoltern, von dem man keine Ahnung hat.

    • Ich beobachte das nur nebenbei, aber was ich hier in der Presse lese, was die jetzige Regierung vorantreibt bzw. weiterführt, ist nicht sehr positiv.

      Z.B. die Verfolgung und Kriminalisierung von Whistleblowern, das erinnert mich stark an die McCarthy Ära.

Oh man wenn ich so Kommentare lesen kann ich nur mit den Kopfschütteln ...

Mir tut Obama nur leid , er hat ein land des Danke Bush total runter gewirtschaftet war übernommen , was klar war des er NIE in 4 jahren ändern kann ... ausserdem sollte man überlegen des die Repuplikaner ihm immer und immer weider neue Steine in den weg legen ( wie war des mit dem Shut down ... wo die Repuplikaner sich quer stellten .... ich hab dies am eigenen Leib mitbekommen , des zittern ob mein mann der US Soldat ist gehalt bekommt oder nicht ) ....

Ich denk da ist Guantánamo so trauig es ist neben sache , er hat leider mit ganz anderen dingen in seinen Land zukämpfen und viele steine die ihm auch mit dem Vorhaben Guantánamo zuschliessen .

Martina

  • Ja, der Mann kann einem richtig Leid tun... (an dieser Stelle ein ironischer Unterton!)
    Toll, es hat Veränderungen in Guantanamo gegeben, nichtsdestotrotz ist es noch immer eine menschenverachtende Einrichtung, in der das Wort "menschenrechte" seit 10 Jahren nicht existiert - und statt der guten Tante Wiki sind Seiten von Menschenrechtsorganisationen sicher mehr als einen Klick wert!

    Sagt mal, wofür hatte das arme Opfer der Republikaner nochmal den Nobelpreis bekommen?

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