Warum musste Friedrich zurücktreten?

    • (1) 15.02.14 - 11:19

      Hallo,

      eins vornweg - bin politisch/juristisch ziemlich unbeleckt und habe den Fall Edathy auch mehr so am Rande mitverfolgt bis auf ein special gestern nachmittag beim Kochen...

      Ich verstehe aber immer noch nicht, warum Friedrich jetzt zurücktreten musste. Also er hat Informationen über die Ermittlungen an Edathy die er als oberster Chef der Polizei (?) erfahren hat . zu welchem Zweck eigentlich, weitergegeben an die SPD (zu welchem Zweck eigentlich). In dem Bericht gestern hieß es, zwei Motive seien denkbar, entweder um größeren Schaden abzuwenden, sprich zu verhindern dass dieser Edathy an einen verantwortlichen Posten kommt - hatte er den nicht schon oder um ihm eine reinzudrücken?

      Warum wurde Friedrich denn im Vorfeld überhaupt informiert über die Ermittlungen - quasi nur zur Kenntnisnahme oder was? Was mich an der ganzen Sache so nervt dass das Theater so groß ist um den FRiedrich und um den vermeintlichen Kindernacktbilderbesteller gehts grad gar nicht mehr? Der verschwindet einfach und wartet ab? Was passiert denn jetzt mit dem? Hat er sich jetzt strafbar gemacht oder nicht? Wobei es mir eigentlich auch egal ist - zum Kotzen sind solche Leute allemal. Man weiß ja gar nicht wo man hingucken soll, überall so verlogene, selbstverliebte, moralinheuchelnde Arschlöcher - wie der Friedmann damals, einfach zum Kotzen.

      Schade dass es nicht der Bischof von Limburg war, der sich die Bilder von nackten Jungen bei natürlichem Spiel bestellt hat - der wäre glatt gelyncht worden und der Papst hätte auch abtreten müssen...

      • Die Sache ist eigentlich ziemlich einfach, wenn auch etwas verzwickt.

        Edathy ist ein hochrangiger Politiker der SPD. Damit hat er zunächst Immunität.

        Nun hat er aber nicht irgendwo falsch geparkt, sondern sich möglicherweise Kinderpornografie beschafft und konsumiert. Das ist in Deutschland kein Kavaliersdelikt und muss verfolgt werden. Mit Immunität geht das aber nicht so einfach wie bei einem normalen Noname-Mitbürger.

        Also muss der Leiter der Untersuchungsbeamten / Polizei / Staatsanwaltschaft die Aufhebung der Immunität beantragen. Dazu wird aber zunächst der Innenminister als oberster Polizeichef in Kenntnis gesetzt, da Ermittlungen gegen ranghohe Politiker nicht so ohne sind.

        Friedrich ist mit dieser Information in der Zwickmühle gelandet. In Anbetracht des Wahlausgangs und der möglichen Großen Koalition mit der SPD liegt ihm im Vorfeld natürlich daran, Schaden von der Regierung abzuwenden und der wäre enorm, wenn die SPD Edathy für ein Regierungsamt nominiert hätte. Also gibt er freundlicherweise Gabriel einen Hinweis, dass Edathy kein geeigneter Kandidat ist. Der wird nun aber eine Begründung verlangen, warum sich ein CSU-Politiker in die SPD einmischt....

        Also erzählt Friedrich ganz vertraulich (immer im Hinterkopf, Schaden im Vorfeld abzuwenden) Herrn Gabriel, dass da möglicherweise Ermittlungen gegen Edathy in Aussicht stehen.

        Nun ist es an Gabriel, dafür zu sorgen, dass Edathy kein Amt bekommt und das muss er natürlich mit der SPD-Parteispitze besprechen. Also weiht er Steinmeier und Oppermann ein. Oppermann ist dann aber so geistreich, sich beim Leiter des zuständigen Kriminalamtes zu erkundigen und damit bestätigt er, dass Friedrich ein Geheimnis verraten hat. Das ist eben auch kein Kavaliersdelikt. Hinzu kommt, dass man nun auch Edathy gegenüber erklären muss, warum er kein Amt bekommen kann und der vernichtet nun alles Spuren, die ihn belasten. Damit kommt zum Geheimnisverrat auch noch Strafvereitelung, weil ein Krimineller nun offenbar nicht mehr zur Verantwortung gezogen werden kann.

        Naja, ein Minister, der sich des Geheimnisverrates und der Strafvereitelung schuldig gemacht hat, kann nicht im Amt bleiben und muss zurücktreten. Genauso müssten nun aber auch Steinmeier, Gabriel und Oppermann ihre Posten räumen. Dumm gelaufen, denn im Grunde genommen wollten sie das Gute - Schaden von der Regierung abwenden.

        • Danke dir für die Erklärung - das habe sogar ich verstanden... Hatte das mit der Immunität nicht auf dem Schirm.

          Aber was wäre das richtige Verhalten Friedrichs gewesen?

          • Er hätte Gabriel nichts sagen dürfen.

            Im schlimmsten Fall wäre Edathy mit einem Ministerposten in die neue Regierung gekommen und der Immunitätsausschuss des Bundestages hätte auf Antrag der ermittelnden Behörden die Immunität von Edathy aufgehoben. Damit hätte es ganz schön gerappelt in der Regierung und die SPD hätte Friedrich wohl vorgeworfen, es auf eine Eskalation ankommen gelassen zu haben. Man weiß nicht, ob Frau Merkel das besser gefunden hätte. Jedenfalls ist Friedrich in dieser Situation ein Bauernopfer, das sich bei Edathy bedanken kann.

            • "Bauernopfer"
              Genau das ist mir dazu auch eingefallen.

              LG,
              delfinchen

              Baueropfer. Dass ich nicht lache.

              Friedrich hat sich strafbar gemacht. Er hat in seiner Funktion als Innenminister Informationen weitergetragen, die so nicht hätten weiter getragen werden dürfen. Verletzung des Dienstgeheimnisses. Punkt.

              Und was soll er "Gutes" bezweckt haben wollen? Die kommende Koalition nicht gefährden? Das soll "gut" sein? Abgeordnete und Regierungsvertreter haben primär dem Wohl des Volkes zu dienen und nicht den eigenen Koalitionsinteressen.

              In der Folge sollten Gabriel und Oppermann ebenfalls zurücktreten. Eigentlich. Werden sie aber nicht tun da ihnen ein strafrechtliches Vergehen, nämlich Strafvereitelung im Amt, noch schwerer nachzuweisen ist.

              • "Friedrich hat sich strafbar gemacht."

                Richtig. Oppermann auch.

                "Und was soll er "Gutes" bezweckt haben wollen?"

                Das wurde gestern lang und breit bei Günther Jauch diskutiert.
                Bosbach und Lauterbach haben das fast wörtlich so erklärt, wie ich es in meinem ersten Beitrag schon beschrieben habe.

        Also ich persönlich denke, er ist ein reines Bauernopfer. Und Oppermann wird bestimmt der Nächste.

    Mal vom juristischen Standpunkt abgesehen:
    Bereits im Mittelalter wurde der Bote, der die schlechte Nachricht gebracht hat, gehängt.

    Herr Friedrich war in einer Lage, in welcher er nur "falsch" reagieren konnte.
    Ich denke sogar, dass er Frau Merkel über den Umstand unterrichtet und diese ihm zu den bekannten Schritten geraten hat. Dass Frau Merkel ihn nun zum Rücktritt gedrängt hat, ist weniger überraschend. Ihre Lebensmaxime ist Machterhalt um jeden Preis.
    (In Verbindung mit dem Aussitz-Gen, dass sie von ihrem Ziehvater Kohl geerbt hat ist das äußerst effektiv)

    Zu Herrn Edathy fällt mir ehrlich gesagt nichts ein. Juristisch mögen seine Bestellung grenzwertig sein. Dass er sich jetzt aber als Unschuldiger sieht zeigt nur seinen kranken Geist. Keine normal denkender Mensch bestellt sich ein solches Bildmaterial.

    Ich hoffe, dass er dort, wo er jetzt ist ebenfalls von der Gesellschaft ausgestoßen wird.

    • Was ich daran eigentlich so pervers finde, ist wie man sich jetzt über den Geheimnisverrat auslässt. Das diese dumpfbacke die sich abgesetzt hat vermutlich pädophile Neigungen hat scheint ja hier gänzlich nachrangig zu sein. Also wo ist er denn jetzt? Und was passiert mit den Ermittlungen? werden aus Mangel an Beweisen eingestellt? Schön dass jetzt drüber diskutiert wird dass "Nur-Nacktbilder" von Kindern jetzt auch nicht mehr verkauft werden dürfen..

      Ich sag euch wärs der Bischof gewesen der sich harmlose Bilder von unbekleideten Jungen in ihrer gottgeschaffenen Natürlichkeit in seinen Prunksitz hätte liefern lassen, wäre Urbia zusammengebrochen.

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