Mohammed Karikatur, Holocaustleugner Strafe, Meinungsfreiheit

    • (1) 18.02.15 - 16:54

      Hallo,

      in Deutschland ist es verboten den Holocaust zu leugnen, darauf gibt es Strafen wegen Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener z.B., leuchtet mir ein.

      Aber wie verhält sich das dann mit den Karikaturen des Propheten Mohammed von Charlie Hebdo, war das nicht auch eine Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener?

      Und die Sache mit der Meinungsfreiheit, es gibt meiner Meinung nach keine absolute Meinungsfreiheit, ich kann doch auch nicht auf die Straße gehen und einfach jemanden beleidigen, ruck zuck habe ich eine Anzeige am Hals?
      Ich glaube wir werden alle geblendet, jeden Tag passieren schreckliche Dinge auf der ganzen Welt, Länder werden gezielt ausgebeutet indem sie absichtlich verschuldet werden.

      Was denkt ihr über die Familie Rothschild?

      VG

      • "Was denkt ihr über die Familie Rothschild?"

        Was sollen wir denn über sie denken?

        Ich denke: Rothschild, eine Bankiersfamilie, alter Adel, oftmals leckerer Rotwein. Und seit kurzem denke ich zusätzlich: Ihnen gehören ausserdem noch ein paar Zeitungen. In Frankreich.

        Ich versuche jetzt, einen Zusammenhang zu deinem Geschriebenen und deiner letzten Frage herzustellen.

        Ich verstehe es nicht ganz, mag aber auch sein, dass ich auf dem Schlauch stehe.

        Hast du eine Theorie?

      Ich finde es gibt ein Unterschied zwischen Meinungsfreiheit und Provokation. Natürlich kann ich mich nicht hinstellen und sagen "Deine Mutter ist eine ****" und davon ausgehen dass du mich anlächelst und sagst "In Ordnung, wenn du dass so siehst". Ich muss mit einer entsprechemd negativen Reaktion rechnen.
      Bei den Karikaturen von Charlie Hebdo handelt es sich um Satire. Diese ist erlaubt. Ich habe mal eine ganz makabere Karikatur gesehen, auf der sieht man wie Hitler auf einem Berg steht und den Juden nach einander Anweisungen gibt, wie sie vom Berg springen sollen. Irgendwann dreht er sich zum Wachmann um und sagt: "So, ich hab jetzt keine Lust mehr Tetris zu spielen."
      Ich kann mich über die Karikatur ärgern oder darüber schmunzeln. Jeder wird da anders reagieren.

      • "Natürlich kann ich mich nicht hinstellen und sagen "Deine Mutter ist eine ****" und davon ausgehen dass du mich anlächelst und sagst "In Ordnung, wenn du dass so siehst". Ich muss mit einer entsprechemd negativen Reaktion rechnen."

        Siehst du da den päpstlichen Faustschlag, ob jetzt im übertragenen oder wörtlichen Sinne, als gerechtfertigt?

        Bei deinem Satz denke ich zuerst an die unterirdische päpstliche Aussage nach dem Massaker in Frankreich.

        • "Unterirdische päpstliche Aussage"
          Nun die Kernaussage des Papstes war, dass man in Namen Gottes nie Töten dürfe. Ich wüsste nicht wo die Aussage da unterirdiach wäre. Danach erwähnte er, dass die katholische Kirche auch ihre Religionmorde in dee Vergangenheit auf den Gewissen hat, das wir auch Sünder sind. Aber das dies nichz passieren dürfe.

          Aber wieso wundert es mich nicht, dass den Leuten wiedermal nur die Aussage mit dem Faustschlag im Gedächtnis bleibt?

          Ja er sagte, auch die Meinungsfreiheit hat ihre Grenzen, eben da, wo sie die Würde anderer verletzten würde. Auch Religionen haben eine Würde, so der Papst. Um dies zu verdeutlichen brachte er das Beispiel mit dem Faustschlag. Ich finde man darf das Beispiel wirklich nur als Beispiel sehen, denn ich denke nicht dass der Papst seinem Sekretär wirklich einer runterhauen würde. Hast du schon mal was von Temperament gehört? Nun wir Südländer neigen dazu in Wortwahl, Gesten und Charakterzüge etwas temperamentvoller zu sein und stoßen daher öfters auf Unverständnis.

          Ich verstehe allerdings nicht warum du mir jetzt mit den Papst kommst. Gut, ich bin Katholikin, heisst das jetzt dass ich in diesem Forum nichts mehr posten kann ohne mit Angriffen auf den Papst bombardiert zu werden und von mir Rechtfertigungen zu erwarten??

    "es gibt meiner Meinung nach keine absolute Meinungsfreiheit,"

    Da deckt sich deine Meinung mit unseren Gesetzen. Die Meinungsfreiheit ist zum Glück da eingeschränkt,wo sie mit anderen (Grund)rechten, dem Jugenschutz etc. und der persönlichen Ehre z. B. kollidiert.

    Daher kannst du deinen Nachbarn auch nicht einfach beleidigen. Eine Anzeige fängst du dir aber nicht ein, sondern einen Strafantrag, denn Beleidigung ist ein Antragsdelikt.:-)

    Zudem sollte man, auch wenn das in der juristischen Praxis sehr schwierig ist, auch zwischen Meinungsäußerung und Tatsachenbehauptungen unterscheiden.

    "Was denkt ihr über die Familie Rothschild?"

    Nichts besonderes. Willst du darauf hinaus, dass Charlie Hebdo Jüdisches nicht so sehr thematisierte oder nach der Übernahme thematisieren wird?

    Dazu habe ich auch keine Meinung, so oft habe ich Charlie Hebdo nicht gelesen, ich bin kein Fan von Karikaturen, bereits zu Schulzeiten haben mich die bandes dessinées im Französischunterricht eher gelangweilt.

    Medien sind nie völlig unabhängig und beeinflusst von den Verlägen und Inhabern "dahinter". Man denke nur mal an die Medienmacht des Berlusconi..

    Ist aber ein wichtiger Punkt, den du da ansprichst. Daher ist Medienkompetenz so wichtig. Eine kritische Hinterfragung des Gelesenen und eine Meinungsbildung durch breite Informationen sehr wichtig.

    "Aber wie verhält sich das dann mit den Karikaturen des Propheten Mohammed von Charlie Hebdo, war das nicht auch eine Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener?"

    Du vergleichst nicht im Ernst eine Religionssatire mit dem Leugnen des Holocaust, oder?!

    Ersteres ist meiner Meinung nach völlig zu Recht durch die Meinungs- und Kunstfreiheit abgedeckt.

    Letzteres zum Glück, durch den verschärften Volksverhetzungsparagraphen geregelt, strafbar. Auch wenn es da kritische juristische Stimmen gibt, die sicherlich juristisch interessante Argumente gegen die Einschränkung der Meinungsfreiheit in diesem Punkt haben. So hat ja auch das Bundesverfassungsgericht (!) eine Verurteilung wegen Volksverhetzung auch mal wieder aufgehoben.

    Menschlich ist das für mich aber untragbar, so gut die juristischen Argumente auch sein mögen.

    Ich muss aber auch sagen, dass ich Rechtsstaatlichkeit im Zweifel über ein moralisch richtiges Handeln im Einzelnen setze, wie zum Beispiel im Fall Edathy.

    VG

    Kate

    Ich glaube, hier wirst du ein paar Sachen durcheinander

    1. Meinungsfreiheit, die im augenblick zum schlagwort wird- gibt es in deutschland nur in sehr beschränktem Maße.
    ich darf dich weder beleidigen noch darf ich beispielsweise den "Hitlergruß" verwenden;

    2. es geht demnach bei Satire nicht um die Frage der meinungsfreiheit sondern um die der Kunstfreiheit. Denn DA (In der Kunst) ist sehr wohl manches erlaubt, was von der meinungsfreiheit nicht gedeckt ist (siehe meese und den hinterlgruß)

    3. wäre nicht über die "Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener" gegen (beispielsweise) Mohammedkarrikaturen vorzugehen, möglicherweise aber über den $166 stGB
    http://dejure.org/gesetze/StGB/166.html

    denn auch was die Verunglimpfung von religionen angeht, kennt unser Strafgesetzbuch durchaus einschränkungen

    wie du das nun mit den Rothschilds (und deren Übernahme von Charlie Hebdo?) zusammenbringen willst, weiß ich allerdings nicht...

(14) 19.02.15 - 10:52

Hi,

ich finde, dass das Leugnen des Holocaust nicht strafbar sein sollte. Denn in unserem Land gilt Meinungsfreiheit für Jedermann! Meinungsfreiheit deckt natürlich nicht eine Beleidigung. Da finde ich deinen Denkansatz falsch.

Artikel 5 GG

(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.

Absatz zwo ist hier wichtig ;)

Von der Familie Rothschild halte ich nicht viel. Nicht, weil sie Juden sind, sondern weil sie wie viele andere Familien große Teile des Bankenwesens und der Wirtschaft kontrollieren und somit auch die Politik beeinflussen. Das Sie Juden sind, liegt daran, dass Juden früher keine anderen Berufe ergreifen konnten als jene, die man heute mit ihnen in Verbindung bringt (Edelsteinhändler, Banker, Arzt usw.).

Solche Kartelle (nichts anderes ist zB. Fam. Rothschild) sind aus gutem Grund verboten. Leider greift das Gesetz bei solchen Dynastien nicht.

(15) 20.02.15 - 22:09

Guten Abend

Also erstens denke ich, dass das Verbot der Verleugnung des Holocausts nicht nur wegen der Verunglimpfung des Andenkens von Verstorbenen gibt. Ich denke vielmehr, dass es auch am Zusammenhang zwischen Holocaust und Deutschland liegt. Wenn es wirklich nur an der Verunglimpfung des Andenkens von verstorbenen liegen würde, müsste ja noch viel mehr verboten sein. Mir wäre zum Beispiel unbekannt, dass es verboten ist den Genozid von Ruanda zu verleugnen. Daher empfinde ich zwischen deiner Aussage und der Zeichnung des Propheten Mohammeds keinen Zusammenhang.

Zweitens handelt es sich bei Charlie Hebdo um Satire, daher um Kunst. Dadurch steht dies meiner Meinung nach unter der Kunstfreiheit und ist daher aus einem anderem Blickwinkel als mit der Meinungsfreiheit zu betrachten.

Drittens ich habe nirgendwo gelesen, dass es eine absolute Meinungsfreiheit gibt. Die Meinungsfreiheit ist schon von Gesetzes wegen eingeschränkt. Zudem gibt es einen Unterschied zwischen Beleidigung und Meinung. Wie es aber beim Gebrauch der Sprache ist, kann dieser Unterschied sehr nahe beieinander sein und lässt Interpretationen zu. Und was meinst du mit deinem Satz wir werden jeden Tag geblendet im Zusammenhang mit dem Thema Meinungsfreiheit.

Zu deiner letzten Frage kann ich nichts sagen, da mir der Zusammenhang nicht klar ist.

Liebe Grüsse und ein schönes Wochenende

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