Wie sollte die etablierte Politik mit populistischen Bewegungen/Parteien umgehen?

    • (1) 24.04.15 - 13:24
      Inaktiv

      Hallo,

      mich würde eure Meinung zur oben stehenden Frage interessieren.

      Gemeinhin wird ja behauptet, der Populismus sei verschuldet durch das Versagen der etablierten Politik.

      Ist das so? Was hat diese Politik eurer Meinung nach versäumt?

      Gibt es vielleicht noch andere Ursachen?

      Und wie sollte die etablierte Politik nun reagieren? Wie soll sie mit Pegida, AfD, Bürgern in Wut und wie sie alle heißen umgehen???

      Danke für eure Meinungen! Ich muss mir meine erst bilden, ich schwanke noch zwischen a) ignorieren, und b) populistische Themen aufgreifen und vernünftig diskutieren bzw. nach Lösungsansätzen suchen (wobei ich mich damit schwer tue, die Angst vor einer Islamisierung des Abendlandes ernst zu nehmen und ich bezweifle das Sachverstand in einer emotionalen Diskussion hilft).

      Viele Grüße
      Die Alltagsprinzessin

      • (2) 24.04.15 - 13:26

        Nachtrag:

        "Ignorieren" macht mich aber irgendwie auch nicht froh, weil das Problem damit ja auch keinesfalls gelöst ist....

        Die Frage ist doch, was das Ziel ist. Gute, wirkungsvolle Politik zu machen oder einfach nur den Status Quo mit vier bis fünf etablierten Parteien beizubehalten? Populistische Parteien einfach nur als Störenfriede der bekannten Parteienlandschaft oder als wertvolle Hinweise auf "Volkes Wille"?

        Ich finde, ein Mittelweg ist angebracht.

        Keine der zur Zeit aktiven Bewegungen wirkt auf mich irgendwie überzeugend. Z.B. auf AfD und PEGIDA mischen sich doch allzu schnell Positionen von ganz rechts außen unter die anfangs vielleicht noch moderat formulierten Grundsätze - auch weil es eben Leute von ganz rechts außen sind, die dort Politik zu machen versuchen (zumindest sind sie es teilweise).

        Deshalb kann da die etablierte Politik einfach abwarten, bis sich diese Parteien/Bewegungen ganz von alleine selbst zerlegen. Es geschieht ja gerade bei beiden von mir genannten Beispielen.

        Aber es wäre natürlich trotzdem sinnvoll, mit den Ängsten der Bürger respektvoll umzugehen. Wenn ein nennenswerter Prozentsatz der Deutschen z.B. Angst vor unter Flüchtlinge gemischten IS-Terroristen hat, dann sollte man doch vielleicht ganz klar darlegen, warum dem nicht so ist oder wie man diesem Problem zu begegnen gedenkt.

        Eine Politik, die in dieser (und anderen Fragen) klar und bürgernah handelt, würde diese Protestler vielleicht gar nicht solchen Rattenfängern in die Arme treiben. "Leute, wir sehen die Gefahr infiltrierter IS-Terroristen auch. Wir erarbeiten gerade Regeln für die Aufnahme von Flüchtlingen bzw. für die eventuell direkte Abschiebung bei hinreichenden Hinweise auf terroristische Aktivität". Stattdessen kommt aber eben doch oft nur weltfremde "Offene Arme"-Rhetorik und Stigmatisierung von Ängsten als "Rassismus".

        ICH bin solide genug in der Mitte verankert, um nicht rechts zu wählen und bei der Gegendemo zu stehen. ANDERE sind es nicht. ICH unterscheide zwischen IS-Terrorist und normalem, gläubigen, friedlichem Moslem. ANDERE tun das nicht.

        Ausgrenzung ist immer der falsche Weg. Auch mit den Rechten, alten wie neuen, werden wir sprechen müssen. Mit klarer, harter Gegen-Position, aber anhören müssen wir sie.

        Hallo!

        Meiner Meinung nach sollte es so funktionieren, wie man auch einem Kind Werte, Normen, Toleranz und eine eigene Meinung geben kann.
        1) Nicht zuviel Aufmerksamkeit aufs Negative, sonst wird es erst interessant
        2) Aber auch nicht ignorieren, sonst fehlt der Bezug dazu
        3) Eigene Erfahrungen machen lassen, damit sich eine eigene Meinung bilden kann
        4) Fakten klarstellen, aufdecken und nichts vertuschen, damit die eigene Meinung auch auf Realität aufbauen kann
        5) Nicht verbieten, siehe 1), außerdem zeigt das auch schon wieder ein Beispiel an eigener Intoleranz

        ABER so wird das sowieso nicht funktionieren, da Politik nunmal nicht auf Wahrheiten und Realitäten basiert. Politik ist dafür da das Volk im Zaum zu halten, zu lenken und zu führen. Und das am Besten mit einem Gefühl von imaginärer Freiheit #cool

        Was sie also meiner kleinen Meinung nach tun sollten wird sowieso niemals dem entsprechen was tatsächlich umgesetzt wird.. ;-)

        LG

      • Wie etablierten Parteien mit neuen Parteien umgehen finde ich im ganzen Fragwürdig. Da wird meist ein Aufhänger gesucht und dann darauf rumgehackt oder lächerlich gemacht. War bei den Piraten so, AFD, Die Linke und früher auch bei den Grünen.

        Wie damit umgehen sollten? Wie wäre es mal mit zuhören, wird schon Gründe geben warum soviele Menschen sich von den großen Parteien abwenden oder gar nicht mehr wählen.

        Guten Abend. Ich finde die Politiker sollten das Volk viel mehr mit Abstimmen lassen. Nicht nur alle 4 Jahre wählen lassen sondern vor großen Bestimmungen wie z.B Betreuungsgeld und Pkw Maut Abstimmungen durchführen wo alle Bürger ihr JA/Nein abgeben dürfen.

        So machen sie was sie wollen und das führt zu den Konflikten und der Bildung von Gruppen denen genau ein solcher Beschluss sauer aufstösst. Da kommen Parteien die genau ggegen/für diese Themen sind genau richtig und finden großen Anklang und bekommen viele Wähler.

        Auch fände ich vor Gericht das System mit den Geschworen viel besser und auch die Strafen sollten mehr auf des Volkes Willen beruhen. Denn was aktuell "im Namen des Volkes" verhängt wird entspricht nicht dessen Willen sondern löst bei diesem den Brechreiz aus.
        Zb Phädophile auf Bewährung im Namen des Volkes? In meinem Namen aber nicht!

        Lg

        • "Auch fände ich vor Gericht das System mit den Geschworen viel besser und auch die Strafen sollten mehr auf des Volkes Willen beruhen. Denn was aktuell "im Namen des Volkes" verhängt wird entspricht nicht dessen Willen sondern löst bei diesem den Brechreiz aus.
          Zb Phädophile auf Bewährung im Namen des Volkes? In meinem Namen aber nicht!"

          Reign, dann hätten wir aber ZACK die Todesstrafe wieder eingeführt. Da bin ich mir sicher. Nichts gegen das Volk, aber es reagiert emotional und wenn ein Mord geschieht, wird die Lynchjustiz wach.

          ICH will daher niemals in einem Land leben, in dem das Volk über Straftäter entscheiden kann. Denn da werden viel zu viele Steine fliegen, symbolisch gesehen.

          Ich meine mich zu erinnern, dass du das eher locker siehst mit der Todesstrafe, aber vor Verbrechen bewahrt auch ein Geschworenengericht nicht, siehe Amerika.

          Es sollte bei Gerichtsurteilen in erster Linie darum gehen, so zu urteilen, dass als Folge des Urteils nicht nur der Täter "geläutert" wird, sondern die Hemmschwelle für zukünftige Straftaten und Täter höher gehängt wird, sie überhaupt erst auszuüben. Wenn aber nicht einmal ein Geschworenengericht und/oder die Todesstrafe als bekannte Folge hilft, dann muss man das auch nicht einführen.
          Oder siehst du, dass in Ländern, in denen die Geschworenen ein Wörtchen mitzureden haben, WENIGER Straftaten verübt werden als z.B. hier?

          Naja, es ist ein ganz anderes Thema als jenes, welches die TE hier angefangen hat, ich möchte das hier deswegen nicht weiter besprechen, dafür sollte es eine eigene Diskussion geben. Aber du hast es eingeworfen und das wollte ich so nicht stehen lassen.

          In Basisdemokratien bzw. bei basisdemokratischen Abstimmungen haben Populisten viel leichteres Spiel als bei repräsentativen. Wer da geschickt mit den Ängsten der Leute spielt, der bekommt seine Ideen viel schneller auf die politische Agenda - und schlimmstenfalls auch umgesetzt - als in einem System, in dem mehr Filtersysteme installiert wurden. Dann werden auch in Basisdemokratien Entscheidungen getroffen, die dem Gemeinwohl alles andere als dienlich sind. Und genauso hast du dann Leute, die sich darüber aufregen, mit welchen Idioten sie ihre Staatsbürgerschaft teilen müssen.
          Zu Konflikten kommt es in jeder Demokratie. Immer. Das lässt sich gar nicht umgehen. In Basisdemokratien hat man nur andere Probleme der Legitimation - etwa, weil auch da gewisse Schichten und Kreise mehr zur Wahl gehen als andere, wodurch sich diese anderen wiederum benachteiligt fühlen. Genauso hast du immer Pro- und Contragruppen zu jedem Thema. Die entstehen nicht erst, wenn ein Beschluss gefallen ist.

          Was das Geschworenen-Thema angeht...
          ..bin ich auch ganz froh, dass das "Bauchgefühl des Volkes" in Deutschland eher rausgehalten wird bei der Frage nach juristischer Schuld.
          Wir wissen z.B., dass bei Kindesentführungen weiße, weibliche, blonde, junge Kinder viel mehr Medienaufruhr und Anteilnahme erzeugen als dunkelhäutige, männliche, vielleicht schon im Teenie-Alter. Wenn da "das Volk" entscheiden müsste, welche Strafe der jeweilige Entführer bekommt, dann könnte allein die Hautfarbe des Opfers schon dazu führen, dass ein Entführer zu lebenslanger Haft verknackt wird und der andere als freier Mann geht. Natürlich spielt auch die Hautfarbe des Angeklagten mit rein, soviel wissen wir aus Erfahrungen mit dem Justizsystem der USA.
          Auf sowas hab ich nun wirklich keine Lust.

          OMG wo kämen wir denn hin, wenn sämtliche Idioten selbst entscheiden dürfte wie es in Deutschland weitergeht?? Finde ich gar nicht gut! Da ist es mir schon lieber das das vom Volk gewählte einigermaßen gebildete Politiker machen....

          Wenn ich mich immer so umhöre wie anscheinend 90% der Leute mit dem Flüchtlingsthema umgehen würden...#augen
          Oder mit dem Energiethema..#augen#augen

          Ne das würde defintiv im totalen Chaos enden...

          • Sämtliche Idioten dürfen ja auch wählen.
            Und wenn 90% gegen ein Thema sind ist es nunmal der Wille des Volkes. Da wären aber zumindest alle Wahlberechtigten gefragt worden. So wird über den Kopf hinweg gegen den Willen des Volkes etwas beschlossen/abgelehnt und das ist auch nicht richtig finde ich.

            Und dann jammern wenns um die Wahlergebnisse geht.

            Finde gerade so grosse Themen gehen und alle etwas an, gerade die Maut.

            Aber ich versteh was du meinst, wenn genug Leute schaffen das Gesetz x abgeschafft wird herrscht bald Anarchie.
            Andert aber am Grundgedanken, dass das Volk sich übergangen fühlt auch nichts.

            Schwieriges Thema was sehr interessant ist.

            Lg und schönen Abend

            • Natürlich darf jeder wählen. Aber wen wählen sie denn?? Politiker!!

              Die meisten davon, (ich grenze mal einige Randparteien aus..) haben etwas mehr Ahnung von Politik als so mancher Durchschnittsdeutsche und sehr oft auch eine bessere Bildung als die breite Masse. Zudem haben sie den ganzen Tag nichts anderes zu tun als sich einen genauen Überblick über ein gewisses Thema zu schaffen.

              Ich fände es absolut falsch wenn alles der Bürger direkt entscheiden dürfte.
              Man stelle sich vor "das Volk" dürfte über die Flüchtlingspolitik oder Energiethemen entscheiden...

              Wir würden keinen einzigen Flüchtling mehr aufnehmen und sämtliche Windräder würden abgerissen werden, von Neubau muss man da gar nicht erst sprechen. Weisst du wozu das führt? Innen- und Aussenpolitisch?
              Und was die Maut angeht..... Deutschland stellt sich einfach nur dämlich an. So gut wie jedes europäische Land hat eine PKW-Maut und das läuft....

              Es gibt sooo viele Themen die nicht unbedingt "wählerfreundlich" sind aber unbedingt umgesetzt werden müssen, das alles würde man lahm legen, wenn Hinz und Kunz mit seiner Stammtischmeinung und seinem Halbwissen zu Wort kommen würde.

              Klar... So unwichtiger Quatsch wie ein Rauchergesetz oder ein 8- oder 9-jähriges Gymnasium kann auch mal Hinz und Kunz mitreden. Das sind nun wirklich keine wichtigen innen- oder aussenpolitische Entscheidungen ohne große Auswirkung. Mehr würde ich der breiten Masse aber auch nicht zutrauen. Da verlasse ich mich lieber auf Menschen die sich damit ernsthaft beschäftigen, alle Blickwinkel betrachten und versuchen das Richtige zu machen um danach auch wieder gewählt zu werden.;-)

          (12) 27.04.15 - 01:55

          Ich bitte dich, wo sind denn unsere Politiker gut gebildet? Man hat das Gefühl die Posten werden ausgelost oder nach Beliebtheitsgrad verteilt.

          Z.B. mag man ja durchgehen lassen das eine von der Leien was von Familie versteht, immerhin hat sie viel geboren und betreuen lassen. Aber macht sie das zu einer Arbeitsministerin oder gar zur Verteidigungsminiserin? Warum tauchen immer wieder Minister auf die schon mal aus irgendwelchen Gründen zurück drehten mussten?

          • (13) 27.04.15 - 20:59

            Ich sage ja nicht das Politiker immer Spezialisten in ihrem Ressort sind. Das ist ja auch gar nicht möglich und oft auch nicht sinnvoll. Ich würde keinen Landwirt als Landwirtschaftsminister haben wollen. Genausowenig wie ich möchte das ein Soldat Verteidigungsminister wird.

            Ich rede einfach mal von einer gewissen "Grundintelligenz"
            Ich unterstelle jetzt einfach mal, dass es nicht viele "Totalausfälle" in der Politik wirklich was zu sagen haben. Die meisten haben zumindest Abitur, sehr viele studiert und die "Würdenträger" sogar den ein oder anderen Titel...

      Wenn Du Dich mit den Programmen beschäftigen würdest, dann wüsstest Du, was Politik und Parteien vorhaben. Ob es immer umgesetzt wird, ist eine Frage der Mehrheitsfindung. Ganz grundsätzlich ist es aber nicht so, dass in unserer Parteiendemokratie Wähler nicht mitentscheiden dürfen. Sie müssten nur richtig hinschauen und vor allem lesen. Viele Wähler degradieren sich doch selbst zum Stimmvieh.

      Ausserdem bedeuten auch Volksentscheide nicht, dass das geschieht, was DU im speziellen möchtest. Auch da entscheidet die Mehrheit.

      Was aber definitiv gegen Volksentscheide spricht, ist die Wankelmütigkeit und das in speziellen Fällen fehlende Hintergrundwissen der Wähler. Ich werde dann doch lieber von mit Fehlern behafteten Berufspolitikern regiert als vom Mob der Strasse. Als vierte Gewalt im Staat hat sich die Presse - auch hier bei allen Mängeln - gut etabliert.

      • Ja, mit dem Volksentscheid kann man gut Unwissende ködern. So war das bei uns, es sollte auf der "Hohen Geba" ein Turm (Tourismus) gebaut werden. Wollten alle dafür Stimmen in meinem Bekanntenkreis, weil ist ja toll so ein architektonisch moderner Turm in der Natur. Habe es gegoogelt und mal erzählt, wieviel Geld dafür von den Steuern genommen werden sollte und was das für die Natur dort bedeutet. Waren sie alle gleich entsetzt. Wäre aber keiner auf die Idee gekommen, dass der positive Zeitungsartikel für die Pläne des Turms ganz mit Absicht da drin stand. Finde ich beispielhaft und ganz schön traurig...

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