Pegida

    • (1) 07.10.15 - 19:25

      Heute habe ich mir mal wieder das zweifelhafte Vergnügen gegönnt, auf der Pegida Facebook Seite vorbeizuschauen. Das Impressum zeigt, daß es " offiziell" Pegida ist( wurde letztens bezweifelt).
      Mein Eindruck: Die Maske ist gefallen, die Zeiten eines " 19 Thesen Papiers", das man mit viel Wohlwollen noch als "unglücklich formuliert" hätte bezeichnen können, sind endgültig vorbei.
      Wer von nun an " mitspaziert", kann sich nicht hinter " Besorgnis" verstecken. Ich kopier es mal:

      PEGIDA - 10 Forderungen an die deutsche Asylpolitik

      1.) Wir fordern einen sofortigen Aufnahmestopp für Asylanten, d.h. wir fordern ein Asyl-Notstandsgesetz – jetzt!

      Unsere Asyl-Gesetze wurden nach dem Krieg für überschaubare Mengen von rund 2000 Flüchtlingen pro Jahr konzipiert und nicht für die Million, die wir voraussichtlich schon in 2015 erreichen!

      2.) Wir fordern strenge Grenzkontrollen, dh. wir fordern, SOFORT das Schengen-Abkommen auszusetzen – und zwar für alle Grenzen Deutschlands!

      Andere EU-Staaten überwachen längst wieder ihre nationalen Grenzen – und das, obwohl das völlig gescheiterte Dublin-Verfahren bisher fast vollständig zu Lasten Deutschlands geht. Die temporäre Wiedereinführung von Grenzkontrollen während des G7-Gipfels hat bewiesen, dass Grenzkontrollen illegale Grenzübertritte, das florierende Geschäft der Schleuser-Mafia und die Einreise von Kriminellen verhindert.

      3.) Wir fordern, dass der Kreis der “sicheren Herkunftsstaaten“ auf ALLE Mitgliedsländer des Europarates erweitert wird!

      Dieser Europa-Rat besteht aus 47 Mitgliedsstaaten mit 830 Mio Bürgern und über 1.800 europäischen Beamten.

      Alle Mitgliedsstaaten haben sich auf die Wahrung des Demokratie- und Rechtsstaatsprinzips sowie die Anerkennung der Grund- und Menschenrechte verpflichtet. DAS sollte reichen, um diese Länder zu den sicheren Ländern zu zählen!

      4.) Wir fordern ein ZEITLICH BEFRISTETES Asylrecht für Kriegsflüchtlinge!

      Selbstverständlich ist echten Kriegsflüchtlingen und anerkannten Asylanten temporärer Schutz und Vollversorgung im BESCHEIDENEN Rahmen zu gewähren. Aber sobald sich die Lage im Herkunftsland bessert, müssen die Flüchtlinge unser Land wieder verlassen.

      5.) Wir fordern eine verbindliche Obergrenze für die jährliche Aufnahme von Asylanten, und zwar festgelegt durch uns selber, das Aufnahmeland Deutschland!

      Diese Schicksalsfrage über die Zukunft unseres Landes, sie muss durch ein Mittel der direkten Demokratie erfolgen – durch einen Volksentscheid!

      6.) Wir fordern endlich Ehrlichkeit in der Integrations-Debatte und ein Ende des rot-grünen sozial-romantischen Märchens, hier Massen von männlichen, afrikanischen Asylanten integrieren zu wollen!

      Kein Mensch will das. Die grünen Sozialisten benutzen die Asylanten, um hier ein rot-grünes Job-Wunder für die Bachelor-Absolventen der Geschwätzwissenschaften zu kreieren. Der pathologische Altruismus und die geheuchelte Empathie der Gutmenschen sind moralische Tarnkappen, die den mega-lukrativen Migranten-Markt verdecken sollen.

      7.) Wir fordern, dass sofort alle abgelehnten Asylbewerber und Hunderttausende illegale Immigranten konsequent abgeschoben werden!

      Nochmal: Wir fordern MASSEN-ABSCHIEBUNGEN – und zwar SOFORT!

      8.) Wir fordern, dass das Flüchtlingsproblem grundsätzlich vor Ort, in den eigenen Kulturkreisen geklärt wird!

      Unsere sogenannten Volksvertreter sollen endlich Rückgrat zeigen und Saudi Arabien, Katar und die Arabischen Emirate in die Pflicht nehmen.

      Die steinreichen, riesigen Sharia-Paradiese sind viel besser geeignet für die Aufnahme der Massen von islamischen Asylanten, als ein Europa der Ungläubigen!

      Und wir brauchen endlich Asylverfahrens-Prüfungen vor Ort in den Herkunftsländern. Schon in Nordafrika muss im Schnellverfahren über Asylanträge nach Deutschland entschieden werden!

      9.) Wir fordern, dass kriminelle Ausländer, die in Verbindung mit islamischen Terrororganisationen stehen, SOFORT ausgewiesen werden!

      Dazu zählen natürlich auch die adoptierten “Söhne und Töchter” von de Maiziere, also die Djihad-Rückkehrer und alle bekannten und gewaltbereiten Salafisten – diese Leute gehören ebenfalls sofort ausgewiesen!

      10.) Der zu erwartende Widerstand aus Brüssel über jede Veränderung unserer deutschen Zuwanderungs- und Asylpolitik muss mit Austritt aus dem uns alle drangsalierenden Saftladen EU beantwortet werden!

      Die zukünftige, französische Präsidentin Marine Le Pen hat es kurz und knapp in die Forderung nach – Zitat - “der Zerstörung dieser EU” zusammengefasst.

      Nur so radikal geht es! Diese EU wird nie zu reformieren sein – wer sollte sich denn da selber seinen hochdotierten Job wegrationalisieren?

      Asylsuchende, die ausschließlich durch wirtschaftliche Gründe getrieben sind, sind uns nicht willkommen in Deutschland! Willkommen sind christliche Flüchtlinge, vor allem diejenigen, die von den Schlachtungen der Islamisten in bedroht sind - denen bieten wir jede Unterkunft, Nahrung und Lebenshilfe, die sie brauchen, denn das gehört zur deutschen helfenden Natur. An alle anderen: Bleibt weg!

      Wir, die Menschen der europäischen Nationen, müssen uns zusammenschließen, um unsere Werte, unsere Kultur, unsere Freiheit zu verteidigen und zu erhalten. Wir müssen uns gegen die selbsternannten Könige und Königinnen in Brüssel zusammenschließen. Wir, das deutsche Volk, brauchen internationale Unterstützung gegen unsere eigenen Politiker in unseren deutschen Parlamenten.

      Unsere Politiker wollen die Bundesrepublik Deutschland maßgeblich verändern, sie wollen das deutsche Volk abschaffen und uns durch eine multikulturelle Gesellschaft ersetzen, sie wollen einen Vielvölkerstaat auf deutschem Boden etablieren - damit verhalten sie sich wie Hochverräter!

        • Merkel macht im Moment eine Politik, die einer sehr linken sozialdemokratischen Regierung auch zur Ehre gereichen würde.

          Das überfordert manche CDU-Politiker wirklich. Und dann kommt so etwas zustande. Die CSU fischt ohnehin traditionell in sehr braunen Gewässern - und verhindert damit erfolgreich das Entstehen einer ernstzunehmenden rechtspopulistischen Partei.

          Warten wir mal ab wie es weitergeht.

          Jedenfalls hat Merkel Mut. Sie stellt sich auch gegen die eigenen Leute, die zieht diesen schwierigen Bereich ins Kanzleramt.

            • Kannst du diese These mal erklären?

              • Klar... Die CDU macht schon lange keine Politik mehr für klassisches konservatives Klientel, sondern für die undefinierbare Mitte. Die Menschen rechts der Mitte, die früher in der CDU gebunden werden konnten (ob sie sie nun tatsächlich wählen oder nur sympathisieren), haben also keine parteipolitische Heimat mehr. Und so laufen sie als Pegida frei auf der Straße rum und treffen dort auf deutlich rechter gesonnene Menschen.

                Da gab es mal eine interessante Debatte auf Phoenix mit diesem Politikwissenschaftler, der immer im öffentlich-rechtlichen TV auftaucht. Namen hab ich vergessen. Fand ich schlüssig, die These.

                LG
                Nele

                • Ich habe das schon im anderen Pegidathread moniert, ich habe mich im Grunde seit Januar mit Pegida (bis zum letzten Pegidathread) nicht mit dem Thema befasst und verfüge daher auch über keine aktuellen Erkenntnisse, aber:

                  Im Januar wurde der typische Pegidawähler als konfessionslos und ohne eine Parteiverbundenheit "ermittelt". Von einem enttäuschten Wähler war da nicht die Rede.

                  Und die mittlerweile rechtsextreme Unterwanderung dürfte sich auch nicht aus diesem Klientel speisen.

                  Ich halte die These jetzt nicht für falsch, nur bringe ich das nicht mit meinen Erkenntnissen zusammen.

                  Ich würde enttäuschte CDU-Wähler bzw. solche, die da keine Heimat mehr haben, eher in der AFD etc, vermuten.

                  Ich hab jetzt mal Hajo Funke (meinst du den?) und Pegida gegooglet, aber auf Anhieb nichts gefunden.

                  VG

                  Kate

                  • Die klassischen Lager gibt's ja heutzutage auch nicht mehr in der Form wie vor 20, 30 Jahren. Daher ist es vermutlich nicht so einfach zu erheben, wer da wohin wandert. Auch Pediga ist natürlich alles andere als homogen.

                    Ich halte die These aber für schlüssig. Denn selbst, wenn man nicht CDU-Mitglied ist und diese Partei auch nicht wählt, so kann man seine Meinung dennoch von ihnen offiziell repräsentiert sehen und die Füße stillhalten. Aber seit einiger Zeit gibt's eben keine klassische, mehrheitsfähige konservative Partei mehr.

                    AfD ist salonfähigen Konservativen wahrscheinlich eher zu prollig...

                    Wie sich das rechte Lager unter dem Eindruck der Flüchtlingsdebatte entwickelt, kann ich zurzeit nicht prognostizieren. Da bin ich mir unsicher.

                    LG
                    Nele

                Das stimmt so nicht.

                Richtig ist nur, dass vor allem die CSU seit Jahrzehnten rechte Positionen aufgreift und undurchführbare Forderungen stellt um den rechten Rand an die Union zu binden.

                Das erleben wir zur Zeit wieder.

                Die Union hat sich aber nie zu einem offensichtlich missgünstigen Unsinn dieser Art hergegeben und Pegida-Anhänger stehen weit rechts vom rechten Flügel der Union.

          Aber Nele, als Pegida letztes Jahr anfing zu pöbeln hatte Merkel doch noch gar niemanden verschreckt :-)

          • Nein, aber die CDU verschreckt seit Jahren ihren klassischen konservativen Flügel (s. Antwort oben).

            Die Armen haben nun keine Partei mehr und müssen auf der Straße rumlaufen ;-)

            • Naja, wenn du meinst, dass die Kanzlerin sich weigert einen Schießbefehl am noch zu errichtenden eisernen Vorhang zu geben hast du recht. :-) Anders könnte man die Flüchtlinge nicht draußen halten.

              Wenn das auf Leute trifft, die sich für die Herrenrasse halten mag es solche Probleme geben.

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