O-Ton Frau Merkel! : Wir müßen schneller Abschieben! Ach wirklich?

    • (1) 08.01.16 - 11:22

      Auszug:

      Selbst verurteilte Straftäter können nach der Europäischen Menschenrechtskonvention nicht abgeschoben werden, wenn ihnen in dem Land, in das sie abgeschoben würden, Folter oder unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Bestrafung drohen. Wenn die Ausweisung angeordnet wird, ist deren Vollziehung nicht immer einfach.

      Das gilt nicht nur für straffällig gewordene Ausländer, sondern ebenso für abgelehnte Asylbewerber. Neben persönlichen und gesundheitlichen Gründen, die eine Rückführung verhindern, fehlt oft die Bereitschaft des Herkunftslandes, ihre Bürger wieder ins Land zu lassen. Hat ein solcher Bürger seine Originalpapiere nicht, so weigert sich das Herkunftsland nicht selten, Ersatzpapiere für eine Rückkehr in die Heimat auszustellen. Ein Drittland zu finden, das ihn aufnimmt, ist sehr schwierig. Ist eine Person in Deutschland als Straftäter verurteilt, dürfte die Aufnahmebereitschaft des Herkunftslandes gering sein.

      http://www.faz.net/aktuell/politik/nach-ausschreitungen-in-koeln-wie-koennen-straftaeter-abgeschoben-werden-14002841.html

      Dieses immer wiederkehrende: Wir müssen schneller und konsequenter Abschieben, können sich Frau Merkel und Co doch sparen. Sie wissen das genauso gut was dort oben in dem Artikel steht. Aber es klingt natürlich super wenn man das immer wieder betont, um dem Bürger zu signalisieren...wir schaffen das!

      Es braucht ja nur eine Krankheit vorgetäuscht werden, selbst eine psychische zählt und schon kann die Person bleiben.

      Die straffälligen Asylbewerber WISSEN das von Anfang an. Sie KÖNNEN nicht abgeschoben werden. Das Handy verlieren sie auf ihrer gefährlichen Reise nie, ihre Papiere praktischerweise häufig. Warum? Weil sie gleich wissen....keine Papiere, keine Ausweisung.

      Ich sage nichts gegen die Familien mit Kindern, aber diese riesen Gruppen von jungen Männern....hat mir von Anfang an Sorge gemacht.

      Es hört ja nicht auf, es kommen immer mehr und selbst jetzt im kalten Winter reißt es nicht ab. Ich habe zwei Bekannte die haben im Sommer noch gesagt...ach komm da muss man helfen Willkommenskultur und Fähnchen schwenken am Bahnhof, welche Freude das sie alle zu uns kommen....beide sehen das jetzt ganze anders und hätten lieber die Grenzen wieder dicht.

      Deutschland ist ein reiches Land, es bleibt aber nicht reich wenn Millionen jedes Jahr neu grundversorgt werden müssen. Alleine der Nachzug von Familienangehörigen sprengt schon alles was noch machbar ist.

      Wer hier glaubt ohne Steuererhöhung durch zu kommen der irrt sich. Die Steuern werden aber natürlich nicht VOR den Wahlen erhöht und es wird natürlich dann auch nicht ...wegen der Flüchtlinge...heißen, sondern eben anders untergeschoben.

      Schweden, Dänemark machen es nun vor....und Deutschland steht schön alleine da. Auf das....die EU muss das zusammen schaffen....kann Frau Merkel lange warten!

      Wie sagte Bertolt Brecht:

      Die Bürger werden eines Tages nicht nur die Worte und Taten der Politiker zu bereuen haben, sondern auch das furchtbare Schweigen der Mehrheit!

      • Selbst verurteilte Straftäter können nach der Europäischen Menschenrechtskonvention nicht abgeschoben werden, wenn ihnen in dem Land, in das sie abgeschoben würden, Folter oder unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Bestrafung drohen.

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        Aber hier dürfen sie selbst unmenschlich sein und erniedriegen und Straftaten begehen...schützt die europäische Menschenrechtskonvention nur die Asylanten und uns nicht?

        Mal ganz provokativ gefragt?

        • oh, mich interessiert die Antwort!

          "Aber hier dürfen sie selbst unmenschlich sein und erniedriegen und Straftaten begehen..."
          Nein, dürfen sie selbstverständlich nicht. Sie werden genauso bestraft wie die Menschen, die das Glück hatten, hier geboren zu sein.
          Mal anders gefragt: Warum reicht es bei straffälligen Deutschen, sie ins Gefängnis zu stecken, während man bei Asylbewerbern davon träumt, sie in den Tod zu schicken?

          • ich glaube, so weit denken viele nicht. In vielen Köpfen herrscht ein "raus damit". Wohin scheint nicht zum Gedankengang zu gehören

            • Ja, und das macht mich so ratlos. Weißt du: ich kann verstehen, dass man im ersten Moment erstmal emotional reagiert. Wenn mich in Köln jemand angegriffen hätte, wäre mir auch scheißegal, was der so denkt und was ihm daheim drohen würde, da würde ich auch nicht drüber nachdenken wollen. Aber als ein Beobachter mit mehr Abstand, da muss sich mir diese Frage doch stellen. Und ein bisschen weiterdenken als von hier bis zum ersten Bauchgefühl.

              • >>Aber als ein Beobachter mit mehr Abstand, da muss sich mir diese Frage doch stellen. Und ein bisschen weiterdenken als von hier bis zum ersten Bauchgefühl. <<

                das kann nicht jeder. Und das darf man auch keinem zum Vorwurf machen.

                auf den Punkt gebracht..#pro

                jetzt mecker ruhig wieder ..aber das musste jetzt trotzdem sein..

                (14) 08.01.16 - 13:07

                "Ich fühle mich ja immer mehr zu der Aussage hingezogen, wer vor Gewalt geflohen ist, aber in einem Land, was ihm Schutz bietet, selbst zu Gewalt greift, nichts begriffen und gelernt hat von seinem alten Leben, der hat hier nichts verloren und gehört in sein Land zurück geschickt, egal ob da Krieg herrscht oder nicht. "

                Das ist die simple und einfache Art Dinge zu sehen. Klingt immer gut. Weil einfach gut erscheint. Aber ist es auch richtig? Und ist es durchführbar? Auch ganz nüchtern und praktisch betrachtet?

                Ob sich dieses simple Schema bei jedem Einzelfall immer anwenden lässt, wenn man nur ein bisschen tiefer geht als nur an der Oberfläche zu bleiben. Bums. Gegen Strafrecht verstoßen und weg.

                Wenn man nur ein bisschen darüber nachdenkt, merkt man, dass es eben nicht so einfach funktioniert.

                • (15) 08.01.16 - 13:15

                  Ja, es wäre richtig, nur nicht in jedem Fall durchführbar.

                  Und ja, es ist nicht einfach, es ist nunmal mein Gedankengang, der sich mir immer weiter in den Vordergrund drängt.

                  So ist es dann auch kein Wunder, daß die Selbstjustitz ihr übliches dazu tut, das kann doch auch nicht angehen...

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