Kanzlerschaft auf Zeit ??

    • (1) 06.04.16 - 11:16

      Hallo,

      nun wo die Wahl zum Präsidenten in den USA nicht mehr so weit weg ist gibt es hier in Deutschland wohl auch so langsam ein gewisse Debatte um ein gewisses Thema.

      In den USA kann ein Präsident maximal 8 Jahre im Amt sein, also 2 Wahlperioden. Das ist in Deutschland nicht begrenzt. Helmut Kohl war ja nun 4 Amtszeiten dabei und wie es aussieht könnte Frau Merkel es ihm gleich tun.

      Wie man so hört wünschen sich viele eine Kanzlerschaft auf Zeit. Selbst wenn dann die gleich Partei stärkste Kraft wird sollte es dann einen neuen Kanzler oder Kanzlerin geben, evtl. nach 8 Jahren.

      Wie ist eure Ansicht dazu ? Bin gespannt

      Gruß Andy

      • Hallo,

        ein Präsident der USA hat viel mehr Kompetenzen und Macht als ein Bundeskanzler. Deswegen ist hier eine Beschränkung wohl sinnvoll.

        Dieses Muss einer Beschränkung sehe ich hierzulande nicht (außer es handelt sich um Frau Petry oder Herrn Höcke #zitter).

        Ist ja auch nicht so, dass Frau Merkel weitermachen wird, bis sie alt und grau ist.

        Zumal es auch immer wieder neue Mehrheitsverhältnisse geben wird.

        GLG

        • Warum ist eine Beschränkung sinnvoll wenn man mehr Macht und Kompetenzen hat ??

          Zudem sehe ich das nicht so dass ein Kanzler hier bei uns so wenig Kompetenzen und Macht hat.

          Wenn man es mal ganz klar sieht. Der Kanzler und auch der Amerikanische Präsident sind nur so gut oder so weit wie Sie von Ihren Leuten gelassen werden. Ohne Mehrheit ist man sonst die gelähmte Ente wie zuletzt Barack Obama.

          Gruß Andy

          • Hallo,

            das, was Barack Obama in seiner Amtszeit passiert ist, ist ein Problem, dass bei früheren Präsidentschaften meines Wissens nicht aufgetreten ist. Und in meinen Augen auch irgendwie so nicht wünschenswert ist. Was aber ein anderes Thema ist und ich denke sicherlich anders darüber, wenn Donald Trump Präsident wird.

            Und wo hat ein Bundeskanzler viel Macht? Er hat Verwaltungs- und Reräsentationsaufgaben, sowie ein Initiativrecht in Bezug auf Gesetze. Aber ohne den Bundestag ist er gar nichts. Das musste auch Helmut Schmidt feststellen.

            Anders wäre es sicherlich noch, wenn der Kanzler direkt vom Volk gewählt werden würde. Aber dem haben die Väter des Grundgesetzes einen Riegel vorgeschoben.

            GLG

            • Der Präsident ist ohne Senat und Repräsentantenhaus auch nichts Wert. Also auch kein großer Unterschied zu unserem System.

              Und auch früheren Präsidenten ging es schon so.

              Aber um mal zurückzukehren zum Ausgangspunkt. Warum sollte ein Kanzler nicht nur fest für 8 Jahre gewählt werden. So hätten mehr Leute die Chance sich zu beweisen. Möglichkeit zu neuen Ufern usw.

              Gruß Andy

      Hier fängt das Problem ja schon damit an das das einfache Volk, kaum ein Mitsprache Recht hat wer Kanzler wird, deshalb spielt auch es auch keine Rolle wie lange jemand etwas ist, in den meisten Ländern regiert auch der Kanzler sondern der Präsident.

      Hier läuft alles etwas anders und wenn du genau hinsiehst erkenst du, dass du wenig zu melden hast hier in De

      • Hallo,

        es ist natürlich auch ein Problem des Wahlsystems.

        Ich kann in Deutschland den Kandidaten wählen den ich will und die Partei.

        Ich kann keine Kanzlerschaft direkt vergeben oder eine Koalition wählen.

        Du hast mehr als Recht.

        Gruß Andy

    Was ist denn der definitive Vorteil für dich als Bürger, wenn die Amtszeit des Regierungschefs/Regierungschefin durch demokratische Wahlen begrenzt ist?

    Hallo,

    ich bin für eine Begrenzung der Amtszeiten ALLER politischen Ämter ab Landesebene: Drei Amtszeiten à vier Jahre für Land-/Bundestagsabgeordnete, zwei oder allerhöchstens drei für Bundeskanzler und -präsidenten. Im Anschluss Zahlung der Ruhestandsbezüge für die Dauer des geleisteten Dienstes.
    Warum? Weil Berufspolitiker Entscheidungen treffen, die sie nicht selbst negativ zu spüren bekommen. Bei begrenzter Amtszeit müssen sie damit rechnen, die Folgen ihres Handelns auch selbst ausbaden zu müssen.
    Es gibt Bundestagsabgeordnete, die noch nie etwas anderes gearbeitet haben. Wenn ich nicht völlig schief gewickelt bin, hat sogar Frau Nahles noch nie gearbeitet - und das als Bundesministerin u. a. für Arbeit!
    Nach meiner Wahrnehmung hat die politische Kaste "da oben" keine Ahnung von von uns "hier unten".

    LG, basta

    • Ach ja, und dann gäbe es auch keinen Grund mehr, Konkurrenten aus der eigenen Partei wegzubeißen, bis man alternativlos an der Spitze steht und nur noch nach eigenem Gutdünken handeln kann.

      LG, basta

(11) 07.04.16 - 08:16

Zu den Prinzipien der Demokratie gehört die Vergabe von Herrschaft auf Zeit. Daher erscheint eine Begrenzung der Amtszeit auf den ersten Blick logisch.

Durch eine Amtszeitbegrenzung könnte man den Trend zum Berufspolitikertum stoppen und dem Ideal des Bürgerabgeordneten wieder näher kommen. Dadurch könnte sich die Kluft zwischen Politik und Bevölkerung verringern. Das ist eins der zentralen Probleme derzeit.

Die Wähler hätten eine größere Auswahl an Kandidaten und der Zustrom von neuen und unverbrauchten Kräften in die Parlamente könnte den Einfluss von Lobbyisten verringern.

Amtszeitbegrenzungen würden auch den innerparteilichen Wettbewerb stärken und die Bildung von Vetternwirtschaft, Seilschaften und verfilzten Strukturen mindern.

Neben all diesen Vorteilen gibt es auch Nachteile, die nicht unterschätzt werden dürfen.

Eine Amtszeitbegrenzung birgt die Gefahr einer zu starken Orientierung an kurzlebige Interessen. Bereits jetzt gibt es starke Tendenzen, notwendige strategische Entscheidungen auf die lange Bank zu schieben. Dieser Trend würde sich vermutlich noch verstärken.

Durch Amtszeitbegrenzungen droht ein erheblicher Erfahrungsverlust.
Der ohnehin unangemessen hohe Einfluss der Ministerialbürokratie würde sich noch
weiter vergrößern. Schon heute spielen vor allem verbeamtete Mitarbeiter der Bundesministerien eine entscheidende Rolle bei der Gesetzgebung und erfreuen sich höchster Beliebtheit bei den Lobbyisten.

In der Gesamtbetrachtung sind Amtszeitbegrenzungen durchaus ein paar Gedanken wert. Für das unwichtige Amt des Bundespräsidenten gibt es eine Amtszeitbegrenzung, für Ministerien, Parlamente und das Kanzleramt hingegen nicht. Es ist schon kurios, beim Bundespräsidenten wird regelmäßig die Abschaffung der Amtszeitbegrenzung diskutiert und wenn es um das Kanzleramt geht wird regelmäßig die Begrenzung der Amtszeit gefordert.

Ich persönlich bin für die Amtszeitbegrenzung der allerhöchsten Ämter. Allerdings wäre das nicht die einzige Maßnahme, die notwendig ist um die offenkundigen Mängel unseres demokratischen Systems zu beseitigen.

Viele Verbesserungenkönnen auch durch die Einführung wirksamer direkter Demokratie und durch Modifikation des Wahlrecht (veränderbare Parteilisten, Mehrmandatswahlkreise, Abwahlmöglichkeiten usw.) erreicht werden.

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