Türkei will Strafverfahren gegen Böhmermann

    • (1) 11.04.16 - 12:45

      Hallo,

      dieses Thema gab es hier noch nicht und ich finde es aber sehr wichtig bei allem was gerade vor sich geht. Wie denkt ihr über die Geschichte mit Jan Böhmermann?

      Und vor allem was wird Merkel nun tun? Sie hat nun ein Problem. Ich bin gespannt.

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      Staatssekretäre des Kanzleramts, des Auswärtigen Amts und des Justizministeriums kommen heute Nachmittag zusammen und beraten. Ihre Aufgabe: Sie müssen entscheiden, ob die Regierung dem Strafverlangen aus der Türkei zustimmt oder nicht. Heißt ganz banal: Wird Merkel Böhmermann schützen oder opfern?

      Denn nur mit Zustimmung der Bundesregierung ist ein Strafverfahren möglich (§ 104 StGB). Stellt sich die Kanzlerin dagegen, besteht ein Verfahrenshindernis und die Staatsanwaltschaft darf das Verfahren nicht durchführen.

      Hintergrund dieser Zusatzregelung: So soll verhindert werden, dass fremde Staatsmänner über das Strafrecht Einfluss auf die deutsche Justiz nehmen können.

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      http://www.bild.de/politik/inland/jan-boehmermann/erdogan-will-strafverfolgung-was-macht-merkel-jetzt-45305638.bild.html

      • wenn Merkel hier klein beigibt dann reicht es endgültig. Wir dürfen uns nicht in die Angelegenheiten der Türkei einmischen, aber sie wollen ein Strafverfahren gegen einen Satiriker erzwingen? Geht's noch??
        Eine Farce ist das. Die Türkei spielt hier ganz offen ihre momentane Position aus.

      Passend dazu der Postillon:

      http://www.der-postillon.com/2016/04/zentralrat-ziegen-bohmermann.html#more

      Bin echt schockiert, dass mit soetwas die Zeit der Politiker verplempert wird! Ohne Worte!
      Wegen soetwas sollte man kein Problem haben, sondern ne klare Ansage machen, dass wir in Deutschland Satire haben und das Recht auf Meinungsäußerung.

      • Das Recht auf Meinungsäußerung beinhaltet aber NICHT Beleidigungen.

        Ebensowenig wie Rechte Hetze^^

        Echt witzig.

        Sonst beharren hier immer alle darauf, dass Meinungsfreiheit nicht gleich Beleidigung, Hetze und Verleumdung inbegriffen hat.

        Und jetzt sehen das alle plötzlich gaaanz anders^^

        Alles Fähnchen im Winde, was?

        • Wenn man jedem verklagt, der einem mal beleidigt hat, dann wird man gar nicht fertig mit der Klagerei.

          Hat er eigentlich auch die Demonstranten von Köln damals verklagt, die ihn damals Mörder/Diktator etc genannte haben? Das wäre ja dann konsequent.

      • Wenn ich dir schreibe: "Vergast alle Moslems! zu schreien ist rechte Hetze"

        Hab ich dann rechte Hetze betrieben?

        ich finde den Unterschied bei der Schmähschrift von jan böhmermann macht aus, dass er ja die ganze Zeit klar gemacht hat, dass es keine inhaltlich richtigen anschuldigen sein sollen, sondern ein Beispiel, was in Deutschland Verleumdung und Beleidigung juristisch ist.

        angesichts der Tatsache, dass Erdogan, den deutschen Botschafter wegen dem 3extra Beitrag einbestellt hat, finde ich das wirklich amüsant.

        nein ernsthaft. Da bringt ein deutsches dritte Programm Magazin einen wirklich harmlosen Beitrag zur Pressefreiheit unter Erdogan und er fährt die ganz großen Geschütze auf.

        In diesem Zusammenhang finde ich die extrem geschmacklosen Beleidigungen an Erdogan wirklich witzig, gerade mit der Ankündigung, dass das jetzt ja illegal ist und gar nicht geht und nur den Effekt haben soll Erdogan zu erklären, wie das deutsche recht aufgebaut ist.
        ich würde mir so wünschen, dass ganz viele andere Comedians auf den Zg aufspringen und gegen Zensur angehen.

        • und das funktioniert anscheinend

          https://www.youtube.com/watch?v=YOwxDY37ZxE

          Das könnte man vll als Erklärung sehen.

          Nur:
          Ich finde, da hätte ein Satz gereicht.
          So ein ganzes Gedicht als 'Erklärung ' kommt da eher wie ein tatsächliches Schmähgedicht rüber unter dem Deckmantel einer Erklärung/Satire. So kann man dann seine Beleidigungen unter 'Erklärung' laufen lassen und sich dennoch auf eine Grenzwerte Art und Weise über jemanden 'lustig' machen bzw ihn beleidigen.

          Und dann, wenn der Schuss wirklich nach hinten los geht, beruft man sich auf Rede- Presse - und Meinungsfreiheit und unser Rechtssystem, unsere Demokratie. ....

          Dumm nur, dass er evtl genau das gebrochen hat.

          Ich finde es teilweise schlimm, dass wir glauben, wir könnten uns alles erlauben und dann auf unsere Demokratie und unsere Rechte aufmerksam machen.

          Was befugt den Westen eigentlich dazu, immer genau zu wissen, was andere brauchen oder was gut ist?

          Wir sind einfach anmaßend.

          Nicht nur in dieser Sache!

          LG

          • Wie sind ja hier nicht bei der Sendung mit der Maus oder im dritten Programm, Bildungsfernsehen.

            Immerhin ist das Satire, und die ganzen Übertreibungen machen Satire aus.

            ich verstehe überhaupt nicht, wie irgendjemand überhaupt darauf reagiert. Er hätte nur noch sagen müssen, Erdogan frisst kleine Kinder frittiert und sprüht sich Deckelsahne aufs Toast.

            Das ist alles so übertrieben, dass die Satire nur noch laut "juhu, hier bin ich" schreit und trotzdem springen Erdogan und leider, leider auch andere darauf an.

            Das hat auch überhaupt nichts damit zu tun, dass der Westen meint zu bestimmen,was andere brauchen.

            Ganz im Gegenteil.

            Hier positioniert sich ein Fernsehmensch und zeigt, was SEIN Land braucht, nämlich Pressefreiheit und ein Staatschef eines anderen Landes versucht zu bestimmten, wie es hier laufen soll in dem er versucht die Pressefreheit einzudämmen.

            Dein Vorwurf geht damit total nach hinten los!

      Was sollen dann die ganzen Promis sagen, die von z.B. Stefan Raab oft aufs übelste beleidigt wurden?

      Man sollte die Kirche im Dorf lassen. Irgendwo ist es auch mal gut und dann so ein Theater veranstalten? Wenn man in der Öffentlichkeit steht, dann kann es eben so weit kommen. Sieht man ja schon bei "normalen" Menschen. Da werden manche Promis als Idioten, Deppen usw. bezeichnet und ein regelrechtes Hassgelaber geht los und fast alle machen mit. Dann wird es doch einem Satiriker auch erlaubt sein, er bekommt schließlich Geld dafür und es ist sein Job. Nicht mehr, nicht weniger.

      • Hallo

        Für mein Empfinden ist es schon ein Unterschied, ob man sich über etwas lustig macht das tatsächlich passiert ist (Panne im Fernsehen) oder ob man jemanden Pädophil nennt.
        Mir kann hier keiner Erzählen, dass er DARÜBER lachen würde.
        Das ist von Witzig meilenweit entfernt, auch wenn ich mir denken kann, warum Böhmermann den Begriff aufgefasst hat.

        Und der Deckmantel der "Erklärung" zählt hier für mich auch nicht wirklich. (Warum schrieb ich bereits an andere Stelle)

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