Große Koalition wird weitergehen !!

    • (1) 17.01.17 - 15:08

      Hallo Urbianer,

      hier wurde ja vor kurzem ein Beitrag geschrieben wen mann 2017 bei der Bundestagswahl wählen würde. Ich möchte diese Sache mal auf eine andere Basis lenken, nämlich welche Koalition es wohl geben wird.

      Um es klar zu sagen, ich denke, oder befürchte dass es nur auf eine Sache zugehen kann. Nämlich Fortsetzung von Schwarz-Rot.

      Seien wir ehrlich:

      - Rot-grün und Schwarz-gelb sind Lichtjahre weg von einer Mehrheit und ich denke kaum dass sich die Parteien noch soweit stabilisieren dass es doch reichen kann.

      - Rot-rot-grün hat auch keine Mehrheit und selbst wenn das nich kommt, ob die sich dann echt einig werden

      - Schwarz-grün, ebenfalls keine Mehrheit. Zudem müssen die Grünen eh aufpassen dass sie bei der Wahl nicht eine böse Schlappe erleben, wie es zuletzt so geschrieben wurde Desweiteren sagen ja CDU und auch GRÜNE, dass Es Themen gibt die nicht verhandelbar sind.

      - Schwarz-gelb-grün, könnte regieren. Obgleich ja nicht mal sicher ist dass die FDP wieder zurückkommt. Desweiteren sind sich FDP und GRÜNE ja bei weitem nicht einig und müssten weit aufeinander zugehen

      - Rot-gelb-grün, hat keine Mehrheit und wird auch keine bekommen. Es sei denn mit einem Wunder.

      Was bleibt also noch ? Große Koalition.

      Sicher liegt dass auch an 2 weiteren Faktoren. Der eine nennt sich AfD und der andere ist, das wir evtl. 6 Parteien im Bundestag haben, was somit bedeutet dass es außerhalb von Schwarz-Rot, nur Dreierbündnisse geben kann.

      Was sagt Ihr ??

      Gruß Andy

      • ich denke es wird alles von den Ereignissen abhängig sein die so vor der Wahl stattfinden werden, und auch davon wie unsere Politiker darauf reagieren.

        Im Spätsommer denke ich wird man eine Prognose abgeben können.

        Persönlich ist mir eh nur wichtig das wir in Frieden leben und keine Einschränkungen in unseren persönlichen Rechten bekommen.

        • Hallo,

          also ich denke mal die Prognosen die wir jetzt haben werden sich kaum verändern. Es sei denn es holt noch einer das berühmte Kaninchen aus dem Hut.

          Und was das mit dem in Frieden leben angeht und den Rechten: Naja, in Frieden leben, was heisst das ? Frieden wird es niemehr richtig geben.

          Und die Rechte von uns Bürgern werden doch eh immer weiter beschnitten.

          Gruß Andy

      Meine Prognose wird anhand der jetzt prognostizierten Mehrheitsverhältnisse ebenfalls auf eine weitere GroKo hinauslaufen. Es ist die derzeitig einzige Konstellation, die mit einer satten Mehrheit von um die 55% regieren kann.

      Eine weitere Legislaturperiode von CDU/CSU und SPD an der Regierung wird jedoch allen drei Parteien schaden und die politischen Ränder stärken, diese Entwicklung ist bereits jetzt nach nunmehr 8 Jahren GroKo innerhalb der letzten 3 Regierungsperioden ablesbar.

      Ein linkes Bündnis aus Rot-Rot-Grün ist die noch möglichste Alternative, allerdings derzeit nach den Umfragen ohne Mehrheit. Ironischerweise würde dies vor allem bei einem Einzug der AfD in den kommenden Bundestag zustande kommen können.

      Nachdem ich mir gestern die Quasselrunde bei Plasberg mal wieder angetan habe, die mehr Schrei-als Gesprächstherapie war (Zitat Tagesspiegel), sehe ich aber vor allem beim politischen Personal eines solchen linken Bündnisses ganz erhebliche Schwächen. Wagenknecht, als populistisches Gegengewicht zu Frauke Petry von der AfD, scheint immer noch zu weit entfernt vom realpolitischen Alltag entfernt und begeistert sich nach wie vor für eine Umverteilungs-Arie, an deren praktische Durchführbarkeit sie wohl selbst nicht glaubt. Aber es klingt in den Ohren mancher einfach "gerecht".

      Peinlich war die Unfähigkeit von Göring-Eckhardt, eine plausible Antwort zu geben, als der Moderator sie mehrfach nach ihren Vorstellungen einer Grenze für die Erhebung einer Vermögenssteuer befragte. Ebenso schrecklich wie das Herumlavieren von Frau Petry, die sich nicht von den diffamierenden Twitter-Kommentaren ihres Ehepartners Pretzell nach dem Attentat in Berlin distanzieren wollte oder konnte.

      Ohnehin wirkte die AfD-Bundesvorsitzende fahrig und versuchte mit ihrer geifernden Notstands-Rhetorik auch bei völlig anderen Fragestellungen immer wieder den Blick auf die Flüchtlingsfrage zu lenken. Offensichtlich das einzige Thema, bei dem die Dame etwas zu sagen hat.

      Wenn man überhaupt Highlights ausmachen konnte, dann waren es Kauder mit der Strategie einer Panzerschildkröte, alles routiniert an sich abprallen zu lassen und Lindner von der FDP, der sichtbar seine Chance nutzen wollte, wieder einmal TV-Zeit zu bekommen. Beide gehören zu Parteien, die mir persönlich nicht nahe stehen.

      Ja, je mehr Parteien in den Bundestag einziehen, umso schwieriger werden Regierungsbildungen. Es ist noch Zeit bis zu den Wahlen und je nach dem, was die Medien thematisieren, kann es noch zu erheblichen Verschiebungen kommen. Ob die AfD z.B. wirklich ihre aktuell erhofften 14 oder 15% erreicht, wird u.a. auch davon abhängen, wie sehr das Thema Flüchtlinge und das Thema Terror die tagesaktuellen Nachrichten bestimmen.

      Derzeit überbieten sich alle Parteien leidlich um strengere Gesetze für mehr Sicherheit. Wann hat man schon mal von einer Grünen-Vorsitzenden gehört, dass es mehr Polizei braucht? Einfach verkehrte Welt. Und furchtbar durchschaubar dazu.

      Bei der SPD und den Grünen habe ich derzeit die geringsten Hoffnungen, dass man noch viel Luft nach oben hat. Zu schwach ist das Spitzenpersonal in der Außenwahrnehmung und es kann ja nicht schon wieder irgendwo ein Atomkraftwerk in die Luft fliegen um z.B. eine ökologisch verträgliche Energiepolitik in den Mittelpunkt zu rücken und den Grünen einen Erdrutschsieg wie in BaWü 2011 beschert.

      Also, es sieht danach aus, dass wir Merkel behalten müssen. Und mit ihr die Quartalsirren aus Bayern Seehofer und Söder und den dicken Gabriel, der mittelfristig zielsicher seine Partei auf unter 20% bringt.

      Es fehlen die klaren und für den Normalbürger erkennbaren Trennlinien eines bürgerlich-konservativen und eines liberal-linken Lagers. Und das, wie oben erwähnt, wird den beiden klassischen Volksparteien am meisten Schaden zufügen.

      • 100 % Zustimmung für all das was du sagst.

        Nur eines glaube ich nicht. Dass es noch zu allzugroßen Verschiebungen kommen wird. Das zeigt ja eben auch die Runde bei Frank Plasberg. Keiner konnte wirklich was drauflegen was überzeugend klang.

        Gruß Andy

        • Folgendes Szenario: Eine Gruppe von Terroristen, die mit den Flüchtlingen 2015 ins Land gekommen sind, begehen einen Anschlag mit erheblichen Folgen. Dies würde nicht nur weiteren Aufwind für die Autokratie-Befürworter der AfD bedeuten sondern wahrscheinlich auch einen Bruch von CDU und CSU.

          Es wird im Wesentlichen aber von der Thematisierung in den Medien abhängen, was genau wahrgenommen wird. Auch das Verhalten von Trump als neuem Präsidenten spielt da mit rein, für den ja vor allem die Rechten deutliche Sympathien zeigen. Wird er weiter gegen die Regierung, gegen Deutschland und Europa seine Twitter-Fetzen streuen, kann das wiederum abschrecken, sich dieser politischen Un-Kultur, die ja vor allem von den Rechten mitgetragen wird, zuzuwenden.

          Doch, ich denke, je nach Partei und Thema ist noch Spielraum. Ein einziges Ereignis kann oft zu erheblichen Verschiebungen führen.

          • Hallo,

            ja gut das kann natürlich sein. Wobei bei den letzten Wahlen im Bund sich selten noch groß was verschob.

            Ein anderer Aspekt wird aber auch die Wahlbeteiligung sein.

            Gruß Andy

    Hallo,

    jetzt schon über mögliche Koalitionen nachzudenken ist wohl reine Kaffeesatzleserei. Es wird wohl alles davon abhängen, wie stark die AfD im nächsten Bundestag wird, und das hängt davon ab, was in den kommenden 9 Monaten noch passiert. Wenn es friedlich bleibt, wird das Thema Flüchtlinge wohl ausgelutscht und abgelegt sein, und mit viel mehr kann die AfD ja nicht punkten. Das Grundsatzprogramm dieser Partei haben wohl nicht viele ihrer Anhänger gelesen, sonst hätte sie nicht so viel Zulauf. Und dann hängt es auch noch davon ab, was für Ereignisse die folgenden 9 Monate noch bringen, denn so ein Hochwasser hat schon manche Wahl beeinflusst. Im Grunde bin ich aber Deiner Meinung, dass es auf schwarz-rot hinauslaufen wird. Schwarz-Gelb-Grün wär vielleicht auch eine Alternative, aber ich glaube nicht, dass die FDP sich noch so stark verändert, dass sie für die Grünen akzeptabel wird. Und die Linken sind für eine Regierungsbeteiligung im Bund noch nicht reif.

    LG

    • Hallo,

      Ich halte es nicht für Kaffeesatzleserei über Koalitionen nachzudenken. Soviel Zeit ist ja nun auch nicht mehr und an große Veränderungen glaube ich wenig.

      Was nun die AfD angeht, halte ich es für gefährlich alles nur am Thema Flüchtlinge festzumachen. Warum wird die AfD wohl hauptsächlich gewählt ? Aus Protest um den großen eins auf die Mütze zu geben. Und genau da sollten alle Parteien und besonders CDU und SPD ansetzen. Nämlich wieder Vertrauen schaffen, Überzeugung usw.
      Wobei ich nicht glaube dass das gelingt.

      Gruß Andy

      • (10) 17.01.17 - 21:42

        Es ist richtig, dass die AfD kaum wegen ihrer programmatischen Inhalte gewählt wird. Vielmehr ist sie das parteipolitische Brennglas für Menschen, die sich in irgendeiner Form vom Rest der Politik aber auch von der Gesellschaft allgemein als abgehängt, miss- und unverstanden fühlen. Ihre Programmatik, gespeist aus ultraneoliberalen Ansätzen einerseits sowie autokratischen Wunschvorstellungen eines starken Staates andererseits, garniert mit teilweise eins zu eins geklauten Programminhalten anderer Parteien, ist im Detail wahrscheinlich den wenigsten Wählern bekannt.

        In der Tat müssen die anderen Parteien versuchen, wieder Vertrauen in ihre, oft komplexe, nicht selten intransparente Politikarbeit zu finden und somit Wähler der AfD zurückgewinnen. Wobei ich denke, dass eben ein Teil dieser Wähler nicht mehr zurückzuholen sind. Diese haben sich bereits von unserer Form einer liberalen, demokratischen und grundgesetzkonformen Gesellschaft verabschiedet. Soziologen schätzen dieses Grundpotential an Antidemokraten, unter denen sich z.B. auch sehr viele Antisemiten, Holocaust-Leugner und Menschen mit einem starken rassistischen Grundlagendenken befinden, auf etwa 10% an der Gesamtwählerschaft.

        Es wäre grundsãtzlich auch nicht unbedingt tragisch, wenn sich, aufgrund der liberalen Tendenz der letzten Jahre der CDU/CSU unter der Kanzlerin Merkel eine neue bürgerlich-konservative Partei im rechten Parteienspektrum bildet. Mit diesem Umstand muss die SPD seit der neoliberalen Wirtschaftspolitik von Kanzler Schröder in Form der Linkspartei auch klar kommen. Nur leider absorbiert und propagiert die AfD auch unverhohlen rechtsextremes, national-völkisches Gedankengut und wiederbelebt Ressentiments, die eigentlich, zumindest im parlamentarischen Bereich, als überwunden galten. Und das macht sie gefährlich für unsere Demokratie. Denn Teile der AfD-Funktionäre wollen nicht nur eine anti-liberale Gesellschaft, sie wollen unsere Demokratie abschaffen und stellen als Alternative einen autokratisches Führermodell in Aussicht, vielleicht nicht zwingend an das faschistische Konstrukt der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts angelehnt, sondern vielmehr orientiert an das Russland Putin's.

      (12) 17.01.17 - 22:06

      Hallo,

      ich bin es nicht, der die AfD am Thema Flüchtlinge festmacht, das machen schon die Anhänger. Ich beobachte seit einiger Zeit die Facebookseite der AfD und sehe, dass die Anhänger dieser Partei sich nur für 3 Themen interessieren, Flüchtlinge, Flüchtlinge und Flüchtlinge. Vielleicht interssieren sie sich noch für die Schließung der Grenzen und die Rückkehr zur DM, aber kaum jemand weiß, dass die AfD den Klimawandel negiert und eine Laufzeitverlängerung für Kernkraftwerke fordert und die allgemeine Wehrpflicht für junge Männer wieder einführen möchte.

      Bei bundestagswahlen wird wurde bisher weniger aus Protest, sondern vielmehr aus Überzeugung gewählt, für Proteste müssen die Landtagswahlen herhalten. Von daher glaube ich, dass die AfD unter 10 % liegen wird, aber in den Bundestag wird sie auf jeden Fall einziehen. Gibt es aber im Sommer Terroransschläge, die auf Migranten zurückgeführt werden, kann die AfD aber auch stärker werden. Dabei habe ich aber mehr Angst davor, dass die Regierungsparteien Forderungen der AfD in ihr Wahlprogramm aufnehmen als vor der AfD selbst.

      • (13) 17.01.17 - 22:37

        Bisher wurde auf Bundesebene selten aus Protest gewählt. Aber auch hier wird sich einiges verändern.
        Viele Menschen sind sauer, verbittert, enttäuscht usw. Und das mehr denn je.

        Ich fürchte es gibt im September ne böse Überraschung.

        Gruß Andy

        • (14) 18.01.17 - 07:28

          So die mediale Wahrnehmung, in Wahrheit sind die meisten Menschen hier im Land aber zufrieden mit ihrer eigenen Situation. Die wirtschaftliche Lage im Land war vor Bundestagswahlen selten so gut wie jetzt, die Jugend, sonst immer auf Protestkurs, läuft in schon fast beängstigender Weise den Idealen ihrer Eltern nach.

          Die unzufriedenen, von der allgemeinen Entwicklung abgehängten gibt es auch, vielleicht auch mehr als früher. Im Gegensatz zu früher werden sie aber nicht der Wahl fernbleiben, sondern extreme Parteien am rechten oder linken Rand wählen. Von daher wird die Wahlbeteiligung höher sein. Der nächste Bundestag wird bunter, Gesetzesvorhaben werden schwieriger zu realisieren sein und mit wechselnden Mehrheiten durchgesetzt werden.

          An eine böse Überraschung glaube ich nicht, aber es wird sich einiges so wie die Welt ziemlich im Umbruch ist. Aus andere Faktoren in den kommenden Monaten werden eine Rolle spielen, so auch die Politik der neuen amerikanischen Regierung und die Reaktionen von EU und Nato darauf.

          • (15) 18.01.17 - 11:25

            Naja, wir werden es ja erfahren.

            allerdings glaube ich auch eines, nämlich dass viele von den angeblich zufriedenen Menschen, heutzutage mit der Einstellung dran gehen wie sehr viele in den USA, nämlich nach dem Motto:

            (viel wird sich nicht ändern)

            Die Meinung hatten auch viele vor der Wahl des US-Präsidenten.

            Manche gehen vielleicht auch deshalb wählen weil Sie dass schon seit Jahr und Tag tun usw.

            Gruß Andy

Top Diskussionen anzeigen