Jamaika

    • (1) 29.09.17 - 09:54

      Was glaubt ihr, kommt Jamaika zustande?

      Man munkelt, die FDP und die Grünen hätten die Ministerien schon untereinander aufgeteilt, während CDU und CSU noch über eine Obergrenze für Flüchtlinge streiten.

      Ich bin echt gespannt was dabei rumkommt. Vor allem ob CSU/FDP und Grüne auf einen Nenner kommen. Die CDU ist ja flexibel. Der Mutti ist ja egal was auf dem Programm steht. Hauptsache sie ist die Kanzlerin.

      • Wie wäre es denn mit Cem Özdemir als Außenminister. Dann kann er mit Erdogan Tee trinken #rofl

        Ich glaube nicht, das Jamaica das einzige ist, was momentan hinter den Kulissen diskutiert wird. Warum nicht schwarz-gelbe Minderheiten-Regierung? Oder vielleicht kriegt die Kanzlerin die SPD ja doch noch mal überredet...

        • Ich halte eine Minderheitsregierung für sehr unwahrscheinlich. Hatten wir zwar schon, war aber immer nur eine Übergangslösung. Und wenn die SPD jetzt nicht zu ihrem Wort steht und in die Opposition geht, dann wars das für die SPD.

          • Bin gespannt, ob die SPD noch mal was aus sich macht. Ich hatte ja schon mal meine Einschätzung geschrieben, ich denke, es gibt keine Arbeiterklasse mehr, damit meine ich, dass es keine Bewegung mehr gibt in der viele Arbeiter sich miteinander zugehörig fühlen.

            Man merkt es auch in den Unternehmen. Man wird immer mehr vereinzelt. Es gibt kein Zusammengehörigkeitsgefühl mehr. Ich denke die Hochburgen der SPD sind einfach nicht mehr existent.

            Diejenigen, die wirklich auf Verbesserungen im Arbeitsleben angewiesen sind, sind alle sehr verstreut und vereinzelt. Sie haben keine gemeinsame Stimme.

            Und dann muss ich doch noch mal betonen, dass die Mehrzahl unserer Bürger doch sehr wohlhabend ist. Ich denke, das kann man ruhig noch mal herausheben.

            Wie viel wirklich arme Leute kennt ihr denn? Also ich kenne echt nur Leute die in totalen Überfluss leben und damit meine ich nicht reiche Menschen, sondern gehobener Mittelstand.

            Und ich denke, dass diese Klientel überhaupt nicht sozial eingestellt ist. Vielleicht ein paar wenige. Aber nicht die Masse.

            Ich kann mir überhaupt nicht vorstellen, womit die SPD sich dann profilieren will. Die wirklich Linken Themen sind ja schon von der Linken gesetzt. Und auch die sind nicht wirklich massentauglich. Es gibt einfach nicht mehr so viele Menschen in Deutschland, die sich für solche Themen interessieren.
            Die Gesellschaft hat sich verändert.

            Auch die Grünen sind doch überhaupt nicht mehr interessant. Die sind doch total Mitte wie alle anderen auch. Ich wüsste nicht, was an den Grünen noch revolutionär oder fortschrittlich sein sollte.

            Ich kenne aber auch überhaupt keinen einzigen Menschen, der noch irgendwie rebellieren möchte. Vielleicht liegt es auch an meinem Alter.

            Und ich habe keine Ahnung was junge Leute wählen. Was denkt ihr was junge Leute wählen?
            Aber vielleicht ist diese Frage auch nicht relevant, denn die (Mittel)Alten sind in der Mehrzahl.

            • Ich weiß ja nicht in was für einem Umfeld du dich bewegst, aber in meinem Umfeld gibt es Lehrer, Ingenieure, Mathematiker, Sozialpädagogen, Informatiker und Ärzte, also alle aus der gehobenen Mittelschicht, die sich für Politik und für soziale Probleme interessieren und denen das Schicksal von ärmeren Menschen nicht egal ist. Vielleicht auch deshalb weil viele von ihnen täglich mit den Nöten konfrontiert sind. Dass sie die SPD nicht wählen, liegt also nicht daran, dass sie nicht interessiert, sondern daran, das die SPD keine Lösungen bietet.

              Ein Freund von mir ist Kinderarzt in Köln, ein anderer ist Sozialpädagoge in einem Heim für schwererziehbare Jugendliche und eine gute Freundin meiner Frau ist Hauptschullehrerin. Die können dir allesamt etwas über die Auswirkungen von Armut in Deutschland, von der du behauptest, dass es sie nicht gäbe, erzählen.

      Guten Morgen direwolf.

      Zunächst einmal: daß die Grünen und die FDP bereits die Ministerien untereinander aufgeteilt haben spricht Bände über die. POSTEN ! POSTEN! POSTEN!... Die künftige Ausrichtung der Politik scheint bei denen ja zweitrangig zu sein. War aber zu erwarten...

      Ich persönlich glaube nicht an Jamaica. Vielleicht werden sie es aufgrund der "POSTEN!" versuchen - aber das hat für mich keine Zukunft. Ich geben denen maximal 2 Jahre bis zum Bruch. Solch ein Bündnis mag auf Landesebene funktionieren...aber im Bund ist das eine ganz andere Nummer. Als Beispiel: Welchen Einfluß hätte man denn auf echte Entscheidungen im Streit um eine "Obergrenze" in einer Landesregierung? Nahezu keine. Also kann man sich locker auf einen Kompromiß einigen. Aber im Bund? Da geht das nicht. Und grade die CSU wird aus eigenem Überlebensantrieb hier einen auf starken Mann machen.

      Insofern gebe ich dir vollkommen Recht: der Knackpunkt ist die Einbeziehung der Grünen. Daran wird es über kurz oder lang scheitern. Nach einer Karenzzeit von einem oder zwei Jahren ist der Bevölkerung eine Neuwahl auch leichter zu vermitteln. Dann hätte man es ja zumindest miteinander "versucht".

      Hallo,

      Vielleicht kommt Jamaika zustande, aber ich zweifel sehr dran ob es 4 Jahre hält.

      Es ist schon mit 2 Parteien schwer zu regieren, aber nun dann mit 4 ?
      Naja.

      Gruß Andy

      • Ja, vier Parteien in der Regierung gabs, glaube ich, noch nie in der BRD. Aber ich kann mir vorstellen, dass das interessant werden kann. Man muss sich ja nicht immer einig sein. Ist ja innerpateilich auch nicht der Fall.

    Zustande kommen: ja.

    Auch aus Mangel an Alternativen. Würde die SPD jetzt den Rückzug vom Rückzug antreten und dem politischen Gegner nicht mehr "auf die Fresse" geben wollen, wäre das politischer Selbstmord.

    Allerdings fürchte ich einerseits um die Existenz der Grünen, die in einer Koalition mit drei bürgerlichen Parteien, endgültig ihre Attitüde als ökologische Revoluzzer verlieren würden. Auch wenn die Grünen längst keine Bürgerschrecke mehr sind und im politischen Establishment angekommen und angenommen sind, so würden sie auf einen Schlag so alt aussehen wie Kretschmann aussieht. Für junge Wähler und Hipster nicht wirklich attraktiv. Was allerdings meine persönlichen Hoffnungen nährt, dass dadurch die Piraten zurückkehren, die einzige Partei die gerade für junge Menschen die digitale Transformation am glaubwürdigsten vertritt.

    Andererseits weiß ich nicht, ob so ein Bündnis aus vier Parteien hält. Koalitionsverhandlungen sind das eine und auch dort schon müssten alle Parteien von bestimmten Positionen abrücken, die ihnen im Wahlkampf wichtig waren, Bestes Beispiel: Obergrenze.
    Sollte es z.B. zu einer Änderung des Grundgesetzes beim Asylrecht kommen, wäre das zwar gut für die CSU, sehr schlecht für Grüne und auch für die FDP. Letztere möchte ebenfalls, dass das Asylrecht unberührt bleibt. Bei anderen Zuwanderungsursachen ist man da schon flexibler hinsichtlich einer jährlichen Quote.

    Also bräuchte man schon ein Koalitionsergebnis, aus dem alle als Gewinner hervorgehen. Wobei die CSU unter enormen Zugzwang steht. Nicht dass der Verlust der absoluten Mehrheit in Bayern 2018 droht, man könnte, wenn man das Ergebnis der BTW sieht, sogar davon ausgehen, dass die CSU in Bayern so dramatisch verliert, dass es auch dort nicht mehr für das Notbündnis CSU/FDP reicht, was es ja in der vorletzten bayerischen Legislaturperiode schon einmal gab.

    Und generell gehen CDU und CSU nach dem Wahldebakel geschwächt in die kommenden Koalitionsverhandlungen.

    Ich bin mir heute mehr als noch vor ein paar Tagen sicher, dass die Kanzlerin schon während der kommenden Regierungszeit freiwillig an einen Nachfolger/Nachfolgerin übergibt. Und möglicherweise wird Seehofer auch nicht mehr so lange CSU-Chef bleiben, wie er sich das wünscht. Nun rächt sich vielleicht für ihn, dass er nicht schon früher an seinem versprechen festhalten wollte, 2018 nicht mehr anzutreten.

    Es bleibt also spannend. Aber eine etwas lebhafte Koalition dieser 4 Parteien, wo es auch mal scheppert, sowie einer kampfeslustigen SPD in der Opposition hält die zu erwartenden Keifereien der Rechten im Bundestag klein. Wenn alle wieder etwas mehr konfliktfreudig sind, hört man nicht mehr jede Sau, die die AfD durch's Dorf treibt.

    • " Würde die SPD jetzt den Rückzug vom Rückzug antreten und dem politischen Gegner nicht mehr "auf die Fresse" geben wollen, wäre das politischer Selbstmord."

      Stimmt. Ich glaube die Option können wir abhaken.

      "Allerdings fürchte ich einerseits um die Existenz der Grünen, die in einer Koalition mit drei bürgerlichen Parteien, endgültig ihre Attitüde als ökologische Revoluzzer verlieren würden. "

      Eigentlich wird es Zeit für eine Spaltung der Grünen. Denn es gibt unter ihnen noch die Revoluzzer.

      "Was allerdings meine persönlichen Hoffnungen nährt, dass dadurch die Piraten zurückkehren, die einzige Partei die gerade für junge Menschen die digitale Transformation am glaubwürdigsten vertritt."

      Ich fand die Piraten auch cool, aber anders als die Grünen, die in ihren Anfängen mächtig für Furore sorgten, haben die Piraten es irgendwie nicht geschafft zu überzeugen. Vielleicht sind sie den Grünen auch zu ähnlich in vielen Punkten. Aber wenn die Grünen abgewatscht werden, dann sind sie eine Alternative.

      "Ich bin mir heute mehr als noch vor ein paar Tagen sicher, dass die Kanzlerin schon während der kommenden Regierungszeit freiwillig an einen Nachfolger/Nachfolgerin übergibt."

      Das glaube ich nicht. Ich glaube, dass die Merkel selbst glaubt, wie übrigens auch die Hälfte der Bundesbürger, dass sie alternativlos ist. Und das meine ich nicht im schlechten Sinne. Ich glaube sie hält sich wirklich für unentbehrlich und ihr Verantwortungsgefühl zwingt sie weiter zu machen. Freiwillig abdanken wird sie nicht.

      "Es bleibt also spannend. Aber eine etwas lebhafte Koalition dieser 4 Parteien, wo es auch mal scheppert, sowie einer kampfeslustigen SPD in der Opposition hält die zu erwartenden Keifereien der Rechten im Bundestag klein. Wenn alle wieder etwas mehr konfliktfreudig sind, hört man nicht mehr jede Sau, die die AfD durch's Dorf treibt".


      Nach so vielen Jahren GroKo freue ich mich darauf, wenn es mal wieder etwas turbulenter zugeht. Um ehrlich zu sein auch auf die Sau, die die AfD durchs Dorf treibt. Solange es nicht das einzige bleibt, was man aus dem Bundestag hört.

"Die CDU ist ja flexibel. Der Mutti ist ja egal was auf dem Programm steht. Hauptsache sie ist die Kanzlerin."

So scheint es und das ist ein Teil des Problems bei ihren Stammwählern. Auf der anderen Seite hat sie mit dieser Umarmung der Inhalte ihrer Koalitionspartner ihre letzten beiden ziemlich an die Wand gedrückt.

  • Ja deshalb haben Özdemir und Kubicki so fassungslos reagiert als die SPD verkündete, dass sie in die Opposition geht. Ich glaube nicht, dass die FDP und die Grünen sich um eine Regierungsbeteiligung unter Merkel reißen.

    • Sie haben wohl Bedenken, aber das Führungspersonal kann es nach meinem Eindruck kaum erwarten, in die Regierung zu gehen, während z.B. Frau Nahles vielleicht eher die Kompromisse satt hat und jetzt mal Wiese wieder kräftig Attacke reiten möchte.

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