Neuer Bundestag, was ist davon zu halten ?

    • (1) 26.10.17 - 19:24

      Hallo,

      Nun ist ja der neue Bundestag zum ersten mal zusammengekommen.
      Ich habe es mir angesehen und muss sagen, ich weiß nicht was davon zu halten ist.


      - Die AfD bringt direkt einen ersten Antrag rein und scheitert natürlich. Allerdings steht nun schon fest wie sehr die provozieren werden.

      - Der Bundestagsvizepräsident wird gewählt, die AfD will 3 Wahlgänge für Ihren Kandidaten obwohl Sie wissen dass es sinnlos ist. Komisch ist nur dass Herr Glaser im 2 ten Wahlgang 123 Stimmen bekam, also 30 mehr als die AfD hat.


      Ich weiß nicht was ich denken soll falls Jamaika kommt.
      SPD muss in der Opposition auch auf die LINKEN zählen usw.

      Ich sehe so leicht schwarz.


      Gruß Birgit

      • Warum schwarz sehen? Weil die AfD im Bundestag sitzt? Oder wegen der kommenden mutmaßlichen Regierungskoalition aus CDU, CSU, FDP und Bündnis 90/Die Grünen?

        Dass erstmals seit Bestehen der BundesRepublik wieder eine in großen Teilen rechtsextremistische und nationalistisch-völkische Partei im Bundestag sitzt, ist eine bedauerliche Entwicklung, im Großen und Ganzen aber kein Grund für mehr Befürchtungen, als dass deren Abgeordnete durch allerhand inszenierten Zirkus und rhetorische Auswürfe auffallen werden. Politisch glänzendes und breitenwirksames Personal fehlt ihnen ohnehin.

        Ich komme eigentlich zu dem Schluss, dass Frau Merkel in ihren 12 Jahren Regierunsgzeit ihre Partei komplett entkernt hat, was die national-konservativen Inhalte angeht und nicht, wie oft vermutet, die sog. rechte Flanke unbeabsichtigt offen gelassen hat. Man hat Freiraum für so etwas wie die AfD gelassen, doch dafür ist die Merkel-CDU eine Partei, die potentiell tatsächlich eine sehr großes, überwiegend liberales Publikum abdeckt. In ihrer Zeit schrumpfte die ehemalige Volkspartei SPD auf 20%. Ehemals grüne oder SPD-Wähler geben ihr heute die Stimme. Unter Merkel lösen sich ideologische Blöcke auf und die CDU repräsentiert tatsächlich so etwas wie die breite Mitte. Und marginalisiert alle anderen Parteien an die Ränder oder zu bedeutend kleineren Kopien der CDU.

        Insofern erleben wir derzeit vielleicht das tatsächliche, endgültige Ende eines jahrzehntelang das Land beherrschenden Koordinatensystems aus Links und Rechts, dem Gleichgewicht zweier klarer politischer Blöcke.

        Und Jamaika? Ich glaube, die Grünen werden dabei am meisten verlieren. Wenn sie nicht ein paar ihrer Themen wie Familiennachzug für Flüchtlinge, höhere Erbschaftssteuer und Zeitplan zum Ausstieg aus dem herkömmlichen Verbrennungsmotor durchsetzen können.

        Gewinnen wird Frau Merkel. Wie schon in der großen Koalition, wird sie auch in der kommenden Zusammensetzung, die Erfolge, auch wenn es klassische linke Themen sind, als ihren Erfolg verkaufen.

        Er kostet vor allem erst mal mehr Geld.
        Von 50 Millionen im Jahr wird gemunkelt.

        Natürlich wird er für uns keinen Mehrwert haben.
        Für mich sind "die" nicht für uns da, sondern nur für sich.

        Ich sehe auch schwarz.

        • Und du findest 50 Millionen, also weniger als 1 Euro pro Bürger, viel für eine funktionierende Demokratie?

          Und du findest es anständig, mehrere Hundert Bundestagsabgeordnete, deren Arbeit du nicht kennst und nicht zu beurteilen vermagst, in ein paar dünnen Worten abzuurteilen?

          Geht es dir hier so schlecht, dass diese Stimmung gerechtfertigt wäre? Und wenn ja, trägst daran auch du Schuld oder nur "die anderen"?

          • Danke für diesen Beitrag.

            Bei allen Fehlern, Defiziten und Mangelerscheinungen und den vielen Dingen, von denen man selbst meint, diese müssten nun mal endlich von der Politik, von einer Regierung angegangen werden, ist pauschales Politiker-Bashing nun die primitivste Art, seinem Unmut Luft zu verschaffen.

            Und was wären die Alternativen?

            Natürlich kenne ich deren Arbeit. Woher willst du wissen das ich sie nicht kenne?
            Kennst du sie? Kannst du sie besser beurteilen?
            Ich sehe bis jetzt FAKTEN. Und das sind MEHRKOSTEN.
            Bis jetzt sehe ich keinen MEHRNUTZEN. Du etwa?
            Wenn ja, dann beschreibe den Mehr-Nutzen mal.
            Beschreibe doch mal warum es jetzt eine bessere Demokratie zu geben scheint als vorher. Ohne die Mehrkosten.
            Hatten wir davor weniger Demokratie?

            Und, was hat meine Meinung auf die Eingangsfrage damit zu tun, ob es mir so schlecht geht?
            Das verstehe ich nicht.
            Oder sind das nur Vermutungen von dir, die du über mich hast.
            Wahrscheinlich.
            Deshalb ist deine Antwort auf meine Antwort der Eingangsfrage überflüssig. Belanglos.

            • Weißt du, mich stört einfach dieser negative Tenor in deinen Beiträgen.

              Und ganz ehrlich: < 1 Euro "Mehrkosten" pro Bundesbürger sind nichts, was in meinen Augen irgendeine Aufregung rechtfertigt. Wenn man sich natürlich aufregen will, taugt einem alles als Anlass.

              • Was dich stört ist mir vor allem eins. Egal.

                Kannst du die Fragen von mir nicht beantworten?
                Ist wahrscheinlich nur Polemik von dir auf andere Beiträge zu antworten, oder?

                • Ich habe einfach keine Lust darauf, mit Menschen zu diskutieren, die in plumple, primitive Politikerschelte verfallen.

                  Du kannst nichts diesen destruktiven Tonfall in die Debatte bringen und dann von anderen erwarten, dass sie in dein Lamento einfallen.

                  Die 50 Millionen, die du nennst, entstehen aus Besonderheiten des deutschen Wahlrechts. Man kann darüber diskutieren, ob das so in dieser Form notwendig ist. Allerdings fahren wir seit Jahrzehnten mit exakt diesem Wahlrecht sehr gut. Und ich wäre vorsichtig, am Wahlrecht etwas zu ändern, und vor allem nicht für 63 Cent pro Kopf.

                  • Was für eine Politikerschelte meinst du?
                    Ich habe hier lediglich meine Meinung zum Ausdruck gebracht.

                    Darauf hast du reagiert und kannst auf mein Nachfragen keine Antwort geben.
                    Das nenne ich Polemik.
                    Mehr hast du leider nicht zu bieten. Schade.
                    Aber so ist es nun einmal mit Personen wie dir, zu diskutieren.
                    Kaum ist einer anderer Meinung...... blablabla. Kennt man doch schon alles.

                    Komm, nun hol noch ein paar abgedroschene Floskeln hervor, um einen Gegenteiligen in eine Ecke zu rücken, und gut ist.

                    Ein Satz deiner Antwort: "Du kannst nichts diesen destruktiven Tonfall in die Debatte bringen und dann von anderen erwarten, dass sie in dein Lamento einfallen."

                    Kannst du das irgendwie mal so zusammenbringen, daß man das auch ich das verstehen kann?
                    Nur weil du mir ein Lamento andichtest, heißt das noch lange nicht, daß ich das geäußert habe.
                    Ist es deine Masche, Menschen was anzudichten?
                    Liest sich verdammt so.
                    Ich melde deinen Beitrag mal Urbia. Scheinst wohl ein Troll zu sein.
                    Hast du weiter unten nicht irgendwas von Muttersprachler oder so geschrieben?
                    Oh man....

                    • Dieser Meldung sehe ich sehr gelassen entgegen.

                      Dir rate ich an, gleichermaßen an deinem Leseverständnis und an deiner Impulskontrolle zu arbeiten.

                      Und nun ist hier mit dir für mich Schluss. Danke fürs Gespräch.

            (12) 27.10.17 - 15:30

            Vollkommen korrekt. Bin genau deiner Meinung.

    Was davon zu halten ist? Tja, das gleiche wie vom letzten BT denke ich. Außer, daß diesmal eine Opposition mit am Start ist. Kann für die Debatten nur gut sein.

    Jamaika wird schon werden. Nicht, daß ich es als erstrebenswert ansehen würde, daß zwei kleine Klientel-Parteien die große Richtung der Politik (mit-)bestimmen, aber sobald es um Posten und Plätze an den Futtertrögen geht, werden die schon einen Großteil ihrer Prinzipien über Bord werfen. Zu Merkel spare ich mir jeden Kommentar.

    (14) 27.10.17 - 11:07

    Ich frage mich ernsthaft wie zum Teufel CDU, CSU und FDP eine Regierung bilden kann mit den Grünen, ohne riskante Kompromisse eingehen zu müssen, die dazu führen dass die 3 Partein beim nächsten Bundeswahl ordentlich Wähler verlieren.?

    Wenn die 3 Partein auf den Grünen Wagen mitspringen, was Flüchtlinge Politik angeht, dann sind die 3 Parteien für ein großen Teil der Wähler, einfach nicht mehr glaubhafte Partein. Gerade der Flüchtlinge Politik ist für viele Wähler das Thema Nummero 1. Es wird sehr gefährlich für die 3 Parteien bei das Thema deren Wählern in den Rücken zu fallen...

    Wer unbedingt mit einer Partei regieren möchte, ohne dass gemeinsame Meinungen vorhanden sind, muss dann die Konsequenzen beim nächsten Bundeswahl akzeptierenden und nicht rumheulen und analysieren worum so viele Wähler abgesprungen sind und deren Kreuz woanders gesetzt haben.

    • Ich find es schon recht befremdlich, wenn hier jemand, dessen Muttersprach offenkundig nicht Deutsch ist, sich über die "Flüchtlinge Politik" bestimmter Parteien auslässt.

      Kleiner Tipp: Immer schön vorsichtig sein mit dem Kreuzchen, wer weniger oder gar keine Flüchtlinge will, der will vielleicht auch irgendwann keine, mal ins Blaue geraten, Osteuropäer mehr.

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