SPD - die Lachnummer

    • (1) 12.01.18 - 18:48

      Na, nun hat die SPD ja anscheinend alle großen Sprüche über Bord geworfen, eine totale Lachnummer, diese Partei.

      Bin ja Gott froh, dass sie nichts durchsetzen konnten, weil mich das Programm der SPD nicht überzeugt. Aber dieser Martin Schulz, ich kann nicht verstehen, wie die Partei noch hinter ihm steht. Erst so große Sprüche klopfen und dann doch wieder klein beigeben. Kann man doch nicht mehr ernst nehmen...

      • Hallo,

        ich finde, dass alle existierenden Parteien ein riesiges Defizit haben. Nachfolgend meine persönlichen Einschätzungen

        CDU: Ist politisch so weit nach links gerückt, dass die Trennschärfe zur SPD völlig fehlt. Irgendwie scheinen gesetzliche Regelungen und Vereinbarungen nicht immer umgesetzt zu werden, bei Angela Merkel hatte ich mehrfach das Gefühl, dass sie im rechtsfreien Raum agiert (Euro Rettungsschirm, Aussetzung des Dublin Abkommens). Das kannten wir ja schon von Helmut und der Parteispendenaffäre. Das kostet viel Vertrauen. Seltsam war auch die Dieselsache, die einen Haufen Menschen einfach verunsichert hat und ziemlich aus dem Nichts kam. In der Migrationsfrage wird meiner Meinung nach nicht klar zwischen Wirtschaftsmigration und Ayslbegehren unterschieden, es scheint kein klares Konzept zu geben. Warum eine christliche Partei massiv an muslimischer Zuwanderung interessiert scheint bzw. nicht zielführend mit ihr umgeht, kann ich auch nicht nachvollziehen. Befremdlich fand ich auch die Nicht-Reaktion auf das Attentat in Berlin und die Enthüllungen. Klar ist nur: Angela Merkel denkt nicht an Rücktritt, eine klare Linie fehlt und man weiß oft nicht, wie die von ihr ergriffenen Maßnahmen konstruktiv für Deutschland sind. Von der Leyen war wirklich mal ganz okay, aber im Verteidigungsministerium irgendwie fehlbesetzt, zumindest kam das so rüber. Sonst wurde unter Merkel niemand so wirklich "groß", da hat sie von Helmut gelernt, dass man mögliche Nachfolger gleich wieder absägt.

        SPD: Hat ganz viele Probleme: (1) Macht eigentlich keine Politik, die ihrer ehemaligen Wählerschaft weiterhilft - der Mindestlohn war gut, wird aber ausgehebelt, die Altersarmut besteht weiterhin, die Abgaben steigen, Randgruppen, wie Alleinerziehende, verarmen zusehens und im Internet sprießen wieder Blogs im Stil "sind vier Leute, haben 15€ und es sind noch 12 Tage bis Monatsende. Suche Koch- und Überlebenstipps". (2) Zudem ist Schulz als Nachbar sicher sympathisch, als Kanzlerkandidat hat er leider nicht das passende Format, daher war es ein Fehler, ihn ins Rennen zu schicken. (3) Die Partei hat leider keine bis wenige prominenten Sympathieträger: egal, ob man an Bätschi Nahles, die Leuten eins auf die Fresse hauen will oder Frau Schwesig denkt. Ich würde mich eigentlich schon als offen bezeichnen, aber wenn Frau Özogus einfach so behaupt kann, es gäbe keine deutsche Kultur, ohne dass ein Aufschrei folgt, finde ich das schon sehr befremdlich. Gabriel finde ich als Außenminister erträglich, Steinmeier als Präsident auch. Sonst würde mir niemand mehr einfallen ... Auch diese Netzzensur von Maas schießt mitunter völlig über das Ziel hinaus.

        Grüne: Mitunter hat man das Gefühl, die sind unterwandert. Ich finde einige Ideen gar nicht schlecht, aber als Otto Normalverbraucher habe ich einfach Angst, dass auf einmal das Benzin unerschwinglich ist. Bei uns in B-W haben sie ja das Schulsystem verschlimmbessert .... Sie haben immer viele Ideale und bleiben dann irgendwo mitten in der Umsetzung stecken. Sowohl Özedmir als auch Eckhard-Göring fand ich im Wahlkampf sehr blass.

        FDP: Ist eine Ein Mann Show geworden mit Lindner und immer, wenn man denkt, okay, die haben sich gefangen, kommt wieder ein Klops

        AFD: Die CDU kann von Glück sprechen, dass die AFD es nicht schafft, den Rechtsaußen Flügel einzudämmen und einfach eine solide Polik rechts der CDU macht. Durch das provokative Auftreten werden v.a. die Protestwähler angezogen, auch Leute, die durch o.g. Parteien total enttäuscht sind. Die AFD hat dazu gelernt... Alice Weidel als lesbische Frontfrau ins Rennen zu schicken, war nicht so doof.

        GLG
        Miss Mary

      Frage an Herrn Schulz (der sich in den Medien wie immer selbst feiert, was er ja alles durchgesetzt habe)

      Was hat diese tolle Verweigerung der Koalitionsgespräche nach der Wahl gekostet? Wir könnten schon lange eine Regierung haben.
      Stattdessen macht ein Schulz auf beleidigte Leberwurst, nachdem der deutsche Bürger ihm klar mitgeteilt hat, dass er als Kanzler unerwünscht ist.

      Hat nur ne Menge Geld gekostet Herr Schulz!

      • Richtig! Und jetzt stell dir den mal als Außenminister vor... Himmel hilf!

        Sowas von unbeherrscht und unbedacht, solche Typen haben wir ja in der Weltpolitik momentan leider genug...
        Und Sigmar Gabriel ist für mich der einzig normale in dem Verein, deshalb hoffe ich, dass der Schulz nicht Außenminister wird!

        Wie kann man denn als Politiker eine Minute nach Wahlergebnis gleich so eine krasse Ansage machen. Da muss man doch mal sein Gehirn einschalten! Hoffentlich hält er sich wenigstens an seine eigenen Worte, dass er kein Amt innehaben will, in der großen Koalition.

        Man muss doch strategisch denken können als Politiker! Und fünf Schritte im voraus mindestens! Also, wenn die SPD den nicht absägt, dann kann ich die Partei überhaupt nicht mehr ernst nehmen. Aber die Nahles finde ich noch schlimmer. Aber Nachwuchs haben sie auch keinen, nur diesen Kevin ogottogott...

        • Ich stimme dir da zu, schnelle und vor allem absolute Aussagen direkt nach der Wahl zu treffen und dann noch ganz anders zu handeln ist schon ziemlich unglaubwürdig und hilft der SPD sicherlich nicht weiter wieder mehr Vertrauen aufzubauen und mehr Wähler für sich zu gewinnen. Was mir nur Sorgen macht bei der jetzigen Situation, in der die alten Parteien immer unbeliebter werden, ist die AfD. Hier in Sachsen sind nächstes Jahr Landtagswahlen, da muss man sich echt schon Sorgen machen, dass die AfD hierzulande die Regierung bilden wird (vlt sogar alleine)

    Naja, eine Analyse der SPD hat dann doch etwas mehr Facetten als die große Klappe von Herrn Schulz.

    Die SPD ist da, wo sie jetzt ist, weil sie ihre eigenen Leute verraten hat und lieber das Profil einer roten CDU angenommen hat, als sich um den "kleinen Mann" zu kümmern.

    Soziale Gerechtigkeit ist ihr Kernthema und gäbe es weiß Gott genug zu tun. Ob das die Schaffung von günstigem Wohnraum ist, die Eindämmung der Subventionen der Reichen, Langzeitarbeitslosigkeit / ältere Arbeitslose, Altersarmut, Pflege, Alleinerziehende, Familien mit kleinem Einkommen, die Situation prekär Beschäftigter und und und.
    Da könnte ich spontan 100 Verbesserungsmöglichkeiten aufzählen.

    Stattdessen biedert sie sich dem Teil des Mittelstands an, der gar nicht zur SPD-Wählerschaft gehört (und auf Dauer auch nicht eingefangen werden kann, da in CDU, FDP oder bei den Grünen zu Hause). Und verprellt neben den einfachen Leuten auch den Teil des Mittelstands, der noch zur Gruppe "mittelere Einkommen" gehört und daher von sozialen Projekten auch profitiert oder der trotz eigener guter Wirtschaftssituation für den sozialen Frieden eintritt und kein Interesse an einer weiteren Unterstützung des Großkapitals hat.

    Erschwerend kommt hinzu, dass der "kleine Mann" bis hin zur unteren Mittelschicht zurzeit lieber auf andere "kleine Leute" (Hartz-4-Empfänger, prekär Beschäftigte, Niedrigverdiener und natürlich Flüchtlinge) einschlägt, anstatt Stimmung gegen diejenigen zu machen, die uns wirklich das Geld absaugen.
    Vll ist das aber auch so, weil eben niemand diese Themen bündelt.

    Das alles wäre meiner Meinung nach ein Riesenthemenkomplex und ich bin mehr als entsetzt, dass die SPD nun doch offenbar lieber zum Erfüllungsgehilfen für Merkels Machtanspruch wird - vielleicht, weil ein paar Krümel in Form von Posten für Schulz und Co. abfallen - anstatt jetzt endlich einmal inne zu halten und sich endlich mal wieder ein soziales Profil zuzulegen :-[

    Wenn man schon über Groko verhandeln will, hätte man Maximalforderungen stellen können, zumal gerade echt genug Geld zum Verteilen vorhanden ist, statt sich mit ein paar Kleinreparaturen wie der paritätischen Finanzierung der Krankenversicherung abspeisen zu lassen.

    Mit dem jetzigen Profil gibt es für fast niemandem einen Grund, diese Partei zu wählen.

    LG, Nele

    • Du darfst aber auch nicht vergessen, dass unter der Regierung von Schröder, da war die SPD wie gesagt mit den Grünen an der Macht, da haben die schon angefangen sich selbst zu zersetzen. Die ganzen Zeitarbeitsfirmen etc., das wurde alles schön von Schröder eingetütet.

      Also kann die SPD die Schuld nicht auf die CDU schieben. Die SPD hat sich das schön alles selber eingebrockt.

      Bzw. habe ich sowieso eine andere Sicht auf die Dinge. Es ist immer bequem aus der nicht regierenden Situation heraus irgendwelche Szenarien herauszuarbeiten. Sobald man an der Macht ist, sieht die Welt schon wieder anders aus.

      Und das hat die SPD doch selbst erlebt!

      • Genau so sieht es aus. Solange die SPD nicht wieder wirklich soziale Politik macht, werden die nicht wieder den Kanzler stellen. Jeder sieht was in diesem Land falsch läuft. Nur die Herren Oberzozen haben wirklich keinen Schimmer warum sie in den letzten 10 Jahren rd. 50% ihrer Wähler verloren haben...

    (11) 14.01.18 - 10:29

    Super Beitrag!
    Danke!#pro

    (12) 14.01.18 - 16:15

    Ich finde, dass wir Wähler die Hauptschuld an der Misere tragen.

    Sowohl die SPD als auch die SPÖ haben so wie die anderen Parteien damit geworben, was sie mit einer absoluten Mehrheit machen wollen.

    Eine Partei, die nicht mitregieren will, verliert bei Neuwahlen.

    Gruß aus Wien (wir wachen gerade aus unseren Wunschträumen auf).

    "Wenn man schon über Groko verhandeln will, hätte man Maximalforderungen stellen können"

    Zunächst waren das ja nur Sondierungsgespräche. Und die eruieren ja lediglich, ob man überhaupt Koalitionsverhandlungen führen soll.

    Insofern waren die Äußerungen von CDU-Fraktionschef Kauder am Wochenende, dass die 28-Seiten aus diesen Sondierungsgesprächen nun unverrückbar seien, kompletter Quatsch. Und wenn ausgerechnet CSU-Mann Dobrindt nach den Forderungen von deutlichen Nachbesserungen seitens der SPD an dem bereits ins Auge Gefasstem, von einem Zwergenaufstand spricht, verwechselt er wohl die Rolle seiner Partei mit der der SPD. Immerhin entscheiden 450.000 "Zwerge" am 21. Januar über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen bei der SPD.
    Und eine Partei wie die CSU, die mit einem Stimmenverlust von 10% bei der Bundestagswahl selbst im Verzwergungsprozess steht, sollte sich tunlichst mit solchen Äußerungen zurückhalten.

    Auch wenn ich selbst ebenfalls doch sehr enttäuscht war, über das, was nach den Sondierungsverhandlungen von den Forderungen der SPD übrig blieb, so muss man der Partei wenigstens positiv zugestehen, dass sie den Mut hat, ihre Basis zu befragen. Bei CDU und CSU dürfen die Mitglieder nur durchwinken. Typisch Kanzlerwahlverein eben.

    Ich habe immer noch ein wenig Hoffnung, dass sich die Jusos duchsetzen können und es zu keiner neuen GroKo kommt. Sie schadet nicht nur der SPD sondern auch dem Land und der Kultur der politischen Auseinandersetzung.

    • Die Hoffnung, daß es nicht wieder zu einer GroKo kommt, eint uns.

      Allerdings kann mir niemand den Sinn von 5-tägigen "Sondierungsverhandlungen" erklären. Ein "Sondierungsergebnis" müßte nach spätestens einem Tag eingetütet sein. Zumal es ja nun die gleichen Partner sind, die in den letzten 3 Legislaturperioden 2 mal zusammen regiert haben und auch noch geschäftsführend regieren...

      An Stelle der CDU würde ich auch keinen Millimeter mehr hinter die in den "Sondierungen" vereinbarten Linien zurücktreten. Das, was insbesondere Teilnehmer der Sondierungsgespräche wie Schäfer-Gümbel und Dreyer da abliefern ist Kindergarten-Niveau! Dann soll die SPD sich doch verweigern und sich in der Opposition mit den selben Leuten "erneuern", die seit Jahren Spitzenämter bekleiden...

      • Nochmal: Sondierungsgespräche (laut Duden: Gespräch, bei dem die Haltung des Gesprächspartners zu einer bestimmten Frage geprüft werden soll), sind keine definitiven und verbindlichen Koalitionsverhandlungen, an deren Ende ein Vertrag steht.

        Insofern ist mir schleierhaft - wenn auch politisch nachvollziehbar - wieso sich einige CDU- oder CSU-Strategen dahingehend äußern, dass alles in Stein gemeisselt sei, was dort in einer Woche besprochen wurde.

        Auch fand ich 5 Tage nicht übermäßig viel, wenn man bedenkt, dass die letzten Sondierungen 4 Wochen dauerten und da war nur eine Partei mehr am Tisch.

        "Zumal es ja nun die gleichen Partner sind, die in den letzten 3 Legislaturperioden 2 mal zusammen regiert haben und auch noch geschäftsführend regieren..."

        An anderer Stelle bemängelst Du das politische Einerlei und die fehlenden Gegensätze. Jetzt, da vor allem die SPD sich leidlich streitet und eben genau diese Gegensätze zur Union herausarbeitet, ist es auch weider nicht Recht.

        Es scheint mir ja nun ganz offensichtlich, dass es Dir vor allem um eine pauschales SPD-Bashing geht. Ich dagegen finde bei allen Fehlern, die die SPD sicher auch gemacht oder als Juniorpartner mitgemacht hat, die Streitkultur der Partei derzeit vorbildlich. Ist es nicht genau das, was man seit Jahren von der SPD fordert: Mehr Trennschärfe zur Union? Und mehr linke Politik?

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