Wieder Diskussionen um "Herdprämie"

Kommt das Betreuungsgeld?

Zurück aus ihrer Babyzeit, wartet Bundesfamilienministerin Kristina Schröder mit neuen Vorschlägen zum geplanten Betreuungsgeld auf. Nur für ein Jahr und auch an Frauen, die Teilzeit arbeiten, möchte sie die 150 EUR pro Monat zahlen. Widerstand regt sich allerdings auch in der Regierungskoalition.

von Petra Fleckenstein
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Familie Küche
Foto: © iStockphoto.com/ nullplus

Kein Ende in Sicht bei der Diskussion um das Betreuungsgeld. Diese familienpolitische Leistung, so steht es auf Wunsch der CSU im Koalitionsvertrag, soll nach bisheriger Plaung ab 2013 an Familien gezahlt werden, die ihre unter dreijährigen Kinder zu Hause betreuen.  Doch einig ist man sich in der Koalition, was diese auch als „Herdprämie“ gescholtene Geldleistung von 150 EUR monatlich betrifft, noch lange nicht.

Während die FDP stets dagegen war, schrieb sich die CSU das Betreuungsgeld groß auf die Fahnen, um „Fremdbetreuung“ von Kleinkindern nicht einseitig staatlich zu fördern, so das Argument.

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Nun hat die Bundesfamilienministerin neue Kompromissvorschläge ins Spiel gebracht. In Interviews schlug sie vor, das Betreuungsgeld nicht, wie bisher vorgesehen, nur an Mütter, die für die Erziehung und Pflege ihrer Kleinkinder ganz zu Hause bleiben, zu zahlen, sondern auch an Mütter, die in Teilzeit arbeiten. Auch was die Dauer der Leistung betrifft, möchte Kristina Schröder (CDU) abspecken und geht wegen der angespannten Haushaltslage nun davon aus, dass das Betreuungsgeld, anstatt über zwei Jahre, nur während des zweiten Lebensjahres des Kindes gezahlt werden wird.

Für ihre neuen Kompromissvorschläge erntete die Familienministerin nun aber wieder Kritik aus den eigenen Reihen. FDP-Familienexpertin Miriam Gruß  betonte nochmals ihre Ablehnung des Betreuungsgeldes, auch in der abgespeckten Form.  SPD und Grüne sind ohnehin gegen das Betreuungsgeld, einzig die CSU besteht weiterhin auf der Einführung. Diskutiert wird auch, ob es tatsächlich eine Barauszahlung geben wird, die – wie Kritiker zu bedenken geben – die Gefahr birgt, dass das Geld den Kindern nicht letztlich gar nicht zugutekomme.